📬 Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban 📬
Liebe Freunde, liebe Leser,
im Herbst 2014 nahmen die PEGIDA-Demonstrationen in Dresden ihren Anfang.
Das zentrale Anliegen der Bürgerbewegung war es, „gewaltfrei und vereint gegen Glaubenskriege auf deutschem Boden“ zu protestieren. Genau das stand auf einem großen Banner, das Montag für Montag durch unsere Landeshauptstadt getragen wurde.
Von Woche zu Woche versammelten sich mehr Menschen hinter dieser Forderung. Bald waren es 40.000, die friedlich darauf aufmerksam machten, dass immer häufiger fremde Konflikte in unseren Städten ausgetragen werden.
Sicherlich können Sie sich noch daran erinnern, wie die Reaktionen der Medien und Altparteien darauf waren. Sie beschimpften die Montagsspaziergänger als Rassisten und Nazis.
So ging das einige Jahre. 2018 beteiligte sich auch der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an einer linken Demonstration gegen PEGIDA. Statt als Landesvater für Sicherheit auf unseren Straßen zu sorgen, plädierte Ministerpräsident Kretschmer dafür, „dieses Land weltoffen“ zu halten.
Trotz etlicher Terroranschläge und Gewalttaten in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 hielt er also am Dogma offener Grenzen fest, so dass weitere Terroristen, Schwerkriminelle und illegale Migranten nach Deutschland einreisen konnten.
Im Jahr 2026 flammt nun das Problem fremder Konflikte, die mitten in Deutschland ausgetragen werden, erneut auf. In den letzten Tagen zogen „wütende Kurden (…) mit Pyrotechnik“ durch Dresden. Sie demonstrierten gegen die neue Regierung in Syrien.
In Leipzig fanden ebenfalls derartige Kundgebungen statt. Über 100 Beamte waren im Einsatz. Es kam laut Polizei „zu mehreren Straftaten wie Sachbeschädigung, Körperverletzung und Landfriedensbruch gegen Personen und Sachen außerhalb der Versammlung“. Einer der Polizisten musste danach im Krankenhaus behandelt werden.
In Syrien konnten derweil unzählige Terroristen des „Islamischen Staates“ aus Gefängnissen fliehen. 40 von ihnen sollen die deutsche Staatsbürgerschaft haben und es ist leider sehr wahrscheinlich, dass ihre Flucht sie nach Deutschland führt.
Darüber hinaus haben wir am zurückliegenden Wochenende in Leipzig erlebt, wie schnell unterschiedliche linke Gruppen aufgrund außenpolitischer Differenzen aneinandergeraten. Israel-Feinde und Israel-Freunde standen sich gegenüber. Dazwischen: die Polizei, die sich Hassgesänge wie „Alle Bullen sind Schweine“ anhören musste.
Dass danach „nur“ 30 Anzeigen wegen mutmaßlicher Straftaten eingingen, wertete Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster als Erfolg. Ich hätte mir hingegen gewünscht, dass der zur Schau gestellte ekelhafte Juden- und Polizeihass mit klaren Worten von der Regierung verurteilt wird.
Um weiterhin Mehrheiten der CDU gemeinsam mit SPD, Linken und Grünen zu ermöglichen, nahm Armin Schuster jedoch anscheinend besondere Rücksicht auf die Krawallmacher auf Leipzigs Straßen.
Ebenso still verhält sich der Innenminister, wenn es um islamische Kinderbanden geht, die innerhalb weniger Monate in Leipzig mit mindestens 150 Delikten aufgefallen sind. Mit Messern und Pistolen gehen sie auf ihre Opfer los.
In anderen Bundesländern könnte man diese Kinder wegsperren. In Sachsen ist das nicht möglich, weil die CDU ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Dem Freistaat Sachsen fehlt eine entsprechende Einrichtung der Jugendhilfe für freiheitsentziehende Maßnahmen.
Das alles zeigt: Die Anliegen der PEGIDA-Spaziergänger waren richtig und wichtig und sie sind es auch heute noch, während sich die CDU weiter im Tiefschlaf befindet und schlafwandlerisch linken Parteien folgt.
Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht, sagt der Volksmund.
Deshalb muss gelten: Deutschland darf sich keine fremden Konflikte zusätzlich importieren.
Wir haben genug Probleme im eigenen Land zu lösen. Durch die von der CDU forcierte Politik der illegalen Massenmigration haben sich diese Probleme potenziert.
Mit konsequenten Grenzkontrollen, konsequenten Abschiebungen und einer Null-Toleranz-Politik auf Sachsens Straßen werden wir dafür sorgen, dass unser Land wieder sicher wird.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban