Der AfD-Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler hat bei SPD-Wirtschaftsminister Dirk Panter den Stand der Integration von „Personen im Kontext von Fluchtmigration“ abgefragt (Drs. 8/8491).
Das Ergebnis: 25.635 Personen (37,6 %) sind in Sachsen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. 4.093 Personen sind ausschließlich geringfügig beschäftigt. Arbeitssuchend sind 38.479 Personen (56,4 Prozent).
Von den erwerbstätigen „Flüchtlingen“ erhalten 7.301 Personen „ergänzenden Sozialleistungsbezug“. Das heißt: Unterm Strich können lediglich 22.427 von 68.207 Personen von ihrer Arbeit leben. Das entspricht einem Drittel.
Dazu erklärt Hans-Jürgen Zickler:
„Vor zwölf Jahren hat die Massenmigration nach Sachsen von Syrern, Afghanen und später Ukrainern Fahrt aufgenommen. Es ist anzunehmen, dass die ersten dieser Flüchtlinge bereits eingebürgert worden sind.
Trotzdem verläuft die Integration in den Arbeitsmarkt äußerst schleppend. Es hat zu zwei Dritteln eine Einwanderung in unsere Sozialsysteme gegeben. Das verursacht Jahr für Jahr Kosten für den deutschen Steuerzahler in Milliardenhöhe.
Der Regierung ist es nicht gelungen, diese Einwanderung in unsere Sozialsysteme auf ein ertragbares Maß einzudämmen. Die Regierung hätte dazu von Anfang an den Grundsatz vermitteln müssen, dass nur diejenigen langfristig in Deutschland bleiben können, die sich schnell eine Arbeit suchen.“