Eine große Anfrage der AfD-Fraktion (7/3074) enthüllte jetzt, dass bei einem großflächigen Stromausfall die gesamte Kommunikationsstruktur über den Digitalfunk in Sachsen zusammenbrechen wird.
Lars Kuppi, Sprecher für Katastrophenschutz der AfD-Fraktion, erklärt:
„Das ist eine brandgefährliche Situation für die sächsischen Bürger im Katastrophenfall. Die CDU-geführte Staatsregierung agiert hier äußerst fahrlässig und muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden.
Alle wichtigen Akteure sind im Katastrophenfall von einem funktionierenden Digitalfunk abhängig. Bei Feuerwehr, Rettungskräften, THW und Polizei gehen sonst sprichwörtlich die Lichter aus. Deshalb muss der Digitalfunk flächendeckend mit Notstrom-Anlagen abgesichert werden, um bei größeren Stromausfällen die Kommunikation der Rettungskräfte zu gewährleisten.
In den allermeisten Bundesländern sind diese Ersatzstrom-Anlagen bereits installiert. Es ist inakzeptabel, dass die sächsische CDU-Regierung den Katastrophenschutz schleifen lässt. Was dabei herauskommt, haben wir erst letzte Woche gesehen: Der erste deutsche Katastrophen-Probealarm war ein Desaster. Der oberste Katastrophenschützer wurde mittlerweile entlassen. Derartige Fehler, wie sie z.B. auch bei den fehlenden Schutzmasken in der Corona-Krise deutlich geworden sind, dürfen sich nicht wiederholen.“