Die AfD fordert CDU-Kultusminister Conrad Clemens mit einem Antrag dazu auf, bis zum 21. März 2026 einen nach Prioritäten abgestimmten Investitionsplan für die Bildungsinfrastruktur vorzulegen.
Alle geplanten Baumaßnahmen für Kindergärten, Schulen, Turnhallen, Wohnheime für Studenten etc. sollten darin systematisch aufgelistet sein. Der Antrag (Drs. 8/3903) wird am 10. September 2025 im Plenum behandelt.
Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Roberto Kuhnert:
„Nicht nur in unseren ländlichen Regionen, sondern selbst in den sächsischen Mittelzentren müssen unsere Schüler teilweise vom Schulgebäude zur Turnhalle eine halbe Stunde laufen.
Man kann es sich kaum vorstellen, aber in diesen Fällen wurde versäumt, für über 1.000 Schüler auch eine entsprechend große Turnhalle rechtzeitig zu bauen. In Meißen müssen so 34 Klassen jede Woche quer durch die Stadt laufen. Aus bürokratischen Gründen ist die Benutzung des Busses übrigens untersagt.
In den Großstädten sieht es leider nicht besser aus: In Leipzig werden 41 Prozent der Schulgebäude mit teils großen Sicherheitsbedenken betrieben.
Wie kann das sein? Die CDU hat über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, die Bildungsinfrastruktur in Sachsen kaputtgespart. Hier muss äußerst schnell umgesteuert werden. Deshalb erwarten wir von der Regierung die zügige Vorlage eines Investitionsplans.“