Um die Bürger von der galoppierenden Inflation zu entlasten, hat die polnische Regierung umfangreiche Steuersenkungen eingeführt. Nach der Aussetzung der Benzinsteuer wurden nun auch die...
Aktuell
In Sachsen sind bisher 300 Anträge gestellt wurden, um eine staatliche Förderung für Lastenfahrräder von 500 bis 1.500 Euro zu erhalten. Das ergab die Anfrage...
In Sachsen gab es im letzten Jahr 101 Anträge auf Entschädigung bei Impfschäden. Laut AfD-Anfrage (7/8763) beruhen die Anträge alle auf Schäden durch Corona-Impfstoffe. Die...
Zum AfD-Antrag „Freie, gleiche und geheime Wahlen stärken“ (7/7877) erklärt der kommunalpolitischer Sprecher, Ivo Teichmann: „Freie und geheime Wahlen sind der Grundpfeiler unserer Demokratie. Beunruhigend...
Zur Landtagsdebatte um explodierende Energiepreise und Steuersenkungen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es reicht uns bei weitem nicht, nur die Mehrwertsteuer auf Energiepreise zu senken,...
In Sachsen leben 1.212 Asylbewerber, die als Mehrfach-Intensivstraftäter (MITA) aufgefallen sind. Innerhalb von nur drei Monaten hat diese Gruppe über 900 Straftaten begangen, u.a. elf...
Zum Antrag der AfD, die Impfpflicht in medizinischen Einrichtungen abzuschaffen (7/8963), erklärt der Abgeordnete, Dr. Rolf Weigand: „Die Staatsregierung hat sich bei der Impfpflicht verrannt...
Auf Antrag der AfD fand im Landtag eine Debatte statt – Thema: Droht eine neue Hyperinflation? Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher, André Barth: „Die Inflationsrate...
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Regierung muss den Bürgern endlich ihre Freiheit zurückgeben! Viele unserer europäischen Nachbarn handeln bereits. Beenden...