Zur Diskussion um Corona-Auflagen bei Großveranstaltungen erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Konzerte im Freien, Stadionbesuche und Volksfeste sollten auch gänzlich ohne Corona-Auflagen möglich sein....
Aktuell
Zum AfD-Antrag „Für eine transparente und demokratische Strukturpolitik – Regionale Begleitausschüsse bürgernah, nachvollziehbar und rechtsstaatlich gestalten“ (7/6970) erklärt der Abgeordnete, Jörg Dornau: „Die Verteilung der...
Zur aktuellen AfD-Debatte „Zuwanderung und Sicherheit – Wie geht es weiter?“ erklärt der innenpolitische Sprecher, Sebastian Wippel: „Illegale Asyleinwanderer werden in Sachsen überdurchschnittlich oft kriminell....
Am 20. Juli forderte die sächsische CDU-Fraktion in einem Positionspapier, auf Gender-Sprache „in allen Bildungseinrichtungen“, der Verwaltung und in „öffentlich-rechtlichen Medien“ zu verzichten. Dennoch stimmten...
Zu den AfD-Gesetzentwürfen „Verbot von Windrädern im Wald“ (7/6704) und „1.000-Meter-Abstand zu jedem Wohnhaus“ (7/6705) erklärt der Sprecher für Naturschutz der AfD-Fraktion, Thomas Prantl: „Die...
Zum AfD-Gesetzentwurf für mehr direkte Demokratie (7/2702 und 7095) erklärt der Abgeordnete, Alexander Wiesner: „Politiker der Regierung können sich nach der Wahl oft nicht mehr...
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Regierung überprüft die Wirksamkeit ihrer einzelnen Corona-Maßnahmen bis heute nicht empirisch. Ohne...
Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler ergab erschreckende Zahlen zur Kriminalität in Dresden (7/6830). In der Landeshauptstadt leben nur 8,6 Prozent Ausländer, die aber für...
Für ihre Untätigkeit beim Ausbreiten der afrikanischen Schweinepest wird die Staatsregierung stark kritisiert. Der sächsische Bauernverband und die Schweinehalter fordern ein besseres Krisenmanagement. Thomas Prantl,...