Die SPD hat trotz der weiter schwelenden Korruptionsaffäre Sozialministerin Petra Köpping zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2024 ausgerufen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:...
Aktuell
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, wir erleben derzeit den totalen Kontrollverlust der deutschen Asylpolitik. Trotzdem will SPD-Innenministerin...
Für mehr „Klimaschutz“ will die Regierung die LKW-Maut mit einem drastischen CO2-Zuschlag versehen. Die Maut soll damit ab Dezember fast verdoppelt werden. Zahlen sollen nun...
Der „Gerede – homo, bi und trans e.V.“ hat in diesem Jahr 129.473 Euro für die Integration von „asexuellen und aromantischen“ Asylbewerbern erhalten. Das ergab...
Zur Aktuellen Debatte der AfD mit dem Titel „100.000 Arbeitsplätze auf der Kippe: Autoindustrie in Sachsen durch Technologie-Offenheit retten!“ erklärt der Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Das...
Zum AfD-Antrag (Drs. 7/14360), das EU-Asylpaket noch einmal auf den Prüfstand zu stellen, erklärt der Abgeordnete Roland Ulbrich: „Die sogenannte EU-Asylreform muss dringend nachverhandelt werden....
Zum Antrag der Linken, die Elternbeiträge für Kindergärten in Sachsen abzuschaffen (7/14316), erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand: „Wir müssen Eltern dringend...
Unter dem Motto „Alarmstufe rot: Stoppt das Krankenhaussterben“ wird am Mittwoch in sieben deutschen Städten demonstriert. Mehrere Krankenhausvereine wollen vor der desolaten wirtschaftlichen Situation der...
Im Sächsischen Landtag wurde heute mit den Stimmen der CDU das „Gleichstellungsgesetz“ der grünen Ministerin Katja Meier verabschiedet. Martina Jost kritisiert dieses Gesetz scharf, denn:...