Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, unser Wohlstand ist akut gefährdet, weil wir derzeit die schlechteste Wirtschaftspolitik in...
Aktuell
Laut der Sächsischen Zeitung wünscht sich CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer ein weiteres Förderprogramm zur Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte. Seine Begründung: Sie seien die „einzige Möglichkeit, unseren Wohlstand...
Laut einer Umfrage der Körber-Stiftung haben 54 Prozent der Deutschen das Vertrauen in die Demokratie verloren. Besonders gelitten hat das Ansehen der Parteien. Nur noch...
Der bildungspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand, erkundigte sich mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/13979) bei CDU-Kultusminister Christian Piwarz, warum die sächsischen Volkshochschulen...
Das Bundeskabinett hat soeben die Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung beschlossen. Das Gesetz fordert von den Bundesländern, in allen Kommunen bis 2026 bzw. 2028 alle relevanten...
Mehrere englische Medien verurteilen aktuell die Diskussion um ein AfD-Verbot als „brutalen Angriff auf die Demokratie“ (Spiked). Sie werten es als befremdlich, dass die Verbotsdiskussion...
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Volker Dringenberg, hat sich mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/13831) nach dem aktuellen Stand der Digitalisierung der sächsischen Justiz...
In Sachsen ist es laut Angaben des Statistischen Landesamtes zu einem dramatischen Anstieg der Insolvenzen gekommen. 377 Unternehmen mussten ihre Zahlungsunfähigkeit melden. Das bedeutet einen...
Mehrere Medien berichten heute über „weitere Verdachtsfälle zu Rechtsextremismus bei der sächsischen Polizei“. Laut einer Kleinen Anfrage der Linken wurden im ersten Halbjahr 2023 acht...