Im Energieausschuss des Sächsischen Landtags wollten CDU, SPD und Grüne heute die „flächendeckende kommunale Wärmeplanung“ voranbringen (Drs. 7/13008). Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die...
Aktuell
Für „Integrationsarbeit“ kassierten SPD-nahe Vereine im letzten Jahr erneut große Zuschüsse aus dem SPD-Sozialministerium. Laut AfD-Anfrage (7/14519) erhielt der Ausländerrat Dresden insgesamt 412.438 Euro, der...
An etlichen sächsischen Schulen sind Bomben- und Morddrohungen gegenüber „Ungläubigen“ eingegangen. Die Täter solidarisieren sich auf diese Weise mit der radikalislamischen Hamas. Dazu sagt der...
Am 26. Oktober 2023 beschäftigt sich der Innenausschuss des Sächsischen Landtags mit dem „Gesetz zur Stärkung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst“ (Drs. 7/13905). Dazu erklärt...
Die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU) will heute einen „Windkraft-Turbo“ zünden. Das geplante Maßnahmenpaket der EU sieht eine Verdopplung der Windkraft-Kapazitäten innerhalb...
Diese Woche setzen wir uns für die dauerhafte Senkung der Steuern auf Speisen und Getränke in den Ausschüssen des Landtages ein. Profitieren sollen alle Kantinen...
Der Ring Politischer Jugend hat die Jugendarbeit sächsischer Parteien letztes Jahr mit 212.998 Euro Steuergeld gefördert (AfD-Anfrage 7/14516). Die Jugendorganisation der AfD erhielt erneut kein...
Die sächsische Regierung beschäftigt etliche MDR-Journalisten. Sie erhalten sowohl von der Regierung als auch vom MDR Geld, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Können ARD, ZDF,...
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, in der Korruptionsaffäre um das SPD-Sozialministerium in Sachsen kommen immer neue Details...