Skip to content
AfD-Fraktion Sachsen
die starke Stimme im
Sächsischen Landtag
Neues
Gedrucktes
Bildungspolitik
Wirtschaftspolitik
Soziales und Gesellschaft
Kulturpolitik
Energie und Umweltpolitik
Petitionsausschuss
Recht und Verfassung
Zivilgesellschaft- Eine (teure) Mogelpackung
Kampagnen
Genderwahn im Stundenplan
Kernenergie – Na klar!
Ohne Windkraft…
Themenseiten
Angriff auf unsere Kinder
Sachsentour 23
Fraktion
Abgeordnete
Geschäftsstelle
Arbeitskreise
Ausschüsse
Stellenangebote
Folgen Sie uns auf:
Youtube Instagram Facebook Twitter Telegram

Kategorie: Justiz

Justiz
Unabhängigkeit der Richter stärken: AfD bringt SPD-Gesetzentwurf erneut ein!
Unabhängigkeit der Richter stärken: AfD bringt SPD-Gesetzentwurf erneut ein!
Im Jahr 2000 brachte die damals oppositionelle SPD einen Gesetzentwurf ein (Drs. 3/1414), in dem sie anregte, „die Präsidenten der obersten Landesgerichte durch den Landtag“...
24.05.2023
Beitrag lesen...
Justiz
Urteil Corona-Verordnung: Mehr Mut bei der Aufarbeitung von Corona-Unrecht!
Urteil Corona-Verordnung: Mehr Mut bei der Aufarbeitung von Corona-Unrecht!
Das Bundesverwaltungsgericht hält die sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. Oktober 2020 zum Teil für rechtswidrig. Allerdings wäre nur die Schließung von Fitnessstudios unvereinbar mit dem Gleichheitssatz....
16.05.2023
Beitrag lesen...
Justiz
6.200 € Strafe für Glühwein ohne Deckel? Corona-Amnestie für alle!
6.200 € Strafe für Glühwein ohne Deckel? Corona-Amnestie für alle!
Die Corona-Hysterie in Sachsen ist vorbei? Fehlanzeige! Zumindest bei der Justiz. Gerade zerrt die Staatsanwaltschaft einen Imbissbetreiber vor Gericht, weil sich in seinem abgetrennten 2G-Bereich...
13.03.2023
Beitrag lesen...
Justiz
AfD-Anfrage: “Islamische Seelsorger” im Gefängnis
AfD-Anfrage: “Islamische Seelsorger” im Gefängnis
Es ist immer wieder interessant, für welche fragwürdigen Projekte die Regierung Kretschmer unser Geld ausgibt. Neustes Beispiel: In Sachsen werden ab jetzt inhaftierte kriminelle Moslems...
24.01.2023
Beitrag lesen...
Justiz
Schwarzfahren legal?
Schwarzfahren legal?
Im heutigen Rechtsausschuss erklärte der neue Generalstaatsanwalt Martin Uebele, warum seit diesem Jahr Ladendiebstahl bis 25 Euro, Schwarzfahren und der Besitz von kleineren Mengen Drogen...
18.01.2023
Beitrag lesen...
Justiz
Sachsen droht Verwahrlosung der öffentlichen Ordnung
Sachsen droht Verwahrlosung der öffentlichen Ordnung
Ab sofort werden Ladendiebstahl bis 25 Euro, Schwarzfahren, der Besitz von kleineren Mengen Drogen und Graffiti-Schmierereien in Sachsen nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Der zum Jahresende...
04.01.2023
Beitrag lesen...
Justiz
Gegen Blackouts sind sächsische Gefängnisse nur drei Tage gewappnet
Gegen Blackouts sind sächsische Gefängnisse nur drei Tage gewappnet
Auf einen Blackout sind die sächsischen Gefängnisse schlecht vorbereitet. Laut AfD-Anfrage (7/11299) kann die Notstrom-Versorgung in sieben von zehn Haftanstalten maximal 80 Stunden aufrechterhalten werden....
16.12.2022
Beitrag lesen...
Justiz
Schwarzfahren muss weiter unter Strafe stehen!
Schwarzfahren muss weiter unter Strafe stehen!
Die grüne Justizministerin Katja Meier will Schwarzfahrer künftig nicht mehr bestrafen. Bereits früher forderte sie zudem Straffreiheit für Ladendiebstahl unter 25 Euro. Dr. Volker Dringenberg,...
08.12.2022
Beitrag lesen...
Justiz
Strafanzeige gegen Landtagsvizepräsidentin
Strafanzeige gegen Landtagsvizepräsidentin
Laut der „Freien Presse“ vom 6. Dezember 2022, Seite 2, behauptete die linke Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg, die AfD-Fraktion wolle in den aktuellen Haushaltsverhandlungen ein kostenloses...
06.12.2022
Beitrag lesen...

Beitragsnavigation

1 2 … 5 Weiter

Grundsatzerklärung:
Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa

Fragen Sie uns

+49 351 493-4222

info@afd-fraktion-sachsen.de

 

Pressekontakt

Felix Menzel

+49 351 493-4220

presse@afd-fraktion-sachsen.de

© 2023 AfD-Fraktion Sachsen

Startseite
Kontakt
Impressum & Haftungsausschluss
Datenschutz
Cookie-Richtlinie (EU)
Cookie-Zustimmung verwalten
Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen anzeigen
{title} {title} {title}