Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
jedes Volk hat das Recht, „seine kulturelle Identität zu erhalten und zu schützen“. So haben es die Vereinten Nationen 1982 festgehalten.
Um genau das zu erreichen, verschärft Dänemark gerade seine ohnehin strengen Einbürgerungsregeln. Schon jetzt kann nur Däne werden, wer seit mindestens neun Jahren ohne Unterbrechung im Land lebt. Zudem muss er einen schwierigen Sprach- und Staatsbürgerschaftstest bestehen. Die Hälfte der Migranten in Dänemark fällt bei diesem Test jedoch durch.
Die Pläne der Ampel-Koalition in Deutschland weisen derweil in die entgegengesetzte Richtung: Nach drei Jahren dürften Migranten bald eingebürgert werden. Zudem sollen sie ihren alten Pass in Zukunft behalten können. Das heißt: Ein Türke, der sich türkisch fühlt und auch offiziell ein Türke bleiben möchte, kann trotzdem Deutscher auf dem Papier werden.
Ebenfalls kritikwürdig ist, dass ältere Migranten keinen Einbürgerungstest und keine schriftliche Deutsch-Prüfung mehr absolvieren sollen. Es reiche aus, wenn sie sich mündlich auf Deutsch verständigen können.
Bereits heute – vor Inkrafttreten dieser gefährlichen Lockerungen – gibt es einen großen Ansturm auf den deutschen Pass. Am Freitag titelten mehrere sächsische Zeitungen: „Einbürgerung vor dem Kollaps“. Die Behörden kommen derzeit mit dem Abarbeiten der Anträge nicht mehr hinterher, weil es so viele sind.
Damit der deutsche Pass nicht zur Ramschware wird, ist es daher aus meiner Sicht notwendig, sich am dänischen Vorbild zu orientieren. Die AfD hat das schon vor einiger Zeit auf den Weg gebracht.
In unserer gemeinsamen „Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität“ vom 18. Januar 2021 heißt es: „Nur wer unsere Sprache spricht, unsere Werte teilt und unsere Lebensweise bejaht, soll Deutscher nach dem Gesetz werden können.“
Darüber hinaus, so unsere Erklärung, dürfe die „Integrationskraft der deutschen Gesellschaft“ niemals überstrapaziert werden. Nur so könne das „Staatsvolk auf lange Sicht auch Träger der deutschen Kultur und Identität“ bleiben.
Ich habe Ihnen das so ausführlich erklärt, da der sogenannte „Verfassungsschutz“, der längst zum Regierungsschutz mutiert ist, lediglich ein zentrales Argument zu bieten hat, um uns und unserer Jugendorganisation angebliche Verfassungsfeindlichkeit anzudichten.
Der „Verfassungsschutz“ behauptet, unsere Vorstellung vom deutschen Volk widerspreche „dem im Grundgesetz zum Ausdruck kommenden Volksverständnis“. „Migranten außereuropäischer Herkunft“ würden z.B. von der Jungen Alternative „als grundsätzlich nicht integrierbar“ ausgegrenzt.
Diese Unterstellung ist natürlich böswillig, aber mir kommt es auf etwas Anderes an: Die Gleichsetzung von Volk und Staatsangehörigkeit ist falsch. Das verdeutlicht bereits die Präambel des Grundgesetzes.
Dort heißt es, das „deutsche Volk“ hat sich „dieses Grundgesetz“ gegeben. Daraus folgt logischerweise, dass es das deutsche Volk lange vor unserem Grundgesetz und vor dem aktuellen Staatsbürgerschaftsrecht gab. Einfacher formuliert: Völker bleiben bestehen, während Staaten im Verlauf der wechselvollen Geschichte vergehen.
Hinzu kommt: Nach der Definition des Verfassungsschutzes wären all jene Deutschen, die in den Diktaturen des 20. Jahrhunderts ausgebürgert wurden, keine Angehörigen des deutschen Volkes mehr. Ebenso würden alle Staatenlosen, die es noch heute gibt, zu überhaupt keinem Volk gehören. Diese Ansicht ist geschichtsvergessen und realitätsfern.
Der begnadete Aphoristiker Michael Klonovsky hat daher den wunden Punkt exzellent getroffen, indem er formuliert: „Der Verfassungsschutz teilt mit, dass es nur Staatsvölker gibt, also kein kurdisches Volk, keine Sorben, keine Deutschstämmigen im Ausland, bis 1948 kein jüdisches Volk, von 1795 bis 1918 kein polnisches Volk.“
Patrioten zeichnen sich dadurch aus, dass sie ihre eigene Heimat lieben und die Kulturen anderer Völker nicht nur respektieren, sondern diese Vielfalt auch erhalten wollen. Nichts wäre daher schlimmer als ein kommender Weltstaat, der diese Vielfalt der Völker und Kulturen zerstört.
Die tonangebenden Globalisten in Politik, Medien und Konzernen wollen allerdings genau da hin und arbeiten an der Abschaffung des Nationalstaates.
Dem müssen wir uns entgegenstellen. Das bedeutet: Es kann nicht jeder Deutscher werden. Wir haben vielmehr ein Recht darauf, strenge Kriterien für Einbürgerungen festzulegen. Deutscher sollte somit nur jener werden können, der sich unsere kulturelle Identität über viele Jahre selbst angeeignet hat und der seinen Lebensunterhalt selbst verdient.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban