Vorwort
Zum Leben benötigt jeder Mensch Nahrung, Energie und Ressourcen. Das Bereitstellen von Lebensmitteln, Rohstoffen, und Energie ist immer ein Eingriff in die Umwelt, ob mit ökologischer oder konventioneller Landwirtschaft, ob mit erneuerbaren oder fossilen Energieträgern.
Die fehlgeleitete Politik der letzten Jahrzehnte hat zu mehr Umweltauswirkungen geführt obwohl die Nutzung der natürlichen Ressourcen zunehmend eingeschränkt wurde. Eine leistungsfähige Energiewirtschaft wurde zur teuersten der Welt, bei gleichzeitig höherem Flächenverbrauch. Kurzfristigkeit und Unkalkulierbarkeit prägen heute die Rahmenbedingungen der Landwirtschaft und fördern die Zukunftsängste der Betriebe. Sachsen hat als eines der ersten Bundesländer den generationenübergreifenden Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen im Artikel 10 seiner Verfassung verankert. Doch für das gute Gewissen hier gefährden wir immer öfter Naturgüter und Ökosysteme in anderen Ländern.
Angesichts dieser Entwicklungen ist es dringend geboten, die Entscheidungsgrundlagen der Umwelt-, Energie-, Landwirtschafts- und Klimapolitik zu überdenken.
Umwelt mit Hilfe von Wissenschaft und Technologie schützen
Im Anthropozän gibt es nur noch wenige Orte auf der Erde, die nicht durch die Menschheitbeeinflusst wurden. Und die Weltbevölkerung wächst rasant weiter, von 7,8 Mrd. im Jahr 2020 bis vorrausichtlich über 10 Mrd. im Jahr 2100. Eine Umweltpolitik, die das grüne Gebot „Im Einklang mit der Natur“ verfolgt oder sich als Vertreter der Natur betrachtet, ist ideologiegeleitet. Solche Forderungen beschneiden den Fortschritt, die Technologieoffenheit und würgen den demokratischen Willensbildungsprozess ab. Gleichzeitig missachten sie umweltökonomische Grundsätze und fördern den Raubbau an der Natur, insbesondere in anderen Ländern. War der Wald um 1800 bei etwa 20 Millionen Einwohnern fast verschwunden, ist er heute wieder so weitläufig wie seit Jahrhunderten nicht mehr, obwohl heute mehr als 80 Millionen Menschen in Deutschland leben. Erst durch die moderne Forstwirtschaft und die Industrialisierung war dies möglich. Die Ablösung des Holzes als Brennstoff durch die Kohle und als Baustoff durch Zement stoppten die Abholzung. Durch die Entwicklung moderner Technologien werden wir unabhängiger von der Natur und können die Ressourcen immer effizienter nutzen.
Damit reduzieren wir die Auswirkungen auf die Umwelt. Unsere Zeit ist geprägt von schnellem Konsum und verschwenderischem Umgang. Oft sind die als besonders ökologisch gepriesenen Lebens- und Wirtschaftsweisen bei der Gesamtbetrachtung nicht besser sondern schlechter, zum Beispiel bei der Elektromobilität. Als Greenwashing (Grünwaschen) wird die Methode bezeichnet, sich eine umweltfreundliche, verantwortungsbewusste und positive Wahrnehmung zu verschaffen.
Die Energiewende ist gescheitert
Das Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat seit dem Jahr 2000 die Stromkunden mehr als 250 Milliarden Euro gekostet.2 Die Kraftwerkskapazität in Deutschland hat sich seitdem mehr als verdoppelt, ohne dass maßgeblich mehr Strom erzeugt wird. Der CO2-Ausstoß sank in diesem Zeitraum kaum. Der Strompreis hat sich indes mehr als verdoppelt.
Bereits jetzt sind Neuverträge von über 400 Milliarden Euro zur weiteren Subventionierung Erneuerbarer Energien abgeschlossen – eine schwere Bürde für nachfolgende Generationen.6 Die technologische Entwicklung der Erneuerbaren Energien ist weitgehend abgeschlossen und der Marktzugang ist vollzogen. Die Beibehaltung des EEG ist gegen jede wirtschaftliche Vernunft und verhindert einen technologieoffenen Wettbewerb.Dort wo Erneuerbare Energien die Belange aus Wirtschaftlichkeit, Umweltschutz und Versorgungssicherheit erfüllen, sollen sie auch zur Anwendung kommen. Seit dem Jahr 2000 wurden über 30.000 Windenergieanlagen, fast 10.000 Biogasanlagen8 und Millionen Photovoltaikanlagen in Deutschland
errichtet. Ganze Landschaften wurden industrialisiert. Zusammen tragen Windenergie und Photovoltaik aber nur fünf Prozent zur Energieversorgung bei. Die Synchronisierung von schwankendem Windund Sonnenstrom durch Wasserstoffelektrolyse (Grüner Wasserstoff) verschwendet den größten Teil des Stroms ist und bleibt auch langfristig unwirtschaftlich. Wir fordern die Privilegierung und Subventionierung der Erneuerbaren Energien zu beenden. Auch muss ein Mindestabstand (10-H-Regel) für Windenergieanlagen festgeschrieben werden.
Zukunft Kernkraft
Die zivile Nutzung der Kernkraft stellt eine der höchsten Errungenschaften des Menschen im Umgang mit der Natur dar und fordert gleichwohl ein Höchstmaß an Verantwortung. Jahrzehntelang war die Kernkraft ein Merkmal hochentwickelter Gesellschaften. Aber bereits heute wird sie von 60 % der Weltbevölkerung genutzt – Tendenz weiter steigend. Ein Kernkraftwerk erzeugt die gleiche Menge trom auf einem Bruchteil der Fläche eines Windparks. Um den Pro-Kopf-Verbrauch an Energie (Heizung, Strom, Kraftstoff) allein aus Kernkraft zu decken braucht jeder Mensch nur etwa 4 Gramm Uran-235 pro Jahr.
Kernenergie ist grundlastfähig, günstig, sicher und in vielen Studien die sogar sicherste Technologie. Zudem ist sie die einzige realistische Möglichkeit für eine schnelle und maßgebliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Leider führte das Unglück von Fukushima zu einer Panikreaktion in der deutschen Politik, die (im Gegensatz zu Japan) einen Ausstieg aus der Kernkraft beschloss. Die sichere Lagerung beziehungsweise Weiternutzungvon nuklearen Reststoffen ist heute keine technische, sondern eine politische Frage. Modernste Kernreaktoren, wie sie in einigen Ländern eingesetzt werden, können nukleare Reststoffe bereits anteilig recyceln. Aussichtsreiche Konzepte (Reaktoren der Generation IV) könnten Endlager zukünftig sogar überflüssig machen. Sie werden inhärent sicher sein, sodass schwerwiegende Unfälle physikalisch ausgeschlossen sind.
Deutschland darf den Anschluss an den Rest der Welt nicht verlieren. Wir fordern die Neubewertung des Kernkraftausstiegs, die Erforschung neuer Reaktortechnologien und wir setzen uns für die Planung neuer Kernkraftwerke ein.
Mehr zur Kampagne Kernenergie - Na klar!
Klimawandel – kein Grund für Endzeitstimmung
Das Klima wandelt sich seit der Entstehung der Erde – es gab Zeitalter, da war es deutlich wärmer als heute, lange bevor der erste Mensch den Fuß auf die Erde setzte. Das Klima ein multifaktorielles System, das hauptsächlich durch die Sonnenaktivität, die atmosphärischen Strömungen und die Ozeanzyklen beeinflusst wird. Wie hoch der menschengemachte Einfluss auf das Klima tatsächlich ist, bleibt umstritten und muss von der Wissenschaft vorurteilsfrei untersucht werden.
Wir sehen mit Sorge, wie mit den Ängsten der Menschen gespielt und diese für politische Zwecke instrumentalisiert werden. Es entbehrt jeglicher Grundlage, sich in einem Endzeitszenario zu sehen, von dem nur grüne Planwirtschaft die Erlösung verspricht. Mit der ab 2021 eingeführten CO2-Besteuerung bereichert sich der Staat mit einer weiteren Zusatzsteuer am Bürger. Zweifelsohne gibt es gute Gründe, die Nutzung endlicher und mit Schadstoffemissionen verbundener fossiler Rohstoffe zu vermindern. Ein verlässlicher Ersatz und eine mit realistischem Aufwand erreichbare Reduktion von CO2 sind nur mit der Nutzung der Kernkraft möglich. Leider gibt es schwerwiegende Umweltprobleme, die durch die Klimahysterie in den Hintergrund gedrängt werden, wie die Verschmutzung der Weltmeere. Dort sehen wir Handlungsbedarf seitens der internationalen Staatengemeinschaft.
Wertschätzung für die Landwirtschaft
Landwirte erzeugen die Lebensmittel, auf die wir alle angewiesen sind. Trotzdem geraten sie zunehmend in Not, weil sie einem Wechselspiel aus einem globalen Markt mit ungleichen Bedingungen und Überregulierung ausgesetzt sind. Von einigen Bevölkerungsteilen werden Landwirte heute leider als Umweltsünder angesehen. Die Erzeugung von Nahrungsmitteln war, ist und wird immer ein Eingriff in die Umwelt bleiben – ob konventionell oder ökologisch. Die „Ökologische“ Landwirtschaft hat je nach Kultur Mindererträge von 50 % bei Getreide und bis zu 70 % bei einigen Gemüsesorten. Wenn wir immer mehr Flächen ineffizient bewirtschaften, werden die Erträge geringer. Eine wachsende Bevölkerung braucht aber mehr Nahrungsmittel. Obwohl die ächsische Landwirtschaft jährlich mehr als 1.000 Hektar Produktionsfläche verliert und der Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln stetig sinkt, steigt ihr Ertrag. Indem wir gute Böden weiterhin intensiv nutzen und lokale Umweltauswirkungen begrenzen, schützen wir die Umwelt. Die Anwendung geprüfter Pflanzenschutzmittel und eine bedarfsgerechte Pflanzenernährung sind auch in Zukunft für die Erzeugung von hochwertigem Gemüse, Obst und Getreide unabdingbar.
Es gibt sowohl einen Markt für den konventionellem als auch den ökologischen Anbau. Die Entwicklung des ökologischen Anbaus stellt keinen Widerspruch, sondern eine sinnvolle Ergänzung dar. Die AfD fördert einen gesunden Wettbewerb der verschiedenen Produktionsformen, lehnt aber eine ideologische Zielquote für den „Ökolandbau“ und Pauschalreduzierungen bei Pflanzenschutz oder Düngemitteleinsatz ab.
Gemeinsamer Agrarmarkt nur bei gleichen Bedingungen
Bei der Landwirtschaft sehen wir die Globalisierung zunehmend kritisch. Die Agrarwirtschaft braucht weniger Arbeitsteilung als andere Bereiche der Wirtschaft. Hier setzen wir verstärkt auf nationale Lösungen. Nicht selten wird im Ausland das praktiziert, was in Deutschland verboten ist – ein ruinöser Wettbewerb für die deutsche und sächsische Landwirtschaft. Solange die wirksame Durchsetzung unserer hohen Standards in anderen Ländern nicht vollumfänglich sichergestellt ist, lehnen wir den Agrarfreihandel, wie beim Mercosur- Abkommen, ab. Während in Deutschland etwa ein Fünftel der landwirtschaftlichen Fläche für Energiepflanzen verbraucht wird, importieren wir Lebens- und Futtermittel aus fernen Ländern. Für Biokraftstoffe wurde jahrzehntelang die Zerstörung der Natur in Südostasien subventioniert.
Der ökoideologische Überbietungswettlauf in Deutschland und die Auslagerung der Verantwortung n andere Länder führt unweigerlich zu katastrophalen Auswirkungen, oft in den artenreichsten Ökosystemen der Erde. Heutzutage werden Ökosysteme zerstört, weil wir Flächen zur Nahrungsmittel- und Energieproduktion in anderen Ländern vereinnahmen. Eine verantwortungsvolle und gerechte Ernährungsindustrie wirtschaftet nicht auf Kosten anderer Nationen. Die deutsche Landwirtschaft erzeugt hochwertige Lebensmittel und gehört bei Umwelt-, Arbeitsschutz- und Tierschutzstandards zur Weltspitze.
Der Ausbau von regionalen Erzeugungs- und Vermarktungsstrukturen garantiert Arbeitsplätze, sichert das Einkommen der ländlichen Bevölkerung sowie den sozialen Standard von landwirtschaftlichen Familienbetrieben und ist deshalb stärker zu fördern.
Mehr Tierwohl, mehr Nutztierhaltung und weniger Tiertransporte
Die Weidetierhaltung ist die umweltfreundlichste und artgerechteste Form der Nutztierhaltung und sorgt für die Pflege von artenreichem Grünland. Gerade kleine und in die Siedlungsstruktur integrierte Tierhaltungen sind für den ländlichen Raum prägend. Weidetierhalter im Voll- und im Nebenerwerb wollen wir für ihre Leistungen auskömmlich honorieren. Weite Strecken zu Billigschlachtstätten, oft über Ländergrenzen hinweg, führen zu Stress, nicht selten zu Schmerz und Leid bei den Tieren. Die Schlachtinfrastruktur entwickelt sich immer weiter weg von Regionalität, Ökologie und Tierschutz, hin zu Marktkonzentration und Internationalität.
Deshalb sollen Schlachttiertransporte zeitlich auf fünf Stunden begrenzt werden. Schlachttiertransporte ins EU-Ausland (ausgenommen Schengenraum) sollen nicht mehr stattfinden. Die weitere Abwanderung von Schlachtkapazitäten wollen wir verhindern, indem wir die hohen Fleischbeschaugebühren auf das EU- Mindestmaß senken. Zudem wollen wir die Wiederansiedlung von Schlachtstätten stärker fördern und ie mobile und teilmobile Schlachtung auch auf die saisonale Weidehaltung (tierartunabhängig) erweitern.
Am Verbot von Schächtungen halten wir fest. In Sachsen sollen keine Ausnahmegenehmigungen erteilt werden. Grundsätzlich wollen wir die Nutztierbestände wieder ausbauen. Mit seiner geringen Besatzdichte hat Sachsen viel Potential, die ländliche Wertschöpfung umweltfreundlich zu erhöhen. Dafür müssen landwirtschaftliche Nutzflächen langfristig bei regional verankerten Landwirten verbleiben. Durch die konsequente Anwendung des Grundstückverkehrsgesetzes, die Regulierung des Kaufs von Unternehmensanteilen durch außerlandwirtschaftliche Investoren und dem Vorrangkauf und -verpachtung an ortsansässige Landwirte wollen wir das sicherstellen.
Sachsens Natur- und Kulturlandschaft bewahren
Sachsens Vielfalt an Landschaftsbildern und Lebensräumen für wildlebende Tiere und Pflanzen ist ein hohes Gut. Unsere Kulturlandschaften sind hunderte von Jahren alt. Sie erzählen vom Wirken und Schaffen von Generationen und sind lebende Zeugnisse historischer Landnutzungsformen. Unsere gemischten Natur- und Kulturlandschaften haben eine hohe ökologische Wertigkeit und verbinden agrarwirtschaftliche sowie touristische Nutzung.
Dabei sind wir realistisch und beachten die Grenzen des Machbaren. Wir sehen aber auch viele Möglichkeiten. Die Erhaltung und Aufwertung bestehender Lebensräume in Offenland und Wald, in unseren Städten und Gemeinden hat Vorrang. Flächeneigentümer, Landwirte, Förster, Fischereiwirte, Kommunen und Vereine sind wichtige Partner für einen effektiven und ergebnisorientierten Naturschutz. Wir setzen dabei auf eine qualifizierte Beratung der Landnutzer und auf deren freiwillige Mitwirkung im Naturschutz. Wir fordern ein angemessenes Honorar und Planungssicherheit für Ökosystemdienstleistungen – egal ob Land-, Forstwirt oder Verein. Das großflächige Absterben von Fichten- und Kiefernreinbeständen hat die generationenübergreifende Bewirtschaftung vieler privater Waldbesitzer in Schieflage gebracht.
Der Waldumbau muss mit der Einbringung von standortgerechten Baumarten langfristig gefördert werden. Auch die Bildung von forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen muss vorangetrieben werden.Die Festlegung der Schalenwildbestände muss sich nach dem Stand der wildbiologischen Forschung richten und forstliche und jagdliche Interessen berücksichtigen. Eine ökologische Entwertung der Wälder durch Windenergieanlagen lehnen wir ab. In benachteiligten Gebieten wie den Mittelgebirgen und auf unrentablen Standorten soll der Fokus stärker auf den Naturschutz gelegt werden, der fair und langfristig zu honorieren ist.
Artenschutz, aber richtig
Besonders effektiv für die Entwicklung artenreichen Offenlandes ist die Weidetierhaltung. Auch die Neuschaffung von Hecken, Tümpeln oder Blühflächen sehen wir als sinnvolle Maßnahmen des Biotopverbunds an. Den größten Reichtum an Vogelarten in Sachsen gibt es in den weitläufigen Teichlandschaften der Oberlausitz. Diese Teiche sind künstliche Stillgewässer, die fischereiwirtschaftlicher Aktivität entsprungen sind.
Nicht trotz, sondern erst durch die Fischereiwirtschaft entstanden Ersatzlebensräume für seltene Tier- und Pflanzenarten. Ohne die Arbeit von Teichwirten, Fischern und Anglern würden viele dieser artenreichen Ökosysteme über kurz oder lang verlanden. Konflikten im Artenschutz werden wir offen und ehrlich begegnen: Die ungebremste Ausbreitung des Wolfes ist ein Problem für den Artenschutz. Wie bei anderen Wildtieren, muss auch eine Bejagung des Wolfes möglich sein. Auch die Eindämmung von gebietsfremden invasiven Arten ist für einen wirksamen Schutz der heimischen Flora und Fauna notwendig und muss honoriert werden. In Deutschland haben Naturschutz- und Jagdrecht die gleichen Wurzeln, gleichwohl sie sich in den letzten Jahrzehnten voneinander entfernt haben. Damit der Naturschutz verbessert werden kann, müssen diese Gräben überwunden werden, denn beide sind unverzichtbare Akteure. Wir halten am eigentumsgebundenen Jagdrecht fest. Das deutsche Jagdrecht bietet alle Möglichkeiten für eine zeitgemäße Jagd. Dank des deutschen Jagdrechtes ist keine Tierart, welche ihm unterstellt war, ausgestorben.
Umweltbildung und Zusammenarbeit
Landnutzer, egal ob Landwirte, Waldeigentümer, Jäger, Fischer, Pferdehalter, Kleingärtner oder Imker pflegen unsere einmaligen Landschaften und bewahren wichtige Ökosysteme. Sie sind unverzichtbar bei der Weitergabe von Wissen.
Wir wollen die Wertschätzung und das Bewusstsein aller Generationen für die Natur unserer sächsischen Heimat und für eine ressourcenschonende Lebensweise fördern. Umweltbildung braucht naturwissenschaftlich qualifiziertes Personal und leistungsfähige Träger. Wir vertrauen auf die Zusammenarbeit mit den Umwelt- und Naturschutzverbänden. Ebenso wollen wir Kooperationen zwischen Vertretern des Umweltschutzes und Landnutzern stärken und das gegenseitige Verständnis fördern. Zudem sollte jeder Heranwachsende in die Lage versetzt werden, richtige Entscheidungen zu treffen und im Sinne des Umweltschutzes selbst aktiv zu werden. Entsprechend ist die Umweltbildung an den Schulen zu fördern. Heimatkunde, Schulgartenunterricht und die Wissensvermittlung über land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Produktionsmethoden gehören in jeden Lehrplan.
Zudem brauchen die Landnutzer weniger Gängelung und Bürokratie, sondern mehr Unterstützung. Die Umweltbehörden sind personell so auszustatten, dass sie die Landnutzer als Dienstleister wieder unterstützen.