Regelmäßig steigen die Kosten für die Krankenkassen. Das liegt vor allem daran, dass immer mehr Migranten von Bürgergeld leben. Aktuell stellen sie bereits zwei Drittel aller Transfer-Empfänger.
Laut FAZ sind die Gesundheitskosten eines Bürgergeld-Empfängers dreimal so hoch wie die 108 Euro, die der Staat an die gesetzlichen Kassen überweist. Den Rest müssen die arbeitenden Bürger über höhere Beiträge zahlen. Das waren zuletzt 9,2 Milliarden Euro pro Jahr.
„Der Zugang zum Bürgergeld muss für Ausländer generell begrenzt werden“, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost. „Einen entsprechenden Antrag diskutierte heute der Sozialausschuss im Landtag (7/16457). Besonders Ukrainer dürfen nicht sofort nach Einreise Bürgergeld und Wohnung erhalten.
Zusätzlich müssen wir auch die Gesundheitskosten für neu eingereiste Migranten senken. Das bedeutet: Grundversorgung ja, Vollversorgung nein. Wir können nicht zulassen, dass einige Migranten nur deshalb nach Deutschland kommen, um sich hier nach deutschem Standard die Zähne sanieren oder ein Kniegelenk einsetzen zu lassen. Die ständig steigenden Beiträge für die Krankenkassen müssen wieder sinken.“