Für Einigkeit und Recht und Freiheit! Für das deutsche Vaterland!
Dazu gehört für die AfD-Fraktion die Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz – frei von politischer Einflussnahme – und damit des Rechtsstaats. Für diese Grundfeste machen wir uns stark. Deshalb …
Der Deutsche Museumsbund hat gegenüber dem MDR die politisch korrekte Umbenennung von 143 Werken der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) scharf kritisiert. Eine „Tabuisierung“ bestimmter Begriffe dürfe es in Museen nicht geben. Kritik an den Kunstsammlungen kam zudem aus Thüringen. Die …
Gesellschaftlicher Fortschritt und Wohlstand sind seit jeher an eine sichere Energieversorgung gebunden. Nur durch die Nutzbarmachung von Energiequellen war es Menschen möglich, sich weiterzuentwickeln. Fossile Rohstoffe bildeten die Grundlage der industriellen …
12.06.26: Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes (PDF)
08.06.26: Fünftes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung (PDF)
05.05.26: Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes (PDF)
27.03.26: Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes (PDF)
06.01.26: Gesetz zur
