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Schlagwort: Extremismus

Inneres
Polizei hat wichtigere Aufgaben als interne Gesinnungsüberprüfungen
Polizei hat wichtigere Aufgaben als interne Gesinnungsüberprüfungen
Laut dem Lagebericht der neuen Stelle für Extremismusprävention gab es zu den 17.700 Bediensteten bei den sächsischen Sicherheitsbehörden lediglich 39 Hinweise auf eine mögliche Verletzung der Verfassungstreue. Nur in sechs Fällen waren...
05.05.2021
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Demokratie
Grundsatzerklärung: Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa
Die sächsische AfD-Fraktion hat vom 22. bis 24. Oktober 2021 eine internationale Konferenz zur Familienpolitik in Dresden abgehalten. Es beteiligten sich Abgeordnete aus der Slowakei...
01.01.2021
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Inneres
Innenminister verunglimpft kritische Bürger als Rechtsextremisten
Innenminister verunglimpft kritische Bürger als Rechtsextremisten
CDU-Innenminister Roland Wöller bezeichnete die Teilnehmer von Corona-Demonstration in der „Freien Presse“ teilweise als Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker. Er möchte deshalb, dass Polizei und Verfassungsschutz enger...
12.05.2020
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Inneres
Erneut linksextreme Gewalt: Kretschmer muss endlich handeln
Erneut linksextreme Gewalt: Kretschmer muss endlich handeln
In Leipzig randalierten Linksextremisten erneut mehrere Nächte hintereinander. Die Kriminellen zündeten Baustellen an und zielten mit Steinen und Feuerwerkskörpern auf eingreifende Polizeibeamte. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer...
11.05.2020
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Grundsatzerklärung:
Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa

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