Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
mit Blick auf Sachsen sprechen die Medien derzeit von einem „Umfrage-Schock“ (BILD).
Genau ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl würden sich 35 Prozent der Sachsen für die AfD entscheiden. Die derzeit regierende CDU kommt nur noch auf 29 Prozent. Alle anderen Parteien sind weit abgeschlagen und müssen um den Einzug in den nächsten Landtag bangen.
Insgesamt können sich sogar 43 Prozent der Sachsen „grundsätzlich vorstellen“, AfD zu wählen, geht aus der INSA-Umfrage hervor. Währenddessen könnte es für die CDU – realistisch betrachtet – noch bis auf 21 Prozent heruntergehen. Das sind ihre festen Stammwähler, die sich bereits heute sicher sind, wem sie nächstes Jahr ihre Stimme geben wollen.
Umfragen sind natürlich immer Momentaufnahmen, die mit Vorsicht zu genießen sind. Trotzdem zeigen sie: Es ist nicht einmal mehr ausgeschlossen, dass die AfD die absolute Mehrheit erreichen kann, denn dafür würden aufgrund der Parteien unter fünf Prozent etwas mehr als 40 Prozent genügen.
Auf jeden Fall muss es in der aktuellen Konstellation unser Anspruch sein, klar stärkste Kraft zu werden und erstmals in Regierungsverantwortung zu kommen.
Nun wird der AfD häufig unterstellt, eine reine Protestpartei zu sein, die keine Lösungen anbiete und aufgrund der „Brandmauer“ der anderen Parteien keinen Gestaltungsspielraum habe.
Schon jetzt stimmt diese Ansicht nicht, denn umso stärker wir werden, umso mehr werden die Altparteien von unserer exzellenten Programmatik heimlich übernehmen. Eine starke Opposition kann die Regierung in die richtige Richtung treiben und das machen wir auch.
Als stärkste Kraft in einem oder gleich mehreren Bundesländern werden wir dann endgültig gestalten können und unsere guten Lösungen umsetzen, um Sachsen und Deutschland wieder voranzubringen.
Was heißt das konkret?
Von Monat zu Monat wird derzeit die Wirtschaftskrise schlimmer. Die Arbeitslosigkeit steigt. Die Inflation verharrt auf hohem Niveau und die Industrie ergreift die Flucht, weil die grüne Politik der letzten Jahre unbezahlbare Energie zur Folge hatte.
Die AfD hat die Lösung für diese Krise: In Sachsen und anderen Bundesländern können wir sofort mit dem hochsubventionierten Bau neuer Windräder und Solaranlagen aufhören. Besonders verwerflich ist es, Wälder und landwirtschaftliche Flächen zu Energieerzeugungslandschaften umzufunktionieren.
Stattdessen müssen wir perspektivisch direkt an die Stelle der Kohlekraftwerke in Sachsen Kernkraftwerke bauen. Das werden wir auch durchsetzen können, wenn wir klarmachen, dass es den Kohleausstieg nur mit der Kernkraft als Ersatz geben kann.
Gerade energieintensive Branchen ließen sich so in Sachsen halten und neue Unternehmen würden sich in unserem Freistaat ansiedeln, wenn andere Bundesländer zugleich den Irrweg der sogenannten „Energiewende“ weiterverfolgen.
Darüber hinaus haben wir in Sachsen die Möglichkeit, überflüssige Steuern – gerade im Wohnungs- und Immobilienbereich – abzuschaffen bzw. auf das Minimum zu senken. Sowohl auf die Mieten als auch auf die Hauspreise wird sich das sehr positiv auswirken.
Man sollte zudem niemals die Macht unterschätzen, die daraus resultiert, den größten Irrsinn aus Berlin nicht umzusetzen. Die „Wärmeplanung“ z.B., die eine Vorstufe der Heizungsverbote ist, würde die AfD in Sachsen schlichtweg verweigern. Denn jeder sächsische Bürger soll selbst entscheiden können, ob er mit Kohle, Holz, Gas oder Öl heizen möchte.
Eine ähnliche Strategie ist beim Umgang mit illegalen Einwanderern denkbar. Hier müssen wir dem Grundsatz „Wer bestellt, zahlt auch“ Geltung verschaffen. Ein erster Schritt dahin wäre es, alle Bargeldleistungen für Migranten abzuschaffen und vollständig auf Sachleistungen umzustellen. Das können wir in Sachsen realisieren.
Das Ergebnis wird sein, dass illegale Einwanderer um Sachsen – genauso wie um Dänemark schon jetzt – einen Bogen machen. Die Kriminalität wird dadurch sinken und der Sozialstaat entlastet. Dann könnten wir die Pflege wieder bezahlbar machen und ein kostenfreies Schulessen einführen.
Ganz wichtig erscheint mir auch, dass eine AfD-Landesregierung sehr schnell den „Staatsfunk“ mit seinen Zwangsgebühren abschaffen könnte. Rundfunk ist Ländersache.
ARD, ZDF und Co. können nur deshalb die Regierung über den grünen Klee loben, weil der Sächsische Landtag bisher immer dem Medienstaatsvertrag zugestimmt hat.
Damit wird unter AfD-Verantwortung Schluss sein. Auch werden wir die subtilen Zensurmaßnahmen der Landesmedienanstalten aufheben, um die Meinungsfreiheit zu stärken.
Die AfD hat also sehr wohl Lösungen anzubieten und kann in jedem einzelnen Bundesland viel bewegen. In diesem Sinne: Ja zu einem neuen Wirtschaftsaufschwung! Ja zu günstiger Energie! Ja zu mehr Sicherheit! Und „Ja“ zur Meinungsfreiheit!
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban