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Kategorie: Sachsen

Sachsen
Viel, viel mehr Naturwissenschaften! Schluss mit Ideologie-Unterricht!
Viel, viel mehr Naturwissenschaften! Schluss mit Ideologie-Unterricht!
Zur Fachregierungserklärung mit dem Titel „Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Lehrpläne der sächsischen Schulen werden zwar immer voller, aber nicht...
15.03.2023
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Sachsen
Bundeswehr: Frieden und Landesverteidigung als oberstes Ziel!
Bundeswehr: Frieden und Landesverteidigung als oberstes Ziel!
Zur Diskussion um die Bedeutung der Bundeswehr für den Freistaat Sachsen erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt: „Wir brauchen eine handlungsfähige, gut ausgerüstete Bundeswehr zur Landesverteidigung....
15.03.2023
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Sachsen
Montagsdemos: Bürgerprotest ist Demokratie pur und nicht „antidemokratisch“
Montagsdemos: Bürgerprotest ist Demokratie pur und nicht „antidemokratisch“
Forscher der Bertelsmann-Stiftung befragten aktuell Teilnehmer der zahlreichen ostdeutschen Montagsdemos. Nach ihrer Analyse hätten die Demonstranten ein „grundlegend anderes Demokratieverständnis“. Sie würden fordern, dass die...
02.03.2023
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Sachsen
AfD-Antrag: Corona-Impfung stoppen, Arnzeimittelsicherheit prüfen
AfD-Antrag: Corona-Impfung stoppen, Arnzeimittelsicherheit prüfen
Einen sofortigen Stopp der Corona-Impfung forderte die AfD-Fraktion heute im Sozialausschuss. Solange die Sicherheitsbewertung der Impfstoffe nicht, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, durchgeführt werden kann, müssen...
27.02.2023
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Sachsen
Wir gedenken der Opfer des Bombenangriffs
Wir gedenken der Opfer des Bombenangriffs
Zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens am 13. Februar erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Wir gedenken der vielen Opfer des Bombenangriffs und der Zerstörung Dresdens. Der...
12.02.2023
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Sachsen
AfD-Antrag: Kohle bis 2050 mit CO2-Abscheidung nutzen
AfD-Antrag: Kohle bis 2050 mit CO2-Abscheidung nutzen
Die AfD beantragt, den gesetzlich festgelegten Kohleausstieg zu stoppen (7/12478). Kohlekraftwerke sollen bis mindestens 2050 weiterlaufen und mit der CCS-Technik zur CO2-Abscheidung ausgerüstet werden. Dazu...
10.02.2023
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Sachsen
Kirchen vor Übergriffen schützen!
Kirchen vor Übergriffen schützen!
In Sachsen hat sich 2022 eine deutliche Verrohung im Bereich der Straftaten gegen Kirchen und christliche Symbole abgezeichnet – darunter Farbattacken auf Heiligenfiguren, die Schändung...
09.02.2023
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Sachsen
AfD-Antrag zur Grundsteuer: Bußgelder erlassen und Wertminderung anerkennen
AfD-Antrag zur Grundsteuer: Bußgelder erlassen und Wertminderung anerkennen
Für nicht abgegebene Grundsteuer-Erklärungen sollen bis Ende September keine Bußgelder festgesetzt werden dürfen. Das beantragt die AfD (7/12369). Zudem sollen wertmindernde Faktoren des Grundstücks die...
08.02.2023
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Sachsen
Führungsposten: Benachteiligung von Ostdeutschen beenden!
Führungsposten: Benachteiligung von Ostdeutschen beenden!
Nach drei Jahrzehnten Wiedervereinigung sind Ostdeutsche in der höheren Führungsebene von Bundesbehörden nur mit mageren 4,5 Prozent vertreten (ohne Berlin). Das bilanziert der neue Bericht...
25.01.2023
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