Zum aktuell im Bundestag beschlossenen Kohleausstieg erklärt der bergbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roberto Kuhnert: „Das Schicksal der Lausitz scheint besiegelt zu sein: Verarmung und Wegzug...
Zu den Recherchen von MDR-Exakt über den Juwelenraub im Dresdner Grünen Gewölbe erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Spätestens jetzt ist klar: Das...
Dafür habe die Staatskanzlei mehrere tausend Euro bezahlt, berichtet die Sächsische Zeitung. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Erneut macht Herr Kretschmer Eigenwerbung auf Kosten der Steuerzahler....
In der ehemaligen Jägerkaserne in Schneeberg sind aktuell 427 Asylbewerber untergebracht. Das ergab die AfD-Anfrage (7/2327). Thomas Thumm, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Erzgebirge, erklärt: „Die Jägerkaserne...
Das Bundesinnenministerium hatte versucht, die AfD-Vereinigungen „Flügel“ und „Junge Alternative“ als Verdachtsfall aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 herauszuhalten. Laut LVZ drängte der Verfassungsschutz auf die Veröffentlichung,...
Der Ring Politischer Jugend e.V. fördert die Jugendarbeit aller Parteien in Sachsen, außer der AfD. Insgesamt hat die Staatsregierung im letztes Jahr dafür fast 200.000...
Angeblich prüft die Staatsregierung derzeit, ob die Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV vor den Sommerferien abgeschafft wird. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die Maskenpflicht muss...
Jens Michel wurde in der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtags zum neuen Präsidenten des Rechnungshofes gewählt. Dazu erklärt André Barth, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir...
Auf der Webseite https://www.ministerpraesident.sachsen.de ist ein Interview von Michael Kretschmer (CDU) eingestellt, in dem er AfD-Politiker mit „Reichsbürgern“ vergleicht. Brisant daran: Das Bundesverfassungsgericht hat Bundesinnenminister...