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Kategorie: Sachsen

Sachsen
Mega-Lockdown: Keine Schließung von Betrieben und Verkehr!
Mega-Lockdown: Keine Schließung von Betrieben und Verkehr!
Laut Medienberichten plant die Bundesregierung einen Mega-Lockdown. Es sollen alle Betriebe geschlossen sowie der öffentliche Nah- und Fernverkehr eingestellt werden. Zusätzlich gelten strenge Ausgangssperren. Außerdem...
15.01.2021
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Sachsen
Aushöhlung des Rechtsstaats: 60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen bleiben
Aushöhlung des Rechtsstaats: 60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen bleiben
60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen nun doch in Sachsen bleiben. Das entschied aktuell die sächsische Härtefallkommission. Martina Jost, migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Die AfD sieht diese Entscheidung kritisch. Hier...
14.01.2021
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Sachsen
Corona-Politik: Bürger sind schuldlos an Kretschmers Fehlern
Corona-Politik: Bürger sind schuldlos an Kretschmers Fehlern
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Den überlasteten Pflegekräften in Krankenhäusern und Seniorenheimen gilt auch unser Dank. Allerdings müssen die...
07.01.2021
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Sachsen
Verlängerter Lockdown ist ein Versagen der Regierung
Verlängerter Lockdown ist ein Versagen der Regierung
Zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Der verlängerte Lockdown ist das Ergebnis einer Serie von Fehlern der Staatsregierung. Er wird...
06.01.2021
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Sachsen
AfD fordert die sofortige Öffnung aller Kitas und Grundschulen
AfD fordert die sofortige Öffnung aller Kitas und Grundschulen
CDU-Ministerpräsident Kretschmer hält eine Verlängerung des Lockdowns in Sachsen „bis mindestens Ende Januar für unvermeidbar“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Es ist unverantwortlich, ein ganzes Land...
04.01.2021
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Sachsen
Kirchen müssen an Weihnachten zugänglich sein
Kirchen müssen an Weihnachten zugänglich sein
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) – nach eigenem Bekunden christlichen Glaubens – rät den Sachsen, in diesem Jahr auf die Teilnahme an weihnachtlichen Gottesdiensten...
18.12.2020
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Sachsen
Herr Kretschmer, treten Sie als Ministerpräsident zurück!
Herr Kretschmer, treten Sie als Ministerpräsident zurück!
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Sachsen in eine gesundheitliche, wirtschaftliche und demokratische Sackgasse geführt....
16.12.2020
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Sachsen
AfD sagt Nein zu Ausgangssperren und Kita-Schließungen
AfD sagt Nein zu Ausgangssperren und Kita-Schließungen
Zur neuen sächsischen Corona-Verordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die CDU-geführte Staatsregierung verfällt in wilden Aktionismus: Nächtliche Ausgangssperren, Kita- und Grundschul-Schließungen und Maske-Tragen in menschenleeren...
11.12.2020
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Sachsen
Staatsgrenzen kontrollieren statt Schikanen für eigene Bürger!
Staatsgrenzen kontrollieren statt Schikanen für eigene Bürger!
Während sich die Sachsen derzeit nur noch in einem Umkreis von 15 Kilometern frei bewegen dürfen, stehen die Staatsgrenzen weiter für Tagestouristen und Migranten offen....
07.12.2020
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