Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
die Ereignisse in der zurückliegenden Woche haben sich überschlagen:
In den USA wurde Donald Trump gewählt. In Berlin ging eine Ampel zu Bruch, die niemand vermissen wird. Und bei uns in Sachsen wurden die Verhandlungen von CDU, SPD und BSW über eine neue Regierung abgebrochen.
Eine Gemeinsamkeit haben diese drei Ereignisse auf alle Fälle: Trotz einer weiterhin bestehenden medialen Übermacht der Linken besiegeln sie das Ende der politischen Macht der Linken.
Der Grund dafür ist relativ einfach zu verstehen: Die in verschiedenen Parteien organisierten Linken sind an der Realität gescheitert. Die linke Agenda hat unser Land und andere Länder nicht besser gemacht. Diese Ideologie führt zur Selbstzerstörung Europas und Amerikas.
Das hat die Mehrheit in den USA, den Niederlanden, in Skandinavien, Österreich, Ungarn und hoffentlich auch bald in Deutschland begriffen, weil sich das Leben der Mehrheit verschlechtert hat.
Der Wohlstand sinkt. Arbeitsplätze gehen verloren. Die Kosten für Lebensmittel, Heizung und Mobilität steigen aber immer weiter. Familien, die das erleben, müssen nur noch eins und eins zusammenzählen.
Zugleich können sie über linke Luxus-Probleme wie Gender-Schreibweisen nur mit dem Kopf schütteln. Wen interessiert das, wenn es ans Eingemachte geht und Monat für Monat neue Insolvenzrekorde verkündet werden müssen?
Angesichts dieser desaströsen Lage muss es so schnell wie möglich Neuwahlen geben. Das Zeitspiel von Kanzler Olaf Scholz (SPD) schadet unserem Land deshalb genauso wie die Weigerung von CDU-Chef Friedrich Merz, der Regierung offiziell das Misstrauen auszusprechen.
Merz hat die Sorge, dass ein solches Misstrauensvotum von der AfD unterstützt werden könnte und er damit seine eigene Brandmauer ad absurdum führen würde.
Was mich daran vor allem stört: Sowohl der SPD als auch der CDU sind parteipolitische Sandkastenspielchen wichtiger als unser Land, unsere Bürger und unsere Unternehmen. Wie Satire wirkt es da, wenn sich die CDU trotzdem auf das Motto „Erst das Land, dann die Partei, dann die Person“ beruft.
Ich habe den Eindruck, es ist genau andersherum. Unser Land kommt für die Altparteien immer zuletzt. Ohnehin geht der Niedergang Deutschlands auf das Konto aller Altparteien. Er ist kein Ampel-Betriebsunfall, sondern das Ergebnis eines generellen Linkstrends, den die CDU jahrzehntelang mitgemacht hat.
Seit ihrer Gründung sind CDU und CSU reine Machterhaltungsvereine. Sie richten sich deshalb konsequent am Zeitgeist aus. Dieser Zeitgeist war in den letzten 50 Jahren links.
Schon in den 1970er-Jahren bog die CDU daher kultur- und gesellschaftspolitisch nach links ab. Der massive Geburtenrückgang seit dieser Zeit hängt unmittelbar damit zusammen. Bis heute ist es der CDU nicht gelungen, ihre Familienpolitik entsprechend zu korrigieren.
Und wie schaut es mit unserer Wirtschaft aus? Der Kernkraft-Ausstieg, die CO2-Steuer, die Russland-Sanktionen und Bürokratie-Monster wie das Lieferkettengesetz wurden allesamt unter einer CDU-Regierung beschlossen.
Ebenso war es die CDU, die den Umstieg auf Elektro-Autos und das Verbrenner-Verbot forcierte. Und auch beim Ausbau von Windrädern und Solaranlagen will die CDU bis heute ganz vorn mit dabei sein. Solange die CDU diese grüne Planwirtschaft betreibt, zählt sie für mich zu den linken Parteien.
Völlig inakzeptabel ist zudem die Ukraine-Politik der CDU und eines Friedrich Merz ganz besonders. Sollte Donald Trump das Engagement der USA in der Ukraine zurückfahren oder sogar beenden, dann muss sich Deutschland dieser Deeskalation anschließen.
Die CDU steht indes für das komplette Gegenteil: Sie will mehr Waffen liefern. Sie will mehr deutsches Steuergeld für den Krieg ausgeben und sie kann sich sogar vorstellen, bei einer Ausweitung des Konflikts deutsche Soldaten an die Front zu schicken. Die CDU nimmt damit schlimmstenfalls einen Dritten Weltkrieg in Kauf.
Eine echte Alternative zu Kriegspolitik, linker Ideologie und grüner Planwirtschaft bietet daher nur die AfD.
Ich bin dabei optimistisch, dass die Zukunft uns gehört. Das linke Zeitalter ist vorbei. Jetzt kommt das Zeitalter der Freiheit und hoffentlich auch des Friedens.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban