Die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer, hat die Regierung um Aufschlüsselung der „Kriminalität gegenüber Kindern“ gebeten (Drs. 8/4506).
Dabei kam heraus, dass in Chemnitz im Jahr 2024 der Ausländeranteil von Tatverdächtigen in Schulen bei 74,5 Prozent lag. 35 von 47 Straftaten gingen auf ihr Konto. Sachsenweit lag der Ausländeranteil bei 32 Prozent (230 von 720 Fälle).
Die größte Gruppe nicht-deutscher Tatverdächtiger in Sachsen waren Syrer (80), gefolgt von Afghanen (23) und Irakern (16).
Trotz dieser eindeutigen Zahlen musste CDU-Innenminister Armin Schuster einräumen, dass es „keine speziellen Präventionsprogramme“ gibt, weil „keine Unterscheidung nach migrationsbezogenen Merkmalen vorgenommen“ werde.
Dazu erklärt Doreen Schwietzer:
„Es ist der Albtraum aller Eltern, wenn das eigene Kind in der Schule geschlagen oder sexuell belästigt wird.
Es fällt auf, dass die Tatverdächtigen zu einem Großteil aus islamischen Staaten kommen. Diesen Fakt darf die Regierung von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer nicht einfach ignorieren.
Würde es separate Klassen für Jugendliche aus diesen Staaten geben, wären unsere Kinder sicher. Das umzusetzen, fordert die AfD seit langem. Ich fordere zudem eine härtere Gangart gegenüber minderjährigen, ausländischen Intensivtätern. Ein Abschiebungsverbot ist in solchen Fällen nicht zu rechtfertigen.“