Die AfD fordert eine Schnellstraße zwischen Posen und Dresden. Dazu erklärt der Lausitzer Abgeordnete Roberto Kuhnert: „Eine direkte Verbindung zwischen den beiden Metropolen hätte viele Vorteile: Die strukturschwache Lausitz würde […]
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Grenzregion endlich fördern – Abwanderung stoppen
Es gibt kein spezifisches Förderprogramm für die deutsch-polnische Grenzregion. Das ergab die AfD-Anfrage (7/2542). Jens Oberhoffner, Sprecher der AfD-Fraktion für regionale Zusammenarbeit mit Polen, erklärt: „Nach 30 Jahren Deutsche Einheit […]
6.000 Straftaten bei Kontrollen entdeckt: Grenze weiter schützen!
Bei den nun beendeten deutschen Grenzkontrollen wurden innerhalb von drei Monaten 866 offene Haftbefehle vollstreckt, 6054 Straftaten und 4558 illegale Einreisen von Migranten festgestellt. Bundespolizeipräsident Dieter Romann analysiert in der […]
Ausschüsse
Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Mitglieder: Volker DringenbergJoachim Michael KeilerRoland UlbrichAlexander WiesnerMartina JostMario Beger Stellvertreter: Sebastian WippelNorbert MayerCarsten HütterJan ZwergJörg UrbanJens Oberhoffner Obmann: Roland Ulbrich Haushalts- und Finanzausschuss […]
Arbeitskreise
Arbeitskreis I: Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Arbeitskreisvorsitzender: Alexander Wiesner SV: André Barth Mitglieder im Arbeitskreis: Dr. Volker Dringenberg Dr. Joachim Michael Keiler Roland Ulbrich André Barth Alexander […]
Abgeordnete
»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.« Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender Diplomingenieur für Wasserbau Umweltpolitischer Sprecher geboren 1964 in Meißen Bürgerbüros: Karl-Marx-Straße 15, 02625 […]