urban
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

08.12.20: Überwachung von Gefährdern im Freistaat Sachsen (PDF)

01.09.20: Anpassung Sicherheitsleistungen für den Rückbau von
Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)

15.07.20: Nachfrage zu Drs. Nr. 7/1723 „Förderzins laut Bergbaugesetz in Sachsen“ (PDF)

15.04.20: Oberirdische Gewässer (PDF)

26.03.20: Sozialleistungsbetrug durch Migranten (PDF)

12.11.19: Windenergiegipfel und Naturschutz (PDF)

08.11.19: Wetterstationen in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender

  • Diplomingenieur für Wasserbau
  • Umweltpolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Meißen

Bürgerbüros:

zwerg
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

10.12.20: Rückbau und Entsorgung von Windenergieanlagen (PDF)

07.12.20: Stillllegungspfad Kohlekraftwerke Sachsen (PDF)

26.11.20: Corona-Bußgelder Sachsen (PDF)

30.10.20: Straftaten im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge
laut PKS 2019 (PDF)

07.10.20: Ausländeranteil von Hartz-lV-Empfängern im Landkreis Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge (PDF)

06.10.20: Referenzkraftwerk Lausitz – wasserstoffbasierte
Speichertechnologie (PDF)

20.07.20: Fachregierungserklärung des Staatsministers
Günther am 11.06.2020 (PDF)

09.07.20: Anstieg der EEG-Umlage (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«

Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer

  • Unternehmer
  • Energiepolitischer Sprecher
  • geboren 1965 in Cottbus
  • wohnhaft in Freital
  • Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 3

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

14.12.20: Einstellung und erfolgreiche Beendigung der Ausbildung an den Polizeifachschulen im Freistaat Sachsen und des Studiums an der Hochschule der Polizei Rothenburg (FH) (PDF)

02.12.20: Einleitung von Ordnungswidrigkeiten/ Strafanzeigen am Rande eines Montagsspaziergangs in Görlitz am 02.11.2020 (PDF)

02.12.20: Unterbringung von Asylsuchenden — Betrieb Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünfte (PDF)

02.12.20: Straftaten zwischen dem 02. und 04. Oktober 2020 (PDF)

20.11.20: Opfer und Fälle politisch motivierter Gewalt im Landkreis Görlitz (PDF)

20.11.20: Islamistischer Terror mitten in der Innenstadt von Dresden (PDF)

11.11.20: Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im 3. Quartal 2020 (PDF)

11.11.20: Verbindung zu islamistischen Gruppen im Landkreis Görlitz (PDF)

11.11.20: Sachbeschädigung durch Graffiti in Sachsen 2015-1. Halbjahr 2020 (PDF)

11.11.20: Strafverfahren und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Crystal im 3. Quartal 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«

Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender

  • Polizist
  • Innenpolitischer Sprecher
  • geboren 1982 in Görlitz

Bürgerbüros

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

04.09.20: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

24.07.20: Ausbildungszuschüsse für Unternehmen in Schwierigkeiten (PDF)

13.07.20: Pirnaer Kessel am 06.05.2020 in Pirna, Barbiergasse (PDF)

13.07.20: Versammlungsgeschehen am 06.05.2020 in Pirna, Markt (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«

Norbert Otto Mayer, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

  • Elektromechaniker
  • geboren 1957 in Dresden

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

11.12.20: Datenübermittlung zur PCR Diagnostik durch die Landesuntersuchungsanstalt (LUA) (PDF)

11.12.20: Aktivitäten und Förderung des different people Chemnitz e.V. an sächsischen Schulen (PDF)

09.12.20: Wissenschaftliche Daten zu Bettenbelegungstagen im Zeitraum Januar bis Oktober 2020 im Kontext zur Gesundheitsbelastung durch COVID-19 (PDF)

09.12.20: Wissenschaftliche Daten zu Corona-Infektionen im Verhältnis zur Testanzahl im Wochenverlauf von KW 40 bis KW 44 (PDF)

09.12.20: Ausbruchsgeschehen SARS-CoV-2 an Einrichtungen gemäß § 36 lfSG – Nachfrage zu Drs 7/4194 (PDF)

09.12.20: Ausbruchsgeschehen SARS-CoV-2 an Einrichtungen gemäß § 33 lfSG – Nachfrage zu Drs 7/4193 (PDF)

09.12.20: Ausbruchsgeschehen SARS-CoV-2 an Einrichtungen gemäß § 23 lfSG – Nachfrage zu Drs 7/4192 (PDF)

09.12.20: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu Parkplatzinfektionen (PDF)

08.12.20: Referenten außerschulischer Anbieter von Projekten in Schulen (PDF)

07.12.20: Wissenschaftliche Daten zur realen Gefährdungslage des Gesundheitssystems
Anfang 2018 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«

Dr. Rolf Weigand, 3. stellv. Fraktionsvorsitzender

  • Dipl.-Ingenieur für Keramik, Glas- und Baustofftechnik
  • Bildungs-und wissenschaftspolitischer Sprecher
  • geboren 1984 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz)
  • Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 2

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

16.12.20: ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. (PDF)

11.12.20: Bildungs- und Sozialwerk Muldental e.V. (PDF)

09.12.20: KINDERVEREINIGUNG Chemnitz e.V. (PDF)

09.12.20: Diakonisches Werk Aue/Schwarzenberg e.V. (PDF)

09.12.20: Verbund Sozialpädagogischer Projekte e.V. (PDF)

08.12.20: Ankündigung eines ,,Staatsvertrags mit den Sinti und Roma in Sachsen“ durch Staatsministerin Katja Meier (PDF)

07.12.20: Wir sind wir e.V. (PDF)

07.12.20: Deutsch-Russisches Zentrum e.V. (PDF)

07.12.20: Kinder – und Elternzentrum „Kolibri“ e. V. (PDF)

07.12.20: AG Asylsuchende Sächsische Schweiz Osterzgebirge e.V. (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«

Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand

  • Dipl.-Ingenieur-Ökonomin
  • Sprecherin für Gesellschaftspolitik und Migration
  • geboren 1961 in Halle/Saale
  • wohnhaft in Dresden
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

10.12.20: Verein zur Entwicklung der Region Bautzener Oberland e. V. (PDF)

07.12.20: Steinhaus e. V. in Bautzen (PDF)

03.12.20: Gipsrecycling in Sachsen (PDF)

26.11.20: Willkommen in Bautzen e.V. (PDF)

25.11.20: Dienstwagennutzung der Staatsregierung und nachgeordneter Behörden und Institutionen (PDF)

23.11.20: Corona-Bußgelder von Juni-September im Landkreis Bautzen (PDF)

11.11.20: Aufruf der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden zur Demonstration in Bautzen am 14.09.2020 (PDF)

06.11.20: Entwicklung des sächsischen Bäckerei- und Fleischereihandwerks (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«

Frank Peschel, Beisitzer im Fraktionsvorstand

  • Verlagsinhaber
  • Sprecher für Wirtschaft und Industrialisierung
  • geboren 1974 in Pirna
  • wohnhaft in Bautzen
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 1
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

03.12.20: Illegaler Waffenbesitz in Sachsen (PDF)

01.12.2020: Erkenntnisse über Infektionsketten durch Kontaktnachverfolgung und Corona-App (PDF)

26.11.2020: Auswirkungen der Corona-Hygienemaßnahmen auf das Immunsystem (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister bilden das Rückgrat unserer Städte. Deshalb unterstütze ich sie.«

Wolfram Keil, Beisitzer im Fraktionsvorstand

  • Unternehmer
  • Sprecher für Technologie, Digitalisierung und Datenschutz
  • geboren 1971 in Zwickau
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

09.12.20: Nachfrage zu Drs. 7/2327 — Erstaufnahmeeinrichtung
Schneeberg/ Erzgebirge (PDF)

30.11.20: Coronabedingte Betriebsschließungen im Erzgebirge (PDF)

26.11.20: Nachfrage zu Drs.7/2267— Fehlbeträge in festgestellten Jahresabschlüssen der Gemeinden— Abfrage aktueller Stand 31.10.2020 (PDF)

23.11.20: Kinder- und Jugendarmut im Erzgebirge (PDF)

19.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Meißen (PDF)

19.11.20: Leiharbeitnehmer in Kurzarbeit im Freistaat Sachsen (PDF)

19.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Leipzig (PDF)

19.11.20: Entwicklung der Sparkassen in den kreisfreien Städten (PDF)

17.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Görlitz (PDF)

17.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Erzgebirgskreis (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«

Thomas Thumm, Beisitzer im Fraktionsvorstand

  • Vertriebsleiter
  • Sprecher für den ländlichen Raum
  • geboren 1977 in Annaberg-Buchholz
  • Direktmandat im Wahlkreis Erzgebirge 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.12.20: Bezug und Anrechnung von Pflegegeld im Freistaat Sachsen (PDF)

15.12.20: Gewährleistung von ambulanten Therapien bei Befreiung von der Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung (PDF)

01.12.20: Entwicklung der Kosten für stationäre Pflege (PDF)

17.11.20: Krankenstand im Sächsischen Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen
Zusammenhalt (PDF)

01.10.20: Sexuelle Belästigung einer 16-Jährigen in Dresden am
30.08.2020 (PDF)

01.10.20: Messerstecherei bei illegaler Technoparty in Dresden (PDF)

30.09.20: Illegales Autorennen mit Todesfolge in Dresden am 22.08.2020 (PDF)

28.09.20: „Gerechtigkeitsfonds“ für benachteiligte DDR-Rentner (PDF)

25.09.20: Polizeieinsatz in der Michelangelostraße in Dresden (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«

André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags

  • Berufssoldat, IT-System- und Netzwerkadministrator
  • Sprecher für Verbraucherschutz
  • geboren 1971 in Großenhain

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

26.11.20: Entwicklung bei der Hilfe zur Pflege (PDF)

12.11.20: Beschaffung von Corona-Impfstoffen (PDF)

12.11.20: Entwicklung von Fernbehandlungen (PDF)

12.11.20: Sektorenübergreifende Versorgung im Gesundheitswesen (PDF)

21.08.20: Diskrepanz zwischen durch §21 Abs. 5 KHG geförderten Intensivbetten
und verfügbaren Intensivbetten (PDF)

21.01.20: Verbeamtung und Altersstruktur von Seiteneinsteigern (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«

Dietmar Frank Schaufel

  • Augenoptiker
  • Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher
  • geboren 1957 in Plauen
  • Direktmandat im Wahlkreis Vogtland 1
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

20.07.20: Ehrenamt im Katastrophenschutz (PDF)

20.07.20: Freiwillige Feuerwehr in Sachsen (PDF)

27.05.20: Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz in Sachsen (PDF)

11.12.19: Kostenloses Schulvorbereitungsjahr (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden

Lars Kuppi

  • Polizist
  • Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz
  • geboren 1971 in Döbeln
  • Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 4

Bürgerbüros

  • Bahnhofstr. 2, 04720 Döbeln
  • Dresdner Str. 2d, 04736 Waldheim
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

01.12.20: Wohngeldbezug in Sachsen 2017 bis 2019 (PDF)

30.11.20: Behindertengerechte Volkshochschulen (PDF)

26.11.20: Seniorengenossenschaften (PDF)

26.11.20: Ausbildungsplätze in Pflegeberufen (PDF)

26.11.20: Pflegebedürftige mit Behinderung bis Ende 2019 (PDF)

25.11.20: Ausbau des öffentlichen Straßenpersonenverkehrs (PDF)

23.11.20: Berufsbildungswerke für Jugendliche mit Behinderungen (PDF)

23.11.20: Ausgleichsabgabe in Sachsen bis Ende 2019 (PDF)

21.11.20: Entwicklung des Bestands an Sozialwohnungen (PDF)

21.11.20: Seniorengerechter Umbau von Wohnungen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«

Gudrun Petzold

  • Sprecherin für Seniorenpolitik
  • Sprecherin für Behindertenpolitik
  • geboren 1952 in Großtreben
  • Direktmandat im Wahlkreis Nordsachsen 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

10.12.20: Angriffe auf zwei Reisebusse durch Linksextremisten am
07.11.2020 in Leipzig (PDF)

10.12.20: Festnahme und Durchsuchungen bei Lina E. und anderen Mitgliedern einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung (PDF)

07.12.20: Tötungsdelikt durch den islamistischen Gefährder Abdullah A.H.H. am 04.10.2020 in Dresden (PDF)

03.12.20: Personalausstattung im Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 7/3821 (PDF)

03.12.20: Anzahl und Tätigkeiten von ausländischen Personen in der Kreisstadt Riesa (PDF)

01.12.20: (Soziale) Betreuung des Tatverdächtigten Abdullah Al H. H. durch die Violence Prevention Network gGmbH (VPN) (PDF)

01.12.20: Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Sachsen (PDF)

01.12.20:
Auslandsspionage im Medizin-/Gesundheitsbereich in Sachsen durch chinesische Unternehmen und Nachrichtendienste (PDF)

27.11.20: Herstellung von Munition und Treibladung in Sachsen im Zeitraum 2017 bis 2020 1. HJ (PDF)

26.11.20: Herstellung von explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör in Sachsen im Zeitraum 2017 bis 2020 1. HJ (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«

Carsten Hütter

  • Kfz-Mechatroniker (Meister)
  • Sicherheitspolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Unna
  • wohnhaft in Riesa
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 1

Bürgerbüros

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

11.11.20: Nachfrage zu Drs. 7/712 – Solo-Selbstständige in Sachsen (PDF)

06.11.20: Länderkontrolle der Autobahngesellschaft des Bundes (PDF)

18.10.20: Aktueller Stand der Beziehungen zu Baschkortostan (PDF)

21.09.20: Wirksamkeit der Sozialschutzpakete – Änderung der Hinzuverdienstgrenzen
für Rentner (PDF)

11.09.20: Nachfrage zur Drs. 7/3169 – Rechtswirksamkeit der neuen Bußgeld-Katalog-Verordnung (PDF)

25.08.20: Rückgabe von Führerescheinen in Sachsen (PDF)

21.08.20: Kreditstundungen und Filialschließungen bei Sparkassen in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«

Mario Beger

  • Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister
  • Handwerkspolitischer Sprecher
  • Weinbaupolitischer Sprecher
  • geboren 1966 in Großenhain
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 2

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.12.20: Förderung des „1. Leipziger Kulturfestivals der Roma & Sinti – Latcho Dives“ durch den Freistaat Sachsen – Nachfrage zu Drs. 7/3927 (PDF)

10.12.20: Beschäftigung von lnsassen der JVA Zeithain (PDF)

07.12.20: 5G – Versuchsfeld Lommatzsch (PDF)

07.12.20: Videosprechstunden im Landkreis Meißen (PDF)

03.12.20: Priorisierung von Kulturdenkmalen im Freistaat Sachsen (PDF)

02.12.20: Beantragte, bewilligte und ausgezahlte Zuschüsse im Rahmen der RL Denkmalpflege zwischen 2017 und 2020 (PDF)

01.12.20: Aktenlage zu Corona-Beschlüssen (PDF)

26.11.20: Betriebe mit Tarifbindung im Landkreis Meißen (PDF)

17.11.20: Zuwendungen im Rahmen der RL Denkmalförderung an Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«

Thomas Kirste

  • Hochschulmitarbeiter
  • Kulturpolitischer Sprecher
  • geboren 1977 in Meißen
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 3

Bürgerbüros

  • Wilsdruffer Str. 38 A, 01662 Meißen
  • Roßmarkt 3, 01662 Meißen
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

07.12.20: Arbeit der Besuchskommissionen nach § 14 Sächs. lnklusionsgesetz (PDF)

30.11.20: Sicherung der Wiedernutzbarmachungs- und Nachsorgeverpflichtungen aus den Braunkohletagebauen Nochten und Reichwalde (PDF)

25.11.20:
Sicherung der Wiedernutzbarmachungs-und Nachsorge-verpflichtungen aus den Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain (PDF)

01.04.20: Brandbekämpfungskostenübernahme durch den Freistaat Sachsen in der Kernzone des Nationalparks Sächsische Schweiz (PDF)

02.03.20: Borkenkäferbekämpfung in der Sächsische Schweiz (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ministerpräsident Michael Kretschmer muss die Benachteiligung sächsischer Kommunen beenden.«

Ivo Teichmann

  • Diplom-Verwaltungswirt (FH)
  • Kommunalpolitischer Sprecher
  • geboren 1967 in Dresden
  • wohnhaft in Königstein/Sächs. Schweiz
  • Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 4
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

10.12.20: Cybermobbing, Mobbing und Gewalt an Schulen und in der Freizeit gegen Kinder (PDF)

09.12.20: Ergänzung Drs.-Nr.: 7/3924 – Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckung bei Kindern sowie dadurch hervorgerufene Gesundheitsgefahren (PDF)

03.12.20: Ergänzung Drs.-Nr.: 7/3923 -Armutsrisiko von Kindern in Sachsen (PDF)

01.12.20: Fridays for Future (FFF) Dresden (PDF)

23.11.20: ,,Schutz der Schweinebestände in Sachsen“ (PDF)

17.11.20: Totes Gleis zwischen Straßgräbchen-Bernsdorf und Königsbrück (PDF)

12.11.20: Wirtschaftliche und soziale Lage von Solo-Selbstständigen in Sachsen (PDF)

04.11.20: Spontandemonstrationen nach der PEGIDA Versammlung (PDF)

19.10.20: Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckung bei Kindern sowie dadurch hervorgerufene Gesundheitsgefahren (PDF)

19.10.20: Armutsrisiko von Kindern in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«

Timo Schreyer

  • Dachdeckermeister
  • Sprecher für Vertriebene und Spätaussiedler
  • geboren 1965 in Dresden
  • wohnhaft in Königsbrück
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 3

Bürgerbüro

  • Weißbacher Straße 23, 01936 Königsbrück
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

11.12.20: Pflegekinder in Sachsen (PDF)

30.10.20: Zwangsverheiratungen im Freistaat Sachsen (PDF)

30.10.20: Kinderehen im Freistaat Sachsen (PDF)

22.10.20: Todesfälle und Suizide von Kindern und Jugendlichen in Kinder- und
Jugendhilfeeinrichtungen (PDF)

12.10.20: Oberschulen im Landkreis Bautzen mit DaZ-Klassen (PDF)

06.10.20: Richtlinie Wohneigentum ländlicher Raum – lnanspruchnahme
der Förderung und Bearbeitung durch die SAB (PDF)

05.10.20: Richtlinie Familienwohnen – lnanspruchnahme der Förderung und Bearbeitung durch die SAB (PDF)

17.09.20: Prüfungen durch das Finanzamt bei der Arbeiterwohlfahrt
(AWO) Landesverband Sachsen e. V. – Nachfrage zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Doreen Schwietzer, Drs.-Nr. 7/3256 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«

Doreen Schwietzer

  • Geprüfte Bilanzbuchhalterin
  • Sprecherin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik
  • Sorbenpolitische Sprecherin
  • geboren 1972 in Cottbus
  • wohnhaft in Hoyerswerda
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 4
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.12.20: Nachfrage zur Antwort der Staatsregierung zur Drucksache 7/4100 (PDF)

12.11.20: Ausgaben für und Aufgaben von externe/n Dienstleister/n und
Berater/n im Freistaat Sachsen (PDF)

03.11.20: Ausgaben für und Aufgaben von externe/n Dienstleister/n
und Beraterln im Landkreis Görlitz (PDF)

14.10.20: Personalkosten und Personalstruktur in der landeseigenen
Strukturentwicklungsgesellschaft (SAS) (PDF)

09.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 57, Görlitz 1 (PDF)

07.09.20: Eisenbahn-Testzentrum in Niesky (PDF)

03.09.20: Entwicklung der Kurzarbeit im sächsischen Wahlkreis 57-Görlitz 1 (PDF)

18.05.20: Corona-Hilfe EU-Staaten Polen/Italien (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«

Roberto Kuhnert

  • Instandhaltungsmechaniker, Baudienstleister
  • Bergbaupolitischer Sprecher
  • geboren 1963 in Bad Muskau
  • Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 1

Bürgerbüros

  • Muskauer Straße 73, 02943 Weißwasser
  • Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

11.12.20: Verleihung des ,,Sächsischen Förderpreises für Demokratie“ an die ,,Karawane der Vernunft“ / Grußwort der Staatministerin Katja Meier (PDF)

01.12.20: Einführung und Aufhebung des „Beherbergungsverbots“ im Freistaat Sachsen (PDF)

30.11.20: Tourismus-Kampagne „Erlebe Dein Sachsen“ – Nachfragen zur Pressemitteilung vom 19.10.2020 (PDF)

25.11.20: Gruppenvergewaltigung am 25. Dezember 2019 und weitere Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Löbau (PDF)

25.09.20: Eröffnete Insolvenzverfahren bei Bars, Restaurants und
Schankwirtschaften seit 2010 (PDF)

18.09.20: An- und Abmeldung von Gewerben in den Bereichen Bars,
Restaurants und Schankwirtschaften seit 2010 (PDF)

28.08.20: Brutaler Angriff auf Schüler in Löbau (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«

Mario Kumpf

  • Gastronom
  • Sprecher für ländlichen Tourismus
  • geboren 1986 in Löbau
  • Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

28.09.20: Forderung von Justizministerin Katja Meier zur Errichtung
einer Fachkommission für ein sächsisches Paritätsgesetz (PDF)

16.07.20: 2. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig vom
7. Juni 2020 (PDF)

16.07.20: Migrantifa und Black Lives Matter-Demonstration am 7. Juni 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden

Dr. Joachim Michael Keiler

  • Rechtsanwalt
  • Europapolitischer Sprecher
  • geboren 1959 in Fürstenfeldbruck 
  • wohnhaft in Dresden
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

09.09.20: Förderung und Zusammenarbeit mit der „Stiftung Neue
Verantwortung“ (SNV) (PDF)

27.08.20: Aktivitäten und Straftaten der Organisation „Linksjugend
[‘solid] Erzgebirge“ in Sachsen im Jahr 2019 und 2020 (PDF)

23.08.20: Haushaltsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten
Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)

22.07.20: Förderung der Kindervereinigung Chemnitz (PDF)

20.07.20: Zusammenarbeit von Schulen und Unternehmen im
Erzgebirgskreis (PDF)

17.07.20: Kulturdenkmale im Erzgebirgskreis (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«

Torsten Gahler

  • Betriebsprüfer
  • Medienpolitischer Sprecher
  • geboren 1973 in Stollberg/Erzgebirge
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.12.20: Straftaten im und am Bereich des Leipziger Hauptbahnhofes (PDF)

15.12.20: Straftaten im und am Bereich der Eisenbahnstraße und Umgebung (PDF)

07.12.20: Anpassung der Gemeindeordnung für Städte ab 500.000 Einwohner (PDF)

07.12.20: Finanzielle Förderung des Landessportbundes und der
Kreissportbünde (PDF)

07.12.20: Maßnahmen zur besseren Integration durch Sport (Titel 68405), Sportförderung im Kapitel 0322 (PDF)

04.12.20: Graffitischmierereien in Leipzig bei der Deutschen Bahn (PDF)

04.12.20: Pressestatement der Staatsministerin Katja Meier vom 13.10.2020 (PDF)

03.12.20: Anzahl von Versammlungen/Aufzügen in Leipzig (PDF)

03.12.20: Anzahl von Versammlungen/Aufzügen in Dresden (PDF)

16.11.20: Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland (Titel 893 73) Sportförderung im Kapitel 0322 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«

Holger Hentschel

  • Büroleiter
  • Sportpolitischer Sprecher
  • geboren 1985 in Leipzig
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

16.10.20: Befristete Arbeitsverträge beim Staatsministerium der Justiz und dessen nachgeordneten Behörden (PDF)

12.10.20: Sicherheitsausstattung der Justiz (PDF)

12.10.20: Behördenantrittsbesuche der Staatsministerin der Justiz (PDF)

29.06.20: Rechtsschutz gegen ,,Gorona-Allgemeinverfügungen“ (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie

Dr. Volker Dringenberg

  • Rechtsanwalt
  • Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik
  • geboren 1972 in Lübeck
  • wohnhaft in Chemnitz
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

23.07.20: Situation und Insolvenzverfahren der „Weißen Flotte“ (PDF)

15.05.20: Glücksspielstaatsvertrag (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«

Hans-Jürgen Zickler

  • Kaufmännischer Angestellter
  • Sprecher für städtischen Tourismus
  • Sprecher für Binnenschifffahrt
  • geboren 1954 in Weimar
  • wohnhaft in Dresden
lupart
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

Aufnahme für ein Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) am BSZ „Erdmann Kircheis“ (Antwort noch offen)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Aus Liebe zur Heimat.
Deshalb bin ich in der Politik

Ulrich Lupart

  • Sprecher für Heimat und Tradition
  • geboren 1951 in Aschersleben
  • wohnhaft in Oelsnitz

Bürgerbüros

  • Wallstr. 5, 08606 Oelsnitz/Vogtl.
  • Albertistr. 43, 08468 Reichenbach
keller
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

08.12.20: Kostenerstattung für die Übernahme der technischen Eisenbahnaufsicht über die nichtbundeseigenen Eisenbahnen sowie die technische Aufsicht über Straßenbahnen und Obusunternehmen laut Haushaltsplan 2019/2020 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 07 06 631 01 (PDF)

07.12.20: Nachfrage zur Drs. 7/3348 – Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln-
Meißen (PDF)

07.12.20: Potentialanalysen zu reaktivierenden Bahnstrecken in Sachsen (PDF)

27.11.20: Nachfrage zur Drs. 7/3747 – Maßnahmen zur Stärkung des Schienengüterverkehrs (PDF)

25.11.20: Staatsstraße S159 (PDF)

19.10.20: Lücken bei der Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken in Sachsen (PDF)

01.10.20: Entgelte für Beschäftigte im Bereich Verkehr (PDF)

01.10.20: Zuschüsse für strukturbestimmende Einzelmaßnahmen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«

Tobias Keller

  • Meister für Gas-Wasserinstallation
  • Verkehrspolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Leipzig
prantl
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

06.10.20: Fällungen von geschützten Gehölzen (PDF)

28.09.20: Gehölzfällungen in Sachsen (PDF)

28.09.20: Baumschutz in Sachsen (PDF)

26.08.20: Corona-Hilfen für Tierschutzvereine (PDF)

26.08.20: Einsetzung und Besetzung des Beirates für Tierschutz (PDF)

24.08.20: Tiertransporte aus Sachsen in Drittstaaten (PDF)

24.08.20: Wirtschaftliche Lage von Tierschutzvereinen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten

Thomas Prantl

  • Diplom-Agraringenieur
  • Sprecher für Tierschutz
  • Naturschutzpolitischer Sprecher
  • geboren 1974 in Annaberg-Buchholz

Bürgerbüro

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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.12.20: Freie und unterwertig besetzte Stellen im Einzelplan des Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung – Nachfrage zu Drs. 7/4032 (PDF)

14.12.20: Verbindlichkeiten und Rückstellungen des Freistaates Sachsen zum 30. September 2020 (PDF)

11.12.20: Zahlungsverpflichtungen der Altersversorgung zum 30. September 2020 (PDF)

11.12.20: Bestand Kassenverstärkungsmittel zum 30. September 2020 (PDF)

09.12.20: Asylbewerber im Landkreis Sächsische Schweiz — Osterzgebirge im III. Quartal 2020 (PDF)

07.12.20: Zuschüsse nach dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ an den Verein „Roter Stern Leipzig 99 e.V.“ – Nachfrage zu Drs-Nr. 7/2693 (PDF)

30.11.20: Kapitalmarktschulden zum 30. September 2020 (PDF)

30.11.20: Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln im Jahr 2019 (PDF)

26.11.20: Ganzseitige Anzeigen des Ministerpräsidenten Kretschmer zu Beginn des zweiten Lockdowns (PDF)

24.11.20: Anzahl und Bestand der Sondervermögen zum 30. September 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«

André Barth

  • Jurist
  • Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
  • geboren 1969 in Dresden
  • wohnhaft in Dippoldiswalde

Bürgerbüro

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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

28.07.20: Anwaltlicher Beistand Landeswahlleiterin (PDF)

19.05.20: Einreise Asylbewerber während der Grenzschließung und der Ausgangsbeschränkungen infolge der Corona-Krise (PDF)

30.03.20: Griechen-Lambda ruft Staatsschutz in Schirgiswalde auf den Plan (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Es darf keine politische Justiz geben.«

Roland Walter Hermann Ulbrich

  • Rechtsanwalt
  • geboren 1961 in Düsseldorf
  • wohnhaft in Leipzig
hahn
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

07.12.20: Demokratieprojekte und geförderte Vereine (PDF)

28.05.20: Soforthilfe Anträge und Fördermaßnahmen in Bezug auf die Corona Krise in Sachsen (PDF)

02.04.20: Kampagnenmaterial der FDJ „30 Jahre sind genug! Revolution und Sozialismus!“ – Verteilung an Schulen (PDF)

30.03.20: Tourismusförderung im Umfeld der Talsperre Koberbach (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Baurecht entrümpeln statt Mietpreisbremse einführen!«

Christopher Hahn

  • Berufssoldat
  • Sprecher für Baupolitik
  • geboren 1984 in Erlabrunn
  • wohnhaft in Zwickau
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

10.12.20: Fördermittelvergabe Landesverband Sächsischer Angler e. V. (PDF)

04.12.20: Fragen zum Schulbetrieb ab 02.11.2020 (PDF)

16.11.20: Außerhäusliche Unterbringung von Berufsschülern in Sachsen (PDF)

02.10.20: Teilschulnetzplan der berufsbildenden Schulen (PDF)

18.09.20: Corona-Auflage des Programms „Regionales Wachstum“ (PDF)

17.09.20: Religionslehrer (PDF)

30.07.20: Fördermittelvergabe GRÜNE LIGA Sachsen e.V.  (PDF)

30.07.20: Fördermittelvergabe Naturschutzverband Sachsen e.V. (NaSa e.V.) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unternehmerischer Pioniergeist darf nicht durch einen bürokratischen Langstreckenhürdenlauf verhindert werden.«

Romy Penz

  • Geschäftsführerin
  • Sprecherin für Denkmalschutz
  • Arbeitsmarktpolitische Sprecherin
  • geboren 1970 in Frankenberg
dornau
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.12.20: Schlachtinfrastruktur- und -tieraufkommen in Sachsen (PDF)

14.12.20: Verkauf des Rittergut Zschortau in 04519 Rackwitz durch die ZFM Sachsen (PDF)

09.12.20: Gebührenentwicklung für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung
in Sachsen (PDF)

09.10.20: Kükentöten und Geschlechtserkennung von Hühnerembryonen
im Ei (PDF)

15.09.20: Nitratkulisse nach SächsDüReVo Rotes Gebiet um Parthenstein, Grimma und Trebsen (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712622 ,,Grundwassermessstelle 4741W039_1 – Otterwisch, Ecke GWMS 039_1″ (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712620 ,,Grundwassermessstelle 48417 004 Heinersdorf , B I I 07 „ (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712616 ,,Grundwassermessstelle 4741W038_1 Belgershain, Park GWMS 038_1,, (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wir stehen hinter unseren Bauern

Jörg Dornau

  • Selbstständiger Berater
  • Landwirtschaftspolitischer Sprecher
  • geboren 1970 in Born
kuehne
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

13.12.20: Umsetzung und Kosten von Corona-Schutz-Maßnahmen in Museen des Freistaates Sachsen (PDF)

11.12.20: Mutwillige Zerstörung einer Apoll-Statue im Schlosspark Machern und vergleichbare Fälle im Freistaat Sachsen (PDF)

11.12.20: „Situation von und Zuwendungen für botanische und zoologische Gärten sowie Tier- und Wildparks im Rahmen der Corona-Krise“ (PDF)

09.12.20: Infolge der am 3. Oktober auf der Museumsinsel in Berlin erfolgten Übergriffe ergriffene Maßnahmen in Museen des Freistaates Sachsen (PDF)

01.12.20: Entwidmungen von Kirchen und anderen Gotteshäusern im Freistaat Sachsen seit dem Jahr 2010 (PDF)

19.11.20: Fälle von besonders schwerem Diebstahl in Kirchen bzw. kirchlichen Einrichtungen im Freistaat Sachsen (PDF)

19.11.20:
Fälle gemeinschädlicher Sachbeschädigung mit der Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ im Jahr 2017 (PDF)

19.11.20: Straftaten mit der Tatörtlichkeit „Kirche/ kirchliche Einrichtung“ seit Oktober 2017 (PDF)

06.11.20: Projekte und Programme zur außerschulischen Förderung der kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«

Jörg Steffen Kühne

  • Verlagsangestellter
  • Kirchenpolitischer Sprecher
  • geboren 1968 in Leipzig
hein
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

14.12.20: Aufkommen und Verwendung der Jagdabgabe in Sachsen (PDF)

01.09.20: Professionalisierung der Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften und Dienstleistungsstruktur (PDF)

01.09.20: Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften (PDF)

01.09.20: Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) beim Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)

01.09.20: Personal- und Krankenstand Staatsbetrieb Sachsenforst (PDF)

26.08.20: Beförsterung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«

René Hein

  • Selbständiger Unternehmer
  • Sprecher für Jagd, Wald und Forst
  • geboren 1965 in Dresden
  • wohnhaft in Radebeul

Bürgerbüro

  • Gartenstraße 36, 01445 Radebeul
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.12.20: Schlussfolgerungen aus et-Werten bei Corona-positiv getesteten Personen (PDF)

10.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 60, Görlitz 4 (PDF)

03.09.20: Entwicklung der Kurzarbeit im sächsischen Wahlkreis 60-Görlitz 4 (PDF)

29.06.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Lebus (PDF)

09.03.20: Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen am Standort Prag (PDF)

09.03.20: Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen am Standort Breslau (PDF)

06.03.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Niederschlesien (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«

Jens Oberhoffner

  • Dipl.-Betriebswirt (FH), Vertriebsleiter
  • Sprecher für regionale Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen
  • geboren 1972 in Forst
  • wohnhaft in Weißkeißel

Bürgerbüros

  • Äußere Weberstraße 19, 02763 Zittau
  • Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

28.09.20: Forderung von Justizministerin Katja Meier zur Errichtung
einer Fachkommission für ein sächsisches Paritätsgesetz (PDF)

16.07.20: 2. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig vom
7. Juni 2020 (PDF)

16.07.20: Migrantifa und Black Lives Matter-Demonstration am 7. Juni 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit

Alexander Wiesner

  • Unternehmensberater
  • geboren 1989 in Oschatz