urban
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

27.02.23: Nachfrage zu 7/9940 „Rückbau Windenergieanlagen in Sachsen“ (PDF)

27.02.23: Stellungnahme des Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung zur geplanten
Errichtung eines Kernkraftwerks in Polen (PDF)

27.02.23: Stromausfall bei Bautzen (PDF)

02.02.23: Übersterblichkeit 2022 in Sachsen (PDF)

16.01.23: Stellenanzeigen des Justizministeriums (PDF)

16.01.23: Wohnzuschuss für Beamte nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts (PDF)

02.01.23: Angebot und Nachfrage des Programms „JeKi — Jedem Kind ein Instrumenr (künftig: „JeKits") (PDF)

07.11.22: Trinkwasserversorgung in Sachsen bei einem Blackout (PDF)

29.09.22: Veränderung von Arbeitsaufgaben und Stellenplan in der Staatskanzlei (PDF)

20.09.22: Haushaltsplan 2023/2024_Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (Kapitel 0901 Titel 422 01) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender

  • Diplomingenieur für Wasserbau
  • Umweltpolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Meißen

Bürgerbüros:

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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

10.03.23: Flächenbestand des Freistaates Sachsen im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge (PDF)

18.01.23: Aufrufe zum Energie-Sparen (PDF)

07.10.22: Fördermittel im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge (PDF)

12.09.22: Importstopp von russischen Energieträgern (PDF)

08.09.22: Krisenteam Notfallplan Gas (PDF)

01.07.22: Flächenverbrauch von Erzeugungstechnologien (PDF)

29.06.22: Photovoltaik (PV) auf Gebäuden des Freistaates Sachsen im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge (PDF)

24.06.22: Sächsische Wasserstoffstrategie (PDF)

13.05.22: Windkraftanlagen im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge (PDF)

14.04.22: Absatz von Elektrofahrzeugen im Freistaat Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«

Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer

  • Unternehmer
  • Energiepolitischer Sprecher
  • geboren 1965 in Cottbus
  • wohnhaft in Freital
  • Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 3

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

21.03.23: Straftaten zwischen dem 06. und 08. Januar 2023 (PDF)

02.03.23: Kostendeckung Bombenfund Königshain (PDF)

02.03.23: Urlaubstage / Ansparurlaub bei der sächsischen Polizei 2022 (PDF)

02.03.23: Randale auf Bautzener Reichenstraße am 30.01.2023 (PDF)

02.03.23: Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 4. Quartal 2022 (PDF)

02.03.23: Abschiebung in Maghreb-Staaten 2022 — Auslastung Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft (PDF)

02.03.23: Bewerberzahlen für die sächsische Polizei (PDF)

02.03.23: Dienstzeiten und Ausrüstung der Sächsischen Sicherheitswacht 2022 (PDF)

02.03.23: Personalbestand der Sächsischen Sicherheitswacht 2022 (PDF)

02.03.23: Straftaten ohne PKS Freigabe und deren Erfassung im Jahr 2022 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«

Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender

  • Polizist
  • Innenpolitischer Sprecher
  • geboren 1982 in Görlitz

Bürgerbüros

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

03.03.23: Studie zu Lebenslagen von lsbtiq* Personen in Sachsen und deren geplante Umsetzung in Kita und Schulen (PDF)

01.03.23: Straftaten durch Mehrfachintensivstraftäter im Landkreis Mittelsachsen im III. Quartal 2022 (PDF)

01.03.23: Straftaten durch MITAs (Mehrfachl/intensiv tatverdächtige Zuwanderer) im Landkreis Mittelsachsen im III. Quartal 2022 (PDF)

01.03.23: Sexuelle Übergriffe in Schulen (PDF)

28.02.23: Inanspruchnahme von Dienstleistungen durch Mitglieder der Staatsregierung im Rahmen der Offentlichkeitsarbeit (PDF)

28.02.23: Software ChatGPT- Herausforderung für sächsische Bildungseinrichtungen? (PDF)

28.02.23: Bekämpfung von vermeintlichen Falschinformationen („fake news“) im Zusammenhang mit der Corona-Krise (PDF)

28.02.23: Verfahren zur Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf (PDF)

28.02.23: Fördermittel Stadt Großschirma (2015 – 2022) (PDF)

28.02.23: Kontrollen zum Hochwasserschutz entlang der Freiberger Mulde (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«

Dr. Rolf Weigand, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

  • Dipl.-Ingenieur für Keramik, Glas- und Baustofftechnik
  • Bildungs-und wissenschaftspolitischer Sprecher
  • geboren 1984 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz)
  • Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 2

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

23.03.23: Medienpädagogische Maßnahmen derSächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)

23.03.23: Nutzung so genannter "Künstlicher Intelligenz" durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)

23.03.23: Nutzung der Übenuachungssofhrare KlVl durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)

09.09.20: Förderung und Zusammenarbeit mit der „Stiftung Neue Verantwortung“ (SNV) (PDF)

27.08.20: Aktivitäten und Straftaten der Organisation „Linksjugend [‘solid] Erzgebirge“ in Sachsen im Jahr 2019 und 2020 (PDF)

23.08.20: Haushaltsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)

22.07.20: Förderung der Kindervereinigung Chemnitz (PDF)

20.07.20: Zusammenarbeit von Schulen und Unternehmen im Erzgebirgskreis (PDF)

17.07.20: Kulturdenkmale im Erzgebirgskreis (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«

Torsten Gahler, 3. stellv. Fraktionsvorsitzende

  • Betriebsprüfer
  • Medienpolitischer Sprecher
  • geboren 1973 in Stollberg/Erzgebirge
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

24.03.23: Anzahl der Personen des dritten Geschlechts seit dem 01.03.2022 (PDF)

16.03.23: Förderung des Willkommen in Bautzen e.V. seit dem 01.09.2020 (PDF)

16.03.23: Einreise und Kosten unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) 2022 (PDF)

13.03.23: Neue Unterkünfte für Asylsuchende in Sachsen (PDF)

21.02.23: Politischer Jugendring Dresden e.V. (PDF)

16.02.23: Abschiebung in sichere Herkunftsländer (PDF)

16.02.23: Entwicklung der häuslichen Gewalt seit 2021 (PDF)

13.02.23: Sächsischer Flüchtlingsrat e. V. (PDF)

13.02.23: Cinderella e.V. (PDF)

06.02.23: Nachfrage zur Drs. 7/7729 – Soziale Orte (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«

Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand

  • Dipl.-Ingenieur-Ökonomin
  • Sprecherin für Gesellschaftspolitik und Migration
  • geboren 1961 in Halle/Saale
  • wohnhaft in Dresden
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.03.23: Corona-Zuschüsse für Februar 2023 im Wahlkreis 28 Leipzig 2 (PDF)

15.03.23: Corona-Zuschüsse für Februar 2023 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

08.03.23: Corona-Zuschüsse für Januar 2023 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

08.03.23: Corona-Zuschüsse für Januar 2023 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

25.01.23: Corona-Zuschüsse für Dezember 2022 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

27.01.23: Corona-Zuschüsse für Dezember 2022 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

03.01.23: Corona-Zuschüsse für November 2022 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

03.01.23: Corona-Zuschüsse für November 2022 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

06.12.22: Corona-Zuschüsse für Oktober 2022 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

06.12.22: Corona-Zuschüsse für Oktober 2022 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit

Alexander Wiesner, Beisitzer im Fraktionsvorstand

  • Unternehmensberater
  • geboren 1989 in Oschatz

Wahlkreisbüros

  • Emilienstr. 15 in 04107 Leipzig
  • Wittenberger Str. 15 in 04129 Leipzig
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

14.09.22: Lagebild Korruption (PDF)

28.09.20: Forderung von Justizministerin Katja Meier zur Errichtung einer Fachkommission für ein sächsisches Paritätsgesetz (PDF)

16.07.20: 2. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig vom 7. Juni 2020 (PDF)

16.07.20: Migrantifa und Black Lives Matter-Demonstration am 7. Juni 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden

Dr. Joachim Michael Keiler, Beisitzer im Fraktionsvorstand 

  • Rechtsanwalt
  • Europapolitischer Sprecher
  • geboren 1959 in Fürstenfeldbruck 
  • wohnhaft in Dresden
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

13.03.23: Nachfrage zu Drs. 7/12103: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Lungenembolie (PDF)

09.03.23: Nachfrage zu Drs 7/12105: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Gürtelrose (PDF)

09.03.23: Nachfrage zu Drs 7/12211: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Hirntumor (PDF)

09.03.23: Nachfrage zu Drs. 7/12101: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Thrombose (PDF)

09.03.23: Nachfrage zu Drs 7/12102: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Schlaganfall (PDF)

09.03.23: Nachfrage zu Drs. 7/12210: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Leukämie (PDF)

13.02.23: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Hirntumor (PDF)

01.02.23: Entwicklung von Fallzahlen von Fehl- und Totgeburten (PDF)

01.02.23: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild anaphylaktischer Schock (PDF)

01.02.23: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Gürtelrose (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden

Lars Kuppi, Beisitzer im Fraktionsvorstand

  • Polizist
  • Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz
  • geboren 1971 in Döbeln
  • Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 4

Bürgerbüros

  • Bahnhofstr. 2, 04720 Döbeln
  • Dresdner Str. 2d, 04736 Waldheim
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

13.02.23: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen (PDF)

30.01.23: Anträge auf Entschädigung wegen Impfschäden aufgrund einer Corona-Schutzimpfung bis 31. Dezember 2022 (PDF)

24.01.23: Ambulant betreute Wohngemeinschaften in Sachsen 2022 (PDF)

24.01.23: Entwicklung der Zwangsräumungen und Räumungsklagen in Sachsen (PDF)

01.11.22: Anträge auf Entschädigung wegen Impfschäden aufgrund einer Corona-Schutzimpfung bis 30. September 2022 (PDF)

24.10.22: Einrichtungsbezogene Impfpflicht — Umsetzung durch die sächsischen Gesundheitsämter bis September 2022 (PDF)

10.10.22: Anträge auf Entschädigung wegen Impfschäden aufgrund einer Corona-Schutzimpfung bis 31. August 2022 (PDF)

10.10.22: Pflegeeinrichtungen in Finanznot durch gestiegene Energiekosten (PDF)

10.10.22: Anträge Entschädigungszahlungen nach § 56 IfSG an die Landesdirektion (Stand August 2022) (PDF)

05.10.22: Daten und Prognosen zu Rentenbeziehern (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«

André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags

  • Berufssoldat, IT-System- und Netzwerkadministrator
  • Sprecher für Verbraucherschutz
  • geboren 1971 in Großenhain

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

17.03.23: Ermittlungsstand Brand Spreehotel Bautzen (PDF)

05.12.22: Zuckertüten-Schecks für Sachsens ABC-Schützen (PDF)

15.11.22: Polizeieinsatz zur Montagsdemo in Bautzen im Jahr 2022 (PDF)

03.11.22: Ökumenischer Dom laden Bautzen e.V. (PDF)

28.10.22: Ausbau der A4 und Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz (PDF)

17.10.22: C02-Ampeln in sächsischen Schulen (PDF)

04.10.22: Förderung von Stadtfesten in Sachsen (PDF)

29.09.22: Pflege-Azubis und Corona-lmpfpflicht (PDF)

28.09.22: Modernisierung Berufsbildender Schulen (PDF)

19.09.22: Suchtberatung in der JVA B,autzen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«

Frank Peschel

  • Verlagsinhaber
  • Sprecher für Wirtschaft und Industrialisierung
  • geboren 1974 in Pirna
  • wohnhaft in Bautzen
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 1
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

27.03.23: Ergebnisse der Gespräche der Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleitungen der Länder (GKVS) zum Strategischen Begleitgremium mit der Autobahn
GmbH (PDF)

27.03.23: Sanktionsmöglichkeiten der Landesdatenschutzbeauftragten gegen datenschutzrechtliche Verstöße durch die Staatsregierung, Behörden und öffentliche Einrichtungen (PDF)

27.03.23: Nachfrage zur Drs. 7/12349 – Strategisches Begleitgremium mit der Autobahn GmbH (PDF)

27.03.23: Kritik des sächsischen Rechnungshofes am Ideenwettbewerb simul⁺Mitmachfonds seit dem Jahr 2016 (PDF)

27.03.23: Milliarden-Förderung für Chipfabriken (PDF)

20.03.23: Lehrermangel und Unterrichtsausfall am Erzgebirgskolleg (PDF)

20.03.23: Lehrermangel und Unterrichtsausfall an der Grundschule Johanngeorgenstadt (PDF)

20.03.23: Lehrermangel und Unterrichtsausfall an der Grundschule Rittersgrün (PDF)

20.03.23: Lehrermangel und Unterrichtsausfall an der Jenaplanschule Markersbach Oberschule (Schule in freier Trägerschaft) (PDF)

20.03.23: Lehrermangel und Unterrichtsausfall an der Jenaplanschule Markersbach Grundschule (Schule in freier Trägerschaft) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«

Thomas Thumm

  • Vertriebsleiter
  • Sprecher für den ländlichen Raum
  • geboren 1977 in Annaberg-Buchholz
  • Direktmandat im Wahlkreis Erzgebirge 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

02.03.23: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

28.02.23: Feststellung der Grundsteuerwerte (PDF)

27.06.22: Entwicklung der Organisationsstruktur des SMI im Zeitraum 2008-2021 (PDF)

08.04.22: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen bis Jahrgang 1969 (PDF)

28.03.22: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

23.03.21: Förderung von Straßensanierung und Neubau (PDF)

19.03.21: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

04.09.20: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

24.07.20: Ausbildungszuschüsse für Unternehmen in Schwierigkeiten (PDF)

13.07.20: Pirnaer Kessel am 06.05.2020 in Pirna, Barbiergasse (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«

Norbert Otto Mayer

  • Elektromechaniker
  • geboren 1957 in Dresden

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

27.03.23: Nachfrage zu Drs. 7/12315: Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Krankenhäuser wegen Meldeversäumnissen nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF)

27.03.23: lmpfungen durch mobile lmpfteams (PDF)

27.03.23: Leiharbeit in der Pflege (PDF)

17.03.23: Entwicklung bei der Hilfe zur Pflege (PDF)

02.03.23: Vernichtung und Entsorgung von Schutzmasken (PDF)

28.02.23: Weggang zugewanderter Ärzte aus Sachsen (PDF)

28.02.23: Medizinstudium im Ausland (PDF)

27.02.23: Nachfrage zu Drs. 7/9826, 7/9992, 7/10276 und 7/11301: Beseitigung der Unterversorgung in verschiedenen Planungsregionen (PDF)

27.02.23: Abnahmeverpflichtung und Lagerbestand von COVID-Impfstoffen (PDF)

27.02.23: Fördervorhaben der Gesundheitsregion Lausitz (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«

Dietmar Frank Schaufel

  • Augenoptiker
  • Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher
  • geboren 1957 in Plauen
  • Direktmandat im Wahlkreis Vogtland 1
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

14.03.23: Angriff auf einen 19-Jährigen in Torgau am 02.02.2023 (PDF)

14.03.23: Angriff auf einen 12-Jährigen in Torgau am 06.02.23 (PDF)

28.02.23: Geplante Asylunterkunft in Mockrehna OT Strelln (PDF)

28.02.23: Auseinandersetzung auf dem Torgauer Markt zur Neujahrsnacht 2022/23 (PDF)

16.01.23: Muslimische Gefangenenseelsorge in Dresden (PDF)

13.01.23: Energiepreispauschale für Rentner berufsständischer Versorgungswerke (PDF)

11.01.23: Notrufsystem für hörbehinderte und gehörlose Menschen — Nachfrage zu Drs. 7/4420 (PDF)

16.12.22: Ausschreibung einer Referentenstelle „Leitung der Stabsstelle Seniorenpolitik" (PDF)

05.12.22: Koordinations- und Austauschformate mit Opferverbänden (PDF)

01.12.22: Schwefelhexafluorid (SF6) in elektrischen Schaltanlagen im Freistaat Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«

Gudrun Petzold

  • Dipl.-Ing. für Umwelttechnik, Heilpraktikerin
  • Sprecherin für Seniorenpolitik
  • Sprecherin für Behindertenpolitik
  • geboren 1952 in Großtreben
  • Direktmandat im Wahlkreis Nordsachsen 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

24.03.23: Geplante Pulverfabrik von Rheinmetall in Sachsen (PDF)

24.03.23: Tätigkeit und Finanzierung der Imame in Sachsen im Jahr 2022 (PDF)

23.03.23: Aktivitäten der „Sächsischen Begegnungsstätte“ (SBS) und der Muslimbruderschaft im Jahr 2022 (PDF)

23.03.23: Immobilienkäufe in Sachsen mit Bezügen zur islamistischen Szene im Jahr 2022 (PDF)

17.03.23: Angriff auf AfD-Stadtrat M. Beyer und Begleiter in Leipzig (PDF)

10.03.23: Islamische Gebetsräume in Sachsen im Jahr 2022 (PDF)

10.03.23: Anzahl von Gefährdern und relevanten Personen in Sachsen im Jahr 2022 (PDF)

10.03.23: Anzahl von Islamisten, Salafisten und Jihadisten in Sachsen im Jahr 2022 (PDF)

09.03.23: E-Fahrzeuge, Ladestationen und deren Förderung im Freistaat Sachsen (PDF)

02.03.23: Ermittlungsverfahren der Sonderkommission Linksextremismus („SoKo LinX“) und Rechtsextremismus (,,SoKo Rex“) im Jahr 2022 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«

Carsten Hütter

  • Kfz-Mechatroniker (Meister)
  • Sicherheitspolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Unna
  • wohnhaft in Riesa
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 1

Bürgerbüros

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

21.03.23: Sozialleistungen für EU-Bürger nach Gewerbeanmeldung (PDF)

14.03.23: Meistergründungsprämie und weitere Alternativen zur Steigerung von Absolventenzahlen (PDF)

13.03.23: Nutzung Flughafenareal in Großenhain (PDF)

08.03.23: Börsennotierung und Kapitalmarktzugang sächsischer Unternehmen (PDF)

25.01.23: Entgelte für Beschäftigte in Behindertenwerkstätten im Freistaat Sachsen (PDF)

25.01.23: Entgelte für Beschäftigte in Behindertenwerkstätten im Freistaat Sachsen (PDF)

18.11.22: Verwendung von Haushaltsmitteln bei der Digitalagentur Sachsen (PDF)

27.10.22: Das ZEFAS auf Auslandsreise in Kanada (PDF)

22.09.22: Fördermittel für den Landkreis Meißen (PDF)

31.08.22: Ausgaben für den Meisterbonus im DHH 2023/2024 (Titel 07 07 681 02) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«

Mario Beger

  • Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister
  • Handwerkspolitischer Sprecher
  • Weinbaupolitischer Sprecher
  • geboren 1966 in Großenhain
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 2

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

24.03.23: Entsorgung von Corona-Schutzmasken, Infektionsschutzkitteln und PCR-Tests im Freistaat Sachsen (PDF)

24.03.23: Geburten im Freistaat Sachsen und Landkreis Meißen (PDF)

17.03.23: Jugendstraftaten im Landkreis Meißen (PDF)

14.03.23: Erklärungen zur Feststellung der Grundsteuerwerte im Freistaat Sachsen und im Landkreis Meißen (PDF)

02.03.23: Auslastung der drel Elblandkliniken in Meißen, Radebeul und Riesa mit Covid19-Patienten (PDF)

02.03.23: Taxifahrten im Kontext mit Flucht und Asyl seit 2013 (PDF)

21.02.23: Umzüge von sowie Neu- und Umbauten für Einrichtungen des Freistaates Sachsen (PDF)

09.02.23: Rückgabe von kulturhistorisch relevanten Objekten an Personen, Institutionen und Ursprungsländer seit 1990 (PDF)

08.02.23: Durch „Proteste“ der sog. Letzten Generation und anderer „Klima-Aktivisten“ entstandene Einsatzstunden und Einsatzkosten (PDF)

08.02.23: Soziodemografische Angaben zu Flüchtlingen in der Gemeinde Weinböhla (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«

Thomas Kirste

  • Hochschulmitarbeiter
  • Kulturpolitischer Sprecher
  • geboren 1977 in Meißen
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 3

Bürgerbüros

  • Wilsdruffer Str. 38 A, 01662 Meißen
  • Roßmarkt 3, 01662 Meißen
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

20.03.23: Gyberangriffe im Jahr 2022 (PDF)

14.03.23: Vollzug der Förderrichtlinie „Teichwirtschaft und Naturschutz (FRL TWN/2023)“ (PDF)

14.03.23: Ausgestaltung der Förderrichtlinie „Teichwirtschaft und Naturschutz (FRL TWN/2023)“ (PDF)

28.02.23: Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz (PDF)

12.12.22: Auslastung von Windkraftanlagen im Landkreis Bautzen (PDF)

06.12.22: Ausreise und Einreise in den Freistaat Sachsen 2019 bis 2022 (PDF)

10.10.22: Maßnahmen der sächsischen Staatsregierung zur Unterstützung der von den hohen Energiekosten belasteten sächsischen Betriebe (PDF)

05.10.22: Kurzarbeit in sächsischen Betrieben aufgrund hoher Energiepreise (PDF)

30.09.22: Äußerungen des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz im Hinblick auf Betriebsaufgaben (PDF)

08.09.22: Speicherung von Energien in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«

Timo Schreyer

  • Dachdeckermeister
  • Sprecher für Vertriebene und Spätaussiedler
  • geboren 1965 in Dresden
  • wohnhaft in Königsbrück
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 3

Bürgerbüro

  • Weißbacher Straße 23, 01936 Königsbrück
  • Dresdener Straße 7, 01454 Radeberg
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

09.02.23: Geburtenentwicklung 2022 (PDF)

03.02.23: Vaterschaftsanerkennungen zu Zwecken der Erlangung eines Aufenthaltstitels bzw. der deutschen Staatsangehörigkeit (PDF)

27.01.23: Maskenpflicht an staatlichen Einrichtungen (PDF)

05.01.23: Soziale Medien im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (PDF)

04.11.22: Entwicklung der Privatinsolvenzen im LK Bautzen (PDF)

20.10.22: Schwarze Elster in der Region Hoyerswerda (PDF)

29.09.22: Geburtenentwicklung 2020/21 (PDF)

26.09.22: Förderung von Freiwilligendiensten Stand 2020-2022 (PDF)

26.09.22: Psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen 2019-2022 (PDF)

15.09.22: Kinder - und Jugendhilfeeinrichtungen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«

Doreen Schwietzer

  • Geprüfte Bilanzbuchhalterin
  • Sprecherin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik
  • Sorbenpolitische Sprecherin
  • geboren 1972 in Cottbus
  • wohnhaft in Hoyerswerda
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 4
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

10.03.23: Einstellung des Präsidenten des Landesamtes für Geobasisinformation aufgrund einer forstwissenschaftlichen Qualifikation und Aufstieg der Abteilungsleiterin der Abteilung Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen im SMR Nachfrage zu Drucksache 7/12031 (PDF)

06.02.23: Gebührenentwicklung im amtlichen sächsischen Vermessungswesen (PDF)

01.02.23: Personelle Veränderungen im Landesamt für Geobasisinformation Sachsen (PDF)

08.11.22: Aktuelter Stand der geptanten Evaluierung des Handlungsprogrammes der Staatsregierung zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen des Bundes in den sächsischen Braunkohlerevieren (PDF)

01.11.22: Entwicklung nichtakademischer sowie unbefristeter Arbeitsplätze an den beiden kürziich gegründeten Großforschungszentren in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier (PDF)

27.10.22: Nachfrage zu Drucksache 7/10268 – Die finanzielle Förderung der Vereine Sächsisches Landeskuratorium Ländlicher Raum e.V., Christlich-Soziales Bildungswerk Sachsen e.V. und
Landurlaub in Sachsen e.V. durch die sächsische Staatsregierung (PDF)

13.10.22: Ansiedlung von Einhelten der Bundeswehr in Sachsen lm Rahmen des Struktutwandels - Nachfrage zu den Drucksachen 7/8785 und 7/10269 (PDF)

04.08.22: Einbindung verschiedener Ministerien der Staatsregierung in die Strukturwandelprozesse in Sachsen (PDF)

04.08.22: Werbung für den simul+ Mitmachfonds durch die Staatsregierung in einem kommerziellen Anzeigenblatt (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«

Roberto Kuhnert

  • Instandhaltungsmechaniker, Baudienstleister
  • Bergbaupolitischer Sprecher
  • geboren 1963 in Bad Muskau
  • Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 1

Bürgerbüros

  • Muskauer Straße 73, 02943 Weißwasser
  • Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

02.02.23: Rechtliche Einheiten im Bereich der Beherbergung in den Jahren 2021 und 2022 (PDF)

02.02.23: Rechtliche Einheiten im Bereich der Gastronomie in den Jahren 2021 und 2022 (PDF)

28.12.22: Zuschüsse für touristische Marketingprojekte und Projekte der Destinationsentwicklung sowie für sonstige Projekte (PDF)

28.12.22: Zuschüsse für Projekte der Destinationsentwicklung an den Landestourismusverband Sachsen e. V. (PDF)

14.12.22: Einnahmen aus der Vergnügungssteuer (PDF)

14.12.22: Glücksspielangebote in Sachsen (PDF)

19.04.22: Rechtliche Einheiten im Bereich der Gastronomie in den Jahren 2020 und 2021 (PDF)

19.04.22: Rechtliche Einheiten im Bereich der Beherbergung in den Jahren 2019 bis 2021 (PDF)

14.12.21: Förderung von Modernisierungsmaßnahmen in Gaststätten und gastronomischen Betrieben – Nachfrage zu Drs. 7/7099 (PDF)

13.12.21: Blackout Prävention Landkreis Görlitz (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«

Mario Kumpf

  • Gastronom
  • Sprecher für ländlichen Tourismus
  • geboren 1986 in Löbau
  • Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

09.03.23: StraRenblockade am 06.02.2023 in Leipzig (PDF)

17.02.23: Gewalt in Erstaufnahmeeinrichtung Leipzig-Mockau III (PDF)

20.01.23: Besetzter Hörsaal an der Universität Leipzig (PDF)

04.01.23: Verankerung der Referentenstelle für die „Leitung der Stabsstelle Seniorenpolitik" (PDF)

04.11.22: Sachbeschädigung durch Graffiti in Dresden (PDF)

04.11.22: Sachbeschädigung durch Graffiti in Leipzig (PDF)

04.11.22: Anzahl von Versammlungen/Aufziigen in Leipzig (PDF)

17.10.22: Ermittlungsverfahren aufgrund einer Straßenblockade am 09.05.2022 in Leipzig -— Nachfrage zu Drucksache 7/9890 (PDF)

17.10.22: Straßenblockaden mit Klebemitteln (PDF)

13.10.22: Bund-Länderlnvestltlonspakt (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«

Holger Hentschel

  • Wirtschaftswissenschaftler B.Sc.
  • Sportpolitischer Sprecher
  • Baupolitischer Sprecher
  • geboren 1985 in Leipzig

Wahlkreisbüros

  • Emilienstr. 15 in 04107 Leipzig
  • Wittenberger Str. 15 in 04129 Leipzig
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

30.01.23: Fördermittel für die Stadt Chemnitz (PDF)

19.01.23: Vergewaltigung einer Seniorin in Chemnitz (PDF)

13.01.23: Rechnungsversendung der Landesjustizkasse Chemnitz (PDF)

07.12.22: Blackout Vorkehrungen in Gefängnissen (PDF)

07.09.22: Elektronische Akten der Gerichte (PDF)

16.08.22: Erschleichen von Leistungen - Nachfrage zur Drs. 7/9948 (PDF)

16.08.22: Entlassung von untersuchungsgefangenen wegen Nichteinhaltung des Beschleunigungsgebots im Jahr 2021 (PDF)

07.07.22: Forschungsprojekt Täter-Opfer-Ausgleich (PDF)

12.05.22: Videovernehmungs- und Videokonferenzantagen in sächsischen Gerichten und bei den Staatsanwaltschaften (PDF)

12.05.22: Gerichtsverhandlungen mittels Videotechnik (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie

Dr. Volker Dringenberg

  • Rechtsanwalt
  • Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik
  • geboren 1972 in Lübeck
  • wohnhaft in Chemnitz
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

01.03.23: Geschehen Gamigstraße 20 und 22 in Dresden im Jahr 2022 (PDF)

01.03.23: Geschehen am Albert-Wolf-Platz in Dresden im Jahr 2022 (PDF)

01.03.23: Geschehen am Amalie-Dietrich-Platz in Dresden im Jahr 2022 (PDF)

28.02.23: Straftaten durch MITAs (Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber) in Dresden im 4. Quartal 2022 (PDF)

28.02.23: Straftaten im 4. Quartal 2022 in Dresden (PDF)

28.02.23: Polizeieinsatz am Wiener Platz am 05.01.2023 (PDF)

28.02.23: Polizeieinsatz am Wiener Platz am 15.11.2022 (PDF)

28.02.23: Polizeieinsatz am Wiener Platz am 17.11.2022 (PDF)

28.02.23: Polizeieinsatz am Wiener Platz / Prager Straße am 03.12.2022 (PDF)

28.02.23: Zwei Menschen durch Flaschenwürfe verletzt - vier Tatverdächtige gestellt (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«

Hans-Jürgen Zickler

  • Kaufmännischer Angestellter
  • Sprecher für städtischen Tourismus
  • Sprecher für Binnenschifffahrt
  • geboren 1954 in Weimar
  • wohnhaft in Dresden
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

Aufnahme für ein Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) am BSZ „Erdmann Kircheis“ (Antwort noch offen)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Aus Liebe zur Heimat.
Deshalb bin ich in der Politik

Ulrich Lupart

  • Sprecher für Heimat und Tradition
  • geboren 1951 in Aschersleben
  • wohnhaft in Oelsnitz

Bürgerbüros

  • Wallstr. 5, 08606 Oelsnitz/Vogtl.
  • Albertistr. 43, 08468 Reichenbach
keller
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

16.06.22: Förderrichtlinie Nahverkehrsbusse, Ersatzbeschaffung (PDF)

31.01.22: Brücke über das Löbauer Wasser in Wasserkretscham (PDF)

25.05.21: Arbeitsstand zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Eilenburg – Bad-Düben – Wittenberg (Heidebahn) (PDF)

12.04.21: Umstufung von Straßen (PDF)

29.01.21: Nachfrage zur Drs. 7/3574 – Gleichbehandlung bei Informationen zum geplanten Ausbau der Eisenbahnstrecke Plauen-Vojtanov (CZ) (PDF)

19.01.21: Batteriewerk Leipzig - Brandschutzanforderungen (PDF)

08.12.20: Kostenerstattung für die Übernahme der technischen Eisenbahnaufsicht über die nichtbundeseigenen Eisenbahnen sowie die technische Aufsicht über Straßenbahnen und Obusunternehmen laut Haushaltsplan 2019/2020 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 07 06 631 01 (PDF)

07.12.20: Nachfrage zur Drs. 7/3348 – Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln-
Meißen (PDF)

07.12.20: Potentialanalysen zu reaktivierenden Bahnstrecken in Sachsen (PDF)

27.11.20: Nachfrage zur Drs. 7/3747 – Maßnahmen zur Stärkung des Schienengüterverkehrs (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«

Tobias Keller

  • Meister für Gas-Wasserinstallation
  • Verkehrspolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Leipzig

Wahlkreisbüros

  • Emilienstr. 15 in 04107 Leipzig
  • Wittenberger Str. 15 in 04129 Leipzig
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

20.03.23: Personal in den unteren Naturschutzbehörden zur Umsetzung der Verpflichtungen aus den Natura 2000 Gebieten (PDF)

14.03.23: Nachfrage zu 7/10677 „Anwendung des Projektbegriffs in Natura 2000 Gebieten (FFH und SPA)“ (PDF)

14.03.23: Personal in den unteren Wasserbehörden zur Prüfung und Einhaltung der Gesetzeskonformität bei der Wasserkraftnutzung (PDF)

08.03.23: Kontrolle von im Verkehr befindlichen Antigen-Schnelltests zu SARS-CoV-2 (PDF)

06.03.23: Konzept „Raus aus der Biodiversitätskrise“ (PDF)

01.03.23: Nachfrage zu Drs. 7/9565 und 7/10943: Ausgaben für lmpfwerbung und Erfolg (PDF)

01.03.23: Windkraft im Wald in Sachsen (PDF)

27.02.23: Gewässerstruktur in Sachsen (PDF)

27.02.23: Überwachung von Wasserkraftanlagen in Sachsen (PDF)

22.02.23: Nachfrage zu 7/10677 "Anwendung des Projektbegriffs in Natura 2000 Gebieten /FFH und SPA" (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten

Thomas Prantl

  • Diplom-Agraringenieur
  • Sprecher für Tierschutz
  • Naturschutzpolitischer Sprecher
  • geboren 1974 in Annaberg-Buchholz

Bürgerbüro

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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

28.03.23: Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben im Monat Januar 2023 (PDF)

20.03.23: Sächsische Medienförderung - Zuschüsse für laufende Zwecke (PDF)

14.03.23: Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0202 (PDF)

09.03.23: Ausgaben für Projekte und Veranstaltungen im Freistaat Sachsen mit überregionaler Bedeutung (PDF)

09.03.23: Aufwendungen und Zuschüsse für humanitäre, soziale, kulturelle und sonstige Zwecke (PDF)

09.03.23: Ausgaben für entwicklungspolitische Maßnahmen (PDF)

09.03.23: Einrichtung eines Aus- und Weiterbildungszentrums für Medienberufe (PDF)

09.03.23: Förderung des Medienstandortes Sachsen (PDF)

09.03.23: Förderung von Demografie-Projekten (PDF)

09.03.23: Förderung kommunaler Demografie-Projekte (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«

André Barth

  • Jurist
  • Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
  • geboren 1969 in Dresden
  • wohnhaft in Dippoldiswalde

Bürgerbüro

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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

01.03.23: Politische Neutralität, Evangelisches Schulzentrum Leipzig (PDF)

28.02.23: Gemeinderatssitzung zum Thema Flüchtlingsunterkunft in der Gemeinde Laußig (PDF)

02.02.23: Sogenannte "Weihnachtsamnestie" (PDF)

30.01.23: Fördermittel für die Stadt Leipzig (PDF)

01.11.22: Staatsangehörigkeit von Gefangenen (PDF)

01.11.22: Verdachtsfälle beim Landesamt für Verfassungsschutz und Datenweitergabe an Dritte (PDF)

04.10.22: Beamte im Dienst von Fraktionen (PDF)

04.10.22: Ernennung von Beamten und Richtern im Freistaat Sachsen (PDF)

06.09.22: Beschäftigte im Dienste von Fraktionen (PDF)

24.08.22: Berechnung und Entwicklung des Tageshaftkostensatzes (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Es darf keine politische Justiz geben.«

Roland Walter Hermann Ulbrich

  • Rechtsanwalt
  • geboren 1961 in Düsseldorf
  • wohnhaft in Leipzig
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.03.23: Beschäftigungsverbot aufgrund von Schwangerschaft im sächsischen Schuldienst (PDF)

14.03.23: Freiwilliges Tempolimit bei Dienstfahrten in den Sächsischen Staatsministerien und nachgeordneten Behörden (PDF)

10.02.23: Beschäftigungsverbot aufgrund von Schwangerschaft (PDF)

19.12.22: BIM (Building Information Modeling) im Handwerk, Aktualisierung Drs. 7/1987 (PDF)

08.12.22: B 173 / Ortsumfahrung Flöha, Aktualisierung Drs. 7/6728 (PDF)

22.09.22: Fördermittel im Landkreis Mittelsachsen (PDF)

11.07.22: Kompetenztests in Klassenstufe 8 (PDF)

11.07.22: Kompetenztests in Klassenstufe 3 (PDF)

08.07.22: Nutzungslizenzen Lernsax – Nachfrage zu Drs. 7/9832 (PDF)

07.06.22: Mittelabfluss aus dem Programm „Aufholen nach Corona" für allgemeinbildende Schulen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unternehmerischer Pioniergeist darf nicht durch einen bürokratischen Langstreckenhürdenlauf verhindert werden.«

Romy Penz

  • Geschäftsführerin
  • Sprecherin für Denkmalschutz
  • Arbeitsmarktpolitische Sprecherin
  • geboren 1970 in Frankenberg
dornau
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

27.03.23: Verzögerte Freischaltung des Antragsportals DIANAweb für Antragsteller auf Agrarförderung (PDF)

27.03.23: Digitale Antragstellung für Agrarförderung (PDF)

27.03.23: Förderportal DIANAweb (PDF)

27.03.23: Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (FRL AUK/2023) (PDF)

22.03.23: Sozialdemographische Angaben zu Migranten in 04523 Elstertrebnitz (PDF)

22.03.23: Sozialdemographische Angaben zu Migranten in 04680 Colditz (PDF)

22.03.23: Sozialdemographische Angaben zu Migranten in 04821 Brandis (PDF)

22.03.23: Sozialdemographische Angaben zu Migranten in 04451 Borsdorf (PDF)

22.03.23: Sozialdemographische Angaben zu Migranten in 04552 Borna (PDF)

22.03.23: Sozialdemographische Angaben zu Migranten in 04564 Böhlen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wir stehen hinter unseren Bauern

Jörg Dornau

  • Selbstständiger Berater
  • Landwirtschaftspolitischer Sprecher
  • geboren 1970 in Born
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

27.03.23: Friedhöfe und vergleichbare Anlagen im Freistaat Sachsen (PDF)

21.03.23: Fördermöglichkeiten im Rahmen der FRL Heimatpflege/Laienmusik (PDF)

21.03.23: Erneuter Angriff auf das Cyrill-und-Methodius-Denkmal in Schmochtitz sowie neue Erkenntnisse zu den Angriffen auf sorbische Wegkreuze (PDF)

16.03.23: Familiengerechte Ausstattung und Angebote der Museen des Freistaates Sachsen (PDF)

08.03.23: Entwicklung und Verwendung der Eintrittsgelder an Museen in Trägerschaft des Freistaates Sachsen – Aktueller Stand (PDF)

02.03.23: Förderung des kirchlichen Dialogformats „Sachsen Sofa" (PDF)

02.03.23: Tabernakel entwendet und Hostien gestohlen – Nachfrage zur Drs. 7/11951 (PDF)

02.03.23: Altarbibel bespuckt und Taufschale zu Boden geworfen — Nachfrage zur Drs. 7/11955 (PDF)

14.02.23: Finanziell angespannte Lage des Sorbischen National-Ensembles und Hilfsmaßnahmen des Freistaates Sachsen (PDF)

10.02.23: Referate und Planstellen zur Bearbeitung von kirchlichen Angelegenheiten innerhalb der Ministerien des Freistaates Sachsen - Nachfrage zu Drs. 7/11235 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«

Jörg Steffen Kühne

  • Verlagsangestellter
  • Kirchenpolitischer Sprecher
  • geboren 1968 in Leipzig

Wahlkreisbüros

  • Emilienstr. 15 in 04107 Leipzig
  • Wittenberger Str. 15 in 04129 Leipzig
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

27.03.23: Förderung der Pferdewirtschaft und Erhalt von gefährdeten Pferderassen in Sachsen (PDF)

21.03.23: Pferdetourismus in Sachsen (PDF)

20.03.23: Entwicklung der Rohholzpreise und -erlöse in Sachsen (PDF)

06.03.23: Waldzustand und Bodenschutzkalkung in Sachsen (PDF)

01.03.23: Nachfrage zu 7/12052 „Luchs- und Wildkatzenvorkommen in Sachsen“ (PDF)

27.02.23: Bodenschutzkalkung in Sachsen (PDF)

27.02.23: Wildernde Haustiere (PDF)

27.02.23: Vorsätzliche Störung oder Behinderung der Jagdausübung in Sachsen (PDF)

27.02.23: Jagdeinnahmen des Staatsbetriebs Sachsenforst (SBS) (PDF)

22.02.23: FFH-Gebiete in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«

René Hein

  • Selbständiger Unternehmer
  • Sprecher für Jagd, Wald und Forst
  • geboren 1965 in Dresden
  • wohnhaft in Radebeul

Bürgerbüro

  • Gartenstraße 36, 01445 Radebeul
OberhoffnerH
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

12.08.22: Proiekte, Veranstaltungen, Kosten und Personalentwicklung im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Wroclaw (PDF)

12.08.22: Aktueller stand zum Rechtsgutachten zum Braunkohle-Tagebau Turów (PDF)

28.10.21: Rechtsgutachten zum Braunkohle-Tagebau Turów (PDF)

27.10.21: Schutz der Kastanie vor der Miniermotte (PDF)

19.10.21: Fachkräfteabzug aus umliegenden sächsischen Unternehmen durch die BAFA in Weißwasser (PDF)

30.06.21: Wirksamkeit von Wildschweinzäunen in Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest (PDF)

03.05.21: Schutzmaßnahmen zur Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) (PDF)

16.04.21: Entwicklung der Niederwildbestände und Niederwildförderungen in Sachsen (PDF)

22.02.21: Einzelplan 05/Kapitel 05 45, Titelgruppe 93 - Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen der Republik Polen und dem Freistaat Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«

Jens Oberhoffner

  • Dipl.-Betriebswirt (FH), Vertriebsleiter
  • Sprecher für regionale Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen
  • geboren 1972 in Forst
  • wohnhaft in Weißkeißel

Bürgerbüros

  • Äußere Weberstraße 19, 02763 Zittau
  • Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
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