26.04.21: Engpass im Bereich der Krankenhausversorgung von COVID 19 Patienten (PDF)
25.03.21: Kapazitäten sächsischer Krankenhäuser seit 1990 (PDF)
18.03.21: Maßnahmen zur Gewinnung von Pflegekräften in Sachsen (PDF)
26.01.21: Gründe für die mögliche fortdauernde Beobachtung der vorgeblichen lnteressengemeinschaft in der AfD „Der Flügel“ als erwiesen extremistische Bestrebung (PDF)
08.12.20: Überwachung von Gefährdern im Freistaat Sachsen (PDF)
01.09.20: Anpassung Sicherheitsleistungen für den Rückbau von
Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)
15.07.20: Nachfrage zu Drs. Nr. 7/1723 „Förderzins laut Bergbaugesetz in Sachsen“ (PDF)
15.04.20: Oberirdische Gewässer (PDF)
26.03.20: Sozialleistungsbetrug durch Migranten (PDF)
12.11.19: Windenergiegipfel und Naturschutz (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«
Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender
- Diplomingenieur für Wasserbau
- Umweltpolitischer Sprecher
- geboren 1964 in Meißen
Bürgerbüros:
26.04.21: Corona-Patienten mit Migrationshintergrund (PDF)
23.02.21: Sicherheitsüberprüfungen bei Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)
23.02.21: Havarien und Betriebsstörungen bei Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)
10.12.20: Rückbau und Entsorgung von Windenergieanlagen (PDF)
07.12.20: Stillllegungspfad Kohlekraftwerke Sachsen (PDF)
26.11.20: Corona-Bußgelder Sachsen (PDF)
30.10.20: Straftaten im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge
laut PKS 2019 (PDF)
07.10.20: Ausländeranteil von Hartz-lV-Empfängern im Landkreis Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer
- Unternehmer
- Energiepolitischer Sprecher
- geboren 1965 in Cottbus
- wohnhaft in Freital
- Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 3
Bürgerbüro
28.04.21: Straftaten ohne PKS Freigabe und deren Erfassung im Jahr 2020 (PDF)
28.04.21: Diebstahlsdelikte 2020 (PDF)
14.04.21: Schleuserkriminalität im Freistaat Sachsen im 2. Halbjahr 2020 (PDF)
12.04.21: Sachbeschädigung durch Graffiti in Sachsen 2. Halbjahr 2020 (PDF)
12.04.21: Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 4. Quartal 2020 (PDF)
12.04.21: Entwicklung der Eigentumskriminalität: Diebstähle unter erschwerenden Umständen in ausgewählten Städten im Jahr 2020 (PDF)
26.03.21: Bewerberzahlen für die sächsische Polizei 2020 (PDF)
26.03.21: Dienstzeiten und Ausrüstung der Sächsischen Sicherheitswacht 2020 (PDF)
26.03.21: Folgen des Passbetruges durch Asylbewerber (PDF)
26.03.21: Entwicklung der Eigentumskriminalität: Diebstähle unter erschwerenden Umständen in ausgewählten Städten zwischen dem 14. — 31.12 der Jahre 2018, 2019 und 2020 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«
Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender
- Polizist
- Innenpolitischer Sprecher
- geboren 1982 in Görlitz
Bürgerbüros
23.03.21: Förderung von Straßensanierung und Neubau (PDF)
19.03.21: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)
04.09.20: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)
24.07.20: Ausbildungszuschüsse für Unternehmen in Schwierigkeiten (PDF)
13.07.20: Pirnaer Kessel am 06.05.2020 in Pirna, Barbiergasse (PDF)
13.07.20: Versammlungsgeschehen am 06.05.2020 in Pirna, Markt (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«
Norbert Otto Mayer, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender
- Elektromechaniker
- geboren 1957 in Dresden
Bürgerbüro
05.05.21: Asylbewerber im Landkreis Mittelsachsen im I. Quartal 2021 (PDF)
05.05.21: Sexueller Missbrauch in Hainichen (PDF)
04.05.21: Wissenschaftliche Daten zu COVID-19 Patienten auf Intensivstationen von Oktober 2020 bis März 2021 (PDF)
04.05.21: Wissenschaftliche Daten zur Absenkung der verfügbaren lntensivbetten (PDF)
04.05.21: Versorgungsangleichung für nichtverbeamtete Hochschullehre neuen Rechts (PDF)
03.05.21: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu Antigen-Schnelltests bei Kindern (PDF)
03.05.21: Bezieher von Bundeselterngeld in Sachsen 2020 (PDF)
29.04.21: Anträge Landeserziehungsgeld 2020 in Sachsen (PDF)
29.04.21: Altersstruktur der an bzw. mit COVID-19 bzw. SARS-CoV-2 Verstorbenen in Sachsen im März 2021 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«
Dr. Rolf Weigand, 3. stellv. Fraktionsvorsitzender
- Dipl.-Ingenieur für Keramik, Glas- und Baustofftechnik
- Bildungs-und wissenschaftspolitischer Sprecher
- geboren 1984 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz)
- Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 2
Bürgerbüro
06.05.21: Genderkompetenzzentrum Sachsen (PDF)
30.04.21: Netzwerk Tolerantes Sachsen (PDF)
26.04.21: ,,Regenbogen" Familienzentrum e.V. (PDF)
13.04.21: Sachbeschädigungen in Flüchtlingsunterkünften in der Stadt Dresden von 2015 bis 2021 (PDF)
22.03.21: Finanzielle Ausstattung des Else-Brunswik-lnstituts - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs.-Nr. 7/5162 (PDF)
16.03.21: Nachfrage zu 7/3897 - unbegleitete minderjährige Ausländer (PDF)
04.03.21: Second Attempt e.V. (PDF)
02.03.21: RAA Hoyerswerda/Ostsachsen e.V. (PDF)
02.03.21: Handlungsnetz e.V. (PDF)
26.02.21: Jugendring Oberlausitz e.V. (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«
Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand
- Dipl.-Ingenieur-Ökonomin
- Sprecherin für Gesellschaftspolitik und Migration
- geboren 1961 in Halle/Saale
- wohnhaft in Dresden
07.05.21: Entwicklung der Biersteuer in Sachsen (PDF)
28.04.21: Fördermittelzahlungen Stadt Bischofswerda (PDF)
23.04.21: Fördermittelzahlungen Gemeinde Cunewalde (PDF)
23.04.21: Fördermittelzahlungen Gemeinde Sohland a.d. Spree (PDF)
23.04.21: Fördermittelzahlungen Gemeinde Neukirch/Lausitz (PDF)
19.04.21: Fahrbahn-Sanierung A4 von AS Bautzen-West – AS Weißenberg (PDF)
27.01.21: Farbanschlag auf das AfD-Büro in Bautzen am 4./5. Dezember 2020 (PDF)
10.12.20: Verein zur Entwicklung der Region Bautzener Oberland e. V. (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«
Frank Peschel, Beisitzer im Fraktionsvorstand
- Verlagsinhaber
- Sprecher für Wirtschaft und Industrialisierung
- geboren 1974 in Pirna
- wohnhaft in Bautzen
- Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 1
04.03.21: Nachfrage zur Entwicklung der Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit im Erzgebirge (PDF)
26.02.21: Nachfrage zu Entwicklung der Minijobs in Sachsen (PDF)
26.02.21: Corona-Schutz-Verordnung ab 28. Januar 2021, Verpflichtung zu Homeoffice-/ Telearbeitsplätzen für Arbeitgeber (PDF)
09.12.20: Nachfrage zu Drs. 7/2327 — Erstaufnahmeeinrichtung Schneeberg/ Erzgebirge (PDF)
30.11.20: Coronabedingte Betriebsschließungen im Erzgebirge (PDF)
26.11.20: Nachfrage zu Drs.7/2267— Fehlbeträge in festgestellten Jahresabschlüssen der Gemeinden— Abfrage aktueller Stand 31.10.2020 (PDF)
23.11.20: Kinder- und Jugendarmut im Erzgebirge (PDF)
19.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Meißen (PDF)
19.11.20: Leiharbeitnehmer in Kurzarbeit im Freistaat Sachsen (PDF)
19.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Leipzig (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«
Thomas Thumm, Beisitzer im Fraktionsvorstand
- Vertriebsleiter
- Sprecher für den ländlichen Raum
- geboren 1977 in Annaberg-Buchholz
- Direktmandat im Wahlkreis Erzgebirge 3
22.03.21: Diebstähle auf sächsischen Friedhöfen (PDF)
23.02.21: Techno-Lärm in Dresden am Totensonntag (PDF)
15.12.20: Bezug und Anrechnung von Pflegegeld im Freistaat Sachsen (PDF)
15.12.20: Gewährleistung von ambulanten Therapien bei Befreiung von der Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung (PDF)
01.12.20: Entwicklung der Kosten für stationäre Pflege (PDF)
17.11.20: Krankenstand im Sächsischen Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen
Zusammenhalt (PDF)
01.10.20: Sexuelle Belästigung einer 16-Jährigen in Dresden am 30.08.2020 (PDF)
01.10.20: Messerstecherei bei illegaler Technoparty in Dresden (PDF)
30.09.20: Illegales Autorennen mit Todesfolge in Dresden am 22.08.2020 (PDF)
28.09.20: „Gerechtigkeitsfonds“ für benachteiligte DDR-Rentner (PDF)
25.09.20: Polizeieinsatz in der Michelangelostraße in Dresden (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«
André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags
- Berufssoldat, IT-System- und Netzwerkadministrator
- Sprecher für Verbraucherschutz
- geboren 1971 in Großenhain
Bürgerbüro
03.05.21: Auszahlung Corona-Prämie für Pflegekräfte in Sachsen (PDF)
21.04.21: Beschaffung und Verteilung von Mund-Nasen-Bedeckungen und medizinischen Schutzmasken durch den Freistaat Sachsen — Nachfrage zu Drs. 7/5371 (PDF)
17.03.21: Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz und seine Verordnungen in den Jahren 2018 bis 2020 (PDF)
16.03.21: Kapazitäten der sächsischen Gesundheitsämter (PDF) 15.03.21: Investitionskosten in Pflegeeinrichtungen für Sozialhilfeempfänger (PDF)
15.03.21: Personalsituation und Wartezeiten Suchtberatungs- und Behandlungsstellen (SBB) (PDF)
01.03.21: Hebammenförderung nach der Förderrichtlinie Heilberufe (PDF)
18.02.21: Beschaffung und Verteilung von Mund-Nasen-Bedeckungen und medizinischen Schutzmasken durch den Freistaat Sachsen (PDF)
26.11.20: Entwicklung bei der Hilfe zur Pflege (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«
Dietmar Frank Schaufel
- Augenoptiker
- Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher
- geboren 1957 in Plauen
- Direktmandat im Wahlkreis Vogtland 1
20.07.20: Ehrenamt im Katastrophenschutz (PDF)
20.07.20: Freiwillige Feuerwehr in Sachsen (PDF)
27.05.20: Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz in Sachsen (PDF)
11.12.19: Kostenloses Schulvorbereitungsjahr (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden.«
Lars Kuppi
- Polizist
- Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz
- geboren 1971 in Döbeln
- Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 4
Bürgerbüros
- Bahnhofstr. 2, 04720 Döbeln
- Dresdner Str. 2d, 04736 Waldheim
26.04.21: Erwägungen der Umweltminister und Senatoren auf der 92. Umweltministerkonferenz zur Anpassung des Geltungsbereichs der 26. BlmSchV bzw. BEMFV (PDF)
23.04.21: Begleituntersuchungen zu Risiken neuer Funktechnologien auf dem Test- und Demonstrationsfeld Köllitsch (PDF)
14.04.21: Erfassung von Fehlbildungen bei Neugeborenen in Sachsen (PDF)
02.03.21: Armutsgefährdung durch Covid-19 / Corona Zwischenstand Februar 2020 - Nachfrage (PDF)
02.03.21: Migration während COVlD-19 / Corona Zwischenstand Januar 2021 (PDF)
01.03.21: Verhältnis von Erwerbsfähigen zu nicht mehr Erwerbsfähigen (PDF)
25.02.21: Gerichtsprozesse gegen Gorona vorschriften und Folgen Zwischenstand Januar 2021 (PDF)
25.02.21: Belange von Behinderten im Justizvollzug (PDF)
25.02.21: Förderverein Soziokulturelles Oschatz e.V. (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«
Gudrun Petzold
- Dipl.-Ing. für Umwelttechnik, Heilpraktikerin
- Sprecherin für Seniorenpolitik
- Sprecherin für Behindertenpolitik
- geboren 1952 in Großtreben
- Direktmandat im Wahlkreis Nordsachsen 3
04.05.21: Terrorismusfinanzierung durch Corona-Hilfen (PDF)
28.04.21: Teilnahme von Extremisten auf Anti-Corona-Maßnahmen Demonstrationen und Gegendemonstrationen am 13.03.2021 in Dresden (PDF)
27.04.21: Aktivitäten der Scientology Organisation in Sachsen (PDF)
27.04.21: Ermittlungen wegen Geldwäsche in Sachsen (PDF)
23.04.21: Beschaffungsverfahren und Vertragsgestaltungen bei der Bestellung von Corona-Schutzausrüstung durch den Freistaat Sachsen (PDF)
23.04.21: Nutzung und Mängel von/bei Corona-Schutzausrüstung, insbesondere Masken, die durch den Freistaat Sachsen beschafft wurden (PDF)
25.03.21: Förderung des „Aktion Zivilcourage e.V." nach der Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen (PDF)
24.03.21: Kosten für Aufbau und Betrieb von Corona Impfzentren und mobilen Impfteams (PDF)
24.03.21: Förderung der „Amadeu-Antonio Stiftung" nach der Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«
Carsten Hütter
- Kfz-Mechatroniker (Meister)
- Sicherheitspolitischer Sprecher
- geboren 1964 in Unna
- wohnhaft in Riesa
- Direktmandat im Wahlkreis Meißen 1
Bürgerbüros
12.04.21: Härtefallfonds für sächsische Unternehmen (PDF)
18.03.21: Zugesagte Fördermittel auf Landes- und EU-Ebene im Wahlkreis 38 (PDF)
11.03.21: Nachfrage zur Drs. 7/5161- Antwort auf den offenen Brief der Handwerkskammer Ghemnitz vom 17. Dezember 2020 (PDF)
09.03.21: Flugplatz Großenhain „Industriegebiet Großenhain Nord“ (PDF)
04.03.21: Auswirkungen der Corona-Krise auf die Ausbildung (PDF)
19.02.21: Siemens – Geplanter Stellenabbau in Görlitz (PDF)
11.02.21: Homeoffice in den Behörden und Ministerien des Freistaates Sachsen (PDF)
05.02.21: Antwort auf den offenen Brief der Handwerkskammer Chemnitz vom 17. De-zember 2020 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«
Mario Beger
- Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister
- Handwerkspolitischer Sprecher
- Weinbaupolitischer Sprecher
- geboren 1966 in Großenhain
- Direktmandat im Wahlkreis Meißen 2
Bürgerbüro
05.05.21: Frauen- und Kinderschutzhaus Radebeul (PDF)
30.04.21: Fortbildungs-und Tagungszentrum (FTZ) Schloss Siebeneichen (PDF)
23.04.21: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Meißen (PDF)
25.03.21: Gerichtsprozess wegen versuchter Vergewaltigung in Meißen (PDF)
18.03.21: Einbruch in einem Museumsdepot in Dresden in der Nacht vom 30. auf den 31. Januar 2021 (PDF)
11.03.21: Zwangsunterbringung von Quarantäne-Verweigerern (PDF)
15.03.21: Ausgaben für öffentlichkeitsarbeit zurCorona-Krise (PDF)
10.03.21: Psychische Erkrankungen in Sachsen seit 2013 (PDF)
04.03.21: Aufgenommene Asylbewerber im Landkreis Meißen (PDF)
04.03.21: Asylbewerber im Landkreis Meißen im IV. Quartal 2020 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«
Thomas Kirste
- Hochschulmitarbeiter
- Kulturpolitischer Sprecher
- geboren 1977 in Meißen
- Direktmandat im Wahlkreis Meißen 3
Bürgerbüros
- Wilsdruffer Str. 38 A, 01662 Meißen
- Roßmarkt 3, 01662 Meißen
20.04.21: Erhalt des Wanderwegenetzes in der Nationalparkregion Sächsische Schweiz (PDF)
07.12.20: Arbeit der Besuchskommissionen nach § 14 Sächs. lnklusionsgesetz (PDF)
30.11.20: Sicherung der Wiedernutzbarmachungs- und Nachsorgeverpflichtungen aus den Braunkohletagebauen Nochten und Reichwalde (PDF)
25.11.20: Sicherung der Wiedernutzbarmachungs-und Nachsorgeverpflichtungen aus den Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain (PDF)
01.04.20: Brandbekämpfungskostenübernahme durch den Freistaat Sachsen in der Kernzone des Nationalparks Sächsische Schweiz (PDF)
02.03.20: Borkenkäferbekämpfung in der Sächsische Schweiz (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Ministerpräsident Michael Kretschmer muss die Benachteiligung sächsischer Kommunen beenden.«
Ivo Teichmann
- Diplom-Verwaltungswirt (FH)
- Kommunalpolitischer Sprecher
- geboren 1967 in Dresden
- wohnhaft in Königstein/Sächs. Schweiz
- Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 4
20.04.21: Drei Wolfsüberfälle in Schmeckwitz-Räckelwitz am 10. und 11.01.2021 sowie am 20.01.2021 in Panschwitz-Kuckau (PDF)
09.04.21: KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH (PDF)
09.04.21: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen in Nardt (PDF)
26.03.21: Wildunfälle in Sachsen werden immer häufiger (PDF)
26.02.21: Zwei Wolfsüberfälle in Schmeckwitz-Räckelwitz am 10. und 11.01.2021 (PDF)
19.02.21: Anträge auf Corona-Soforthilfe im Kreis Bautzen (PDF)
16.02.21: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 616 Vorübergehende Verhinderung in der Corona-Krise (PDF)
11.02.21: ,,Ergänzung zur Drs. 7/5166: Zwei Wolfsüberfälle in Schmeckwitz-Räckelwitz am 10. und 11.01.2021 (PDF)
10.12.20: Cybermobbing, Mobbing und Gewalt an Schulen und in der Freizeit gegen Kinder (PDF)
09.12.20: Ergänzung Drs.-Nr.: 7/3924 – Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckung bei Kindern sowie dadurch hervorgerufene Gesundheitsgefahren (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«
Timo Schreyer
- Dachdeckermeister
- Sprecher für Vertriebene und Spätaussiedler
- geboren 1965 in Dresden
- wohnhaft in Königsbrück
- Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 3
Bürgerbüro
- Weißbacher Straße 23, 01936 Königsbrück
16.04.21: Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Sexuelle Gewalt gegen Kinder in Sachsen“ (Drs. 7/5288) (PDF)
15.04.21: Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche (PDF)
13.04.21: Alkohol-, Medikamenten-, Drogen-und Spielsucht bei Erwachsenen (PDF)
12.04.21: Förderung des Vereins Kulturfabrik Hoyerswerda e.V. (PDF)
12.04.21: Psychotherapeutische Behandlung von Kindern und Jugendlichen, ADHS und Suchtprobleme (PDF)
12.04.21: Entwicklung des Bedarfs an Familien-und Paartherapien (PDF)
12.04.21: Feststellung bestehender Unterversorgung bei Kinderärzten in der Region Hoyerswerda und Maßnahmen (PDF)
24.03.21: Kurzzeitpflegeplätze in Sachsen (PDF)
15.03.21: Behandlungen aufgrund Haarausfalls und Hautreizungen (PDF)
26.02.21: Pornografie in Schulkonferenzen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«
Doreen Schwietzer
- Geprüfte Bilanzbuchhalterin
- Sprecherin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik
- Sorbenpolitische Sprecherin
- geboren 1972 in Cottbus
- wohnhaft in Hoyerswerda
- Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 4
23.04.21: Stiftung Fürst Pückler Park Bad Muskau (PDF)
16.04.21: Projekte und Maßnahmen der Strukturentwicklungsgesellschaft (SAS) für den Landkreis Görlitz und seine Kommunen (PDF)
25.02.21: Lithiumabbau in Sachsen (PDF)
15.12.20: Nachfrage zur Antwort der Staatsregierung zur Drucksache 7/4100 (PDF)
12.11.20: Ausgaben für und Aufgaben von externe/n Dienstleister/n und Berater/n im Freistaat Sachsen (PDF)
03.11.20: Ausgaben für und Aufgaben von externe/n Dienstleister/n und Beraterln im Landkreis Görlitz (PDF)
14.10.20: Personalkosten und Personalstruktur in der landeseigenen Strukturentwicklungsgesellschaft (SAS) (PDF)
09.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 57, Görlitz 1 (PDF)
07.09.20: Eisenbahn-Testzentrum in Niesky (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«
Roberto Kuhnert
- Instandhaltungsmechaniker, Baudienstleister
- Bergbaupolitischer Sprecher
- geboren 1963 in Bad Muskau
- Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 1
Bürgerbüros
- Muskauer Straße 73, 02943 Weißwasser
- Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
16.03.21: „Verdrängung“ der Individualgastronomie aus sächsischen Innenstädten (PDF)
09.03.21: Programme zur Förderung der Gastronomie (PDF)
09.03.21: Entwicklung und Venivendung von Gästetaxen, Tourismusabgaben und sogenannten Übernachtungssteuern im Freistaat Sachsen (PDF)
08.03.21: Anzahl und Entwicklung der Rechtlichen Einheiten im Bereich „Ausschank von Getränken“ – Nachfrage zu Drs. 7/3177 (PDF)
08.03.21: Anzahl und Entwicklung der Rechtlichen Einheiten im Bereich „Restaurants, Gaststätten, Imbissstuben, Cafés, Eissalons u. Ä.“ (PDF)
08.03.21: Anzahl und Entwicklung der Rechtlichen Einheiten im Bereich "Caterer und Erbringung sonstiger Verpflegungsdienstleistungen“ (PDF)
02.03.21: Mittelverwendung im Rahmen des Vorhabens „Denkzeit Event" (PDF)
22.02.21: Mittelverwendung im Rahmen einer „Corona Hotline Gastgewerbe/Tourismus" durch den DEHOGA Sachsen (Regionalverband Dresden e. V.) (PDF)
21.02.21: Im Rahmen der RL Corona-Härtefälle Kultur im Landkreis Görlitz bewilligte Zuwendungen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«
Mario Kumpf
- Gastronom
- Sprecher für ländlichen Tourismus
- geboren 1986 in Löbau
- Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 3
28.09.20: Forderung von Justizministerin Katja Meier zur Errichtung
einer Fachkommission für ein sächsisches Paritätsgesetz (PDF)
16.07.20: 2. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig vom
7. Juni 2020 (PDF)
16.07.20: Migrantifa und Black Lives Matter-Demonstration am 7. Juni 2020 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden.«
Dr. Joachim Michael Keiler
- Rechtsanwalt
- Europapolitischer Sprecher
- geboren 1959 in Fürstenfeldbruck
- wohnhaft in Dresden
09.09.20: Förderung und Zusammenarbeit mit der „Stiftung Neue
Verantwortung“ (SNV) (PDF)
27.08.20: Aktivitäten und Straftaten der Organisation „Linksjugend
[‘solid] Erzgebirge“ in Sachsen im Jahr 2019 und 2020 (PDF)
23.08.20: Haushaltsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten
Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)
22.07.20: Förderung der Kindervereinigung Chemnitz (PDF)
20.07.20: Zusammenarbeit von Schulen und Unternehmen im
Erzgebirgskreis (PDF)
17.07.20: Kulturdenkmale im Erzgebirgskreis (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«
Torsten Gahler
- Betriebsprüfer
- Medienpolitischer Sprecher
- geboren 1973 in Stollberg/Erzgebirge
03.05.21: Auftragsvergabe der Staatsregierung an die WOLFFBERG Management Communication GmbH (PDF)
28.04.21: Insolvenz der Greensill Bank AG (PDF)
12.04.21: Jung kauft Alt (PDF)
29.03.21: Sachstand Aufnahmeeinrichtung Mockau Ill (Leipzig) (PDF)
26.03.21: Polizeigroßeinsatz in Leipzig / Eisenbahnstraße (PDF)
22.03.21: Kosten für „Jerusalema-Challenge“ (PDF)
22.03.21: Illegale Einreisen auf LKW Ladeflächen über Grenzübergangsstellen in Sachsen (PDF)
15.12.20: Straftaten im und am Bereich des Leipziger Hauptbahnhofes (PDF)
15.12.20: Straftaten im und am Bereich der Eisenbahnstraße und Umgebung (PDF)
07.12.20: Anpassung der Gemeindeordnung für Städte ab 500.000 Einwohner (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«
Holger Hentschel
- Büroleiter
- Sportpolitischer Sprecher
- geboren 1985 in Leipzig
09.02.21: Richterbesoldung (PDF)
16.10.20: Befristete Arbeitsverträge beim Staatsministerium der Justiz und dessen nachgeordneten Behörden (PDF)
12.10.20: Sicherheitsausstattung der Justiz (PDF)
12.10.20: Behördenantrittsbesuche der Staatsministerin der Justiz (PDF)
29.06.20: Rechtsschutz gegen ,,Gorona-Allgemeinverfügungen“ (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie.«
Dr. Volker Dringenberg
- Rechtsanwalt
- Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik
- geboren 1972 in Lübeck
- wohnhaft in Chemnitz
30.03.21: Extremismus im Umfeld der Querdenken-Proteste (PDF)
24.03.21: Situation „kleiner" Museen sowie angepasste Hilfsprogramme im Rahmen der Corona-Krise (PDF)
26.01.21: Förderung des Vereins Neue deutsche Medienmacher e. V durch den Freistaat Sachsen (PDF)
23.07.20: Situation und Insolvenzverfahren der „Weißen Flotte“ (PDF)
15.05.20: Glücksspielstaatsvertrag (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«
Hans-Jürgen Zickler
- Kaufmännischer Angestellter
- Sprecher für städtischen Tourismus
- Sprecher für Binnenschifffahrt
- geboren 1954 in Weimar
- wohnhaft in Dresden
Aufnahme für ein Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) am BSZ „Erdmann Kircheis“ (Antwort noch offen)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
12.04.21: Umstufung von Straßen (PDF)
29.01.21: Nachfrage zur Drs. 7/3574 – Gleichbehandlung bei Informationen zum geplanten Ausbau der Eisenbahnstrecke Plauen-Vojtanov (CZ) (PDF)
19.01.21: Batteriewerk Leipzig - Brandschutzanforderungen (PDF)
08.12.20: Kostenerstattung für die Übernahme der technischen Eisenbahnaufsicht über die nichtbundeseigenen Eisenbahnen sowie die technische Aufsicht über Straßenbahnen und Obusunternehmen laut Haushaltsplan 2019/2020 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 07 06 631 01 (PDF)
07.12.20: Nachfrage zur Drs. 7/3348 – Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln-
Meißen (PDF)
07.12.20: Potentialanalysen zu reaktivierenden Bahnstrecken in Sachsen (PDF)
27.11.20: Nachfrage zur Drs. 7/3747 – Maßnahmen zur Stärkung des Schienengüterverkehrs (PDF)
25.11.20: Staatsstraße S159 (PDF)
19.10.20: Lücken bei der Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken in Sachsen (PDF)
01.10.20: Entgelte für Beschäftigte im Bereich Verkehr (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«
Tobias Keller
- Meister für Gas-Wasserinstallation
- Verkehrspolitischer Sprecher
- geboren 1964 in Leipzig
12.04.21: Tiertransportkontrollen in Sachsen (PDF)
12.04.21: Vollzugskapazitäten Tierschutz in Sachsen (PDF)
25.03.21: Möglicher Verstoß gegen die SächsCoronaSchVO durch Staatsministerin Köpping (PDF)
24.03.21: Verhältnismäßigkeit SächsCoronaSchVO, hier: Ausgangssperre (§ 2c SächsCoronaSchVO) (PDF)
24.03.21: Verhältnismäßigkeit SächsCoronaSchVO, hier: Teilnehmerzahlbeschränkungen bei Eheschließungen und Beerdigungen (§ 2a SächsCoronaSchVO) (PDF)
24.03.21: Verhältnismäßigkeit SächsCoronaSchVO, hier: Schließung von Einkaufszentren, Einzel- und Großhandel sowie Ladengeschäften (§ 4 Abs. 1 SächsCoronaSchVO) (PDF)
18.03.21: Verhältnismäßigkeit SächsCoronaSchVO, hier: Schließung von Gastronomiebetrieben, Bars, Kneipen und Mensen (§ 4 Abs. 2 SächsCoronaSchVO) (PDF)
18.03.21: Verhältnismäßigkeit SächsCoronaSchVO, hier: Ausgangsbeschränkungen
(§ 2b SächsCoronaSchVO) (PDF)
18.03.21: Verhältnismäßigkeit SächsCoronaSchVO, hier: Mund-Nasen-Bedeckung
(§ 3 SächsCoronaSchVO) (PDF)
18.03.21: Verhältnismäßigkeit SächsCoronaSchVO, hier: Kontaktbeschränkung (§ 2 Abs. 1 SächsCoronaSchVO) (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten.«
Thomas Prantl
- Diplom-Agraringenieur
- Sprecher für Tierschutz
- Naturschutzpolitischer Sprecher
- geboren 1974 in Annaberg-Buchholz
Bürgerbüro
25.03.21: Dienstleistungen Dritter im Bereich der Zentralen Ausländerbehörde (PDF)
25.03.21: Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung (PDF)
25.03.21: Beförderungskosten für Asylbewerber (PDF)
25.03.21: Ausgaben für Leistungen des SID einschließlich Sächsisches Verwaltungsnetz im Kapitel 0302 (PDF)
25.03.21: Ausgaben für Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen im Jahr 2020 (PDF)
25.03.21: Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0302 (PDF)
25.03.21: Dienstleistungen Dritter im Kapitel 0304 (PDF)
25.03.21: Demokratieförderung und Extremismusprävention (PDF)
24.03.21: Ausgaben für Offentlichkeitsarbeit im Kapitel 03 01 (PDF)
24.03.21: Zuweisungen für Vorhaben der Regionalentwicklung und Raumordnung (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«
André Barth
- Jurist
- Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
- geboren 1969 in Dresden
- wohnhaft in Dippoldiswalde
Bürgerbüro
03.05.21: Nachfrage zu der Kleinen Anfrage Verdachtsfall AfD Sachsen, Drucksache 7/5415 (PDF)
26.03.21: Jugendstrafvollzug in freien Formen - Seehaus e.V. (PDF)
18.03.21: Seltene Erden in Nordsachsen (PDF)
17.03.21: Seltene Erden in Nordsachsen (PDF)
11.03.21: Speicherung von Landtagsabgeordnetendaten durch den Verfassungsschutz (PDF)
10.03.21: Beobachtung von Landtagsabgeordneten durch den Verfassungsschutz (PDF)
28.07.20: Anwaltlicher Beistand Landeswahlleiterin (PDF)
19.05.20: Einreise Asylbewerber während der Grenzschließung und der Ausgangsbeschränkungen infolge der Corona-Krise (PDF)
30.03.20: Griechen-Lambda ruft Staatsschutz in Schirgiswalde auf den Plan (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Es darf keine politische Justiz geben.«
Roland Walter Hermann Ulbrich
- Rechtsanwalt
- geboren 1961 in Düsseldorf
- wohnhaft in Leipzig
29.04.21: lntensivpädagogische Wohnstätten für geistig Behinderte in Sachsen (PDF)
15.04.21: Azubiticket und Bildungsticket - Kostenzusammensetzung (PDF)
12.04.21: Baustelle Staatsstraße S 209 bei Mulda / Mittelsachsen (PDF)
26.03.21: Wirtschaftliche Schäden in Sachsen im Zuge von SARS-CoV-2 (PDF)
03.03.21: Teilschulnetzplan Berufsbildende Schulen in der Region Mittelsachsen (PDF)
19.02.21: Corona Schnelltest und PCR Test (PDF)
19.02.21: Kurzarbeit Erzieher/Personal in Trägerschaft der Städte und Gemeinden und der Freien Träger (PDF)
18.02.21: Corona-Zuschüsse November und Dezember im Landkreis Mittelsachsen (PDF)
15.02.21: Teilschulnetzplan (PDF)
18.01.21: Vorgabe bzw. Empfehlung von Textpassagen seitens des Staatsministeriums des Innern gegenüber kommunalen Gebietskörperschaften in Bezug auf Satzungen oder vergleichbarer Regelungen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
05.05.21: Photovoltaikanlagen auf Freiflächen in Sachsen (PDF)
24.03.21: Förderung der Fleischwirtschaft in Sachsen (PDF)
24.03.21: Nachfrage direktvermarkteter tierischer Erzeugnisse in Sachsen (PDF)
24.03.21: Direktvermarktung tierischer Erzeugnisse in Sachsen (PDF)
23.03.21: Entwicklung Fleischerhandwerk in Sachsen (PDF)
23.03.21: lnvestitionsförderung Sauenhaltung - Kastenstände (PDF)
23.03.21: Rückgang Viehbestände in Sachsen (PDF)
22.03.21: Nottötungen landwirtschaftlicher Nutztiere (PDF)
18.03.21: Tierkörperbeseitigungskosten im Freistaat (PDF)
11.03.21: Zusätzliche Stellen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Wir stehen hinter unseren Bauern.«
Jörg Dornau
- Selbstständiger Berater
- Landwirtschaftspolitischer Sprecher
- geboren 1970 in Born
19.04.21: Reglerungsentwurf zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Musikschulen (PDF)
25.03.21: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten mit der Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ (PDF)
25.03.21: Störung der Religionsausübung mit der Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ in den Jahren 2019 und 2020 (PDF)
25.03.21: Fälle von schwerer und fahrlässiger Brandstiftung mit der Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ in den Jahren 2018 his 2020 (PDF)
25.03.21: Fälle von Raub mit der Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ in den Jahren 2019 und 2020 (PDF)
25.03.21: Fälle von Körperverletzung mit der Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ in den Jahren 2019 und 2020 (PDF)
25.03.21: Fälle von Hausfriedensbruch mit der Tatörtlichkeit „Kirche/kirchliche Einrichtung“ in den Jahren 2019 und 2020 (PDF)
10.03.21: Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«
Jörg Steffen Kühne
- Verlagsangestellter
- Kirchenpolitischer Sprecher
- geboren 1968 in Leipzig
24.03.21: Sägeindustrie in Sachsen - Versicherungsschutz (PDF)
24.03.21: Sägeindustrie in Sachsen - Förderung (PDF)
24.03.21: Cluster Forst und Holz in Sachsen - Sägeindustrie in Sachsen (PDF)
23.03.21: Cluster Forst und Holz in Sachsen - Forstwirtschaft (PDF)
14.12.20: Aufkommen und Verwendung der Jagdabgabe in Sachsen (PDF)
01.09.20: Professionalisierung der Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften und Dienstleistungsstruktur (PDF)
01.09.20: Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften (PDF)
01.09.20: Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) beim Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)
01.09.20: Personal- und Krankenstand Staatsbetrieb Sachsenforst (PDF)
26.08.20: Beförsterung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«
René Hein
- Selbständiger Unternehmer
- Sprecher für Jagd, Wald und Forst
- geboren 1965 in Dresden
- wohnhaft in Radebeul
Bürgerbüro
- Gartenstraße 36, 01445 Radebeul
03.05.21: Schutzmaßnahmen zur Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) (PDF)
16.04.21: Entwicklung der Niederwildbestände und Niederwildförderungen in Sachsen (PDF)
22.02.21: Einzelplan 05/Kapitel 05 45, Titelgruppe 93 - Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen der Republik Polen und dem Freistaat Sachsen (PDF)
15.12.20: Schlussfolgerungen aus et-Werten bei Corona-positiv getesteten Personen (PDF)
10.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 60, Görlitz 4 (PDF)
03.09.20: Entwicklung der Kurzarbeit im sächsischen Wahlkreis 60-Görlitz 4 (PDF)
29.06.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Lebus (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«
Jens Oberhoffner
- Dipl.-Betriebswirt (FH), Vertriebsleiter
- Sprecher für regionale Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen
- geboren 1972 in Forst
- wohnhaft in Weißkeißel
Bürgerbüros
- Äußere Weberstraße 19, 02763 Zittau
- Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
29.04.21: Corona-Zuschüsse für März 2021 im Wahlkreis 28 - Leipzig 2 (PDF)
29.04.21: Corona-Zuschüsse für März 2021 im Wahlkreis 27 - Leipzig 1 (PDF)
25.03.21: Corona-Zuschüsse für Februar 2021 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)
25.03.21: Corona-Zuschüsse für Februar 2021 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)
23.03.21: Corona-Zuschüsse für Januar 2021 im Wahlkreis 28 - Leipzig 2 (PDF)
23.03.21: Corona-Zuschüsse für Januar 2021 im Wahlkreis 27 - Leipzig 1 (PDF)
15.02.21: Corona-Zuschüsse für Dezember 2020 im Wahlkreis 28 - Leipzig 2 (PDF)
15.02.21: Corona-Zuschüsse für Dezember 2020 im Wahlkreis 27 - Leipzig 1 (PDF)
15.02.21: Corona-Zuschüsse für November 2020 im Wahlkreis 28 - Leipzig 2 (PDF)
15.02.21: Corona-Zuschüsse für November 2020 im Wahlkreis 27 -Leipzig 1 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit.«
Alexander Wiesner
- Unternehmensberater
- geboren 1989 in Oschatz