01.09.20: Anpassung Sicherheitsleistungen für den Rückbau von
Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)

15.07.20: Nachfrage zu Drs. Nr. 7/1723 „Förderzins laut Bergbaugesetz in Sachsen“ (PDF)

15.04.20: Oberirdische Gewässer (PDF)

26.03.20: Sozialleistungsbetrug durch Migranten (PDF)

12.11.19: Windenergiegipfel und Naturschutz (PDF)

08.11.19: Wetterstationen in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender

Diplomingenieur für Wasserbau
Umweltpolitischer Sprecher
geboren 1964 in Meißen

Bürgerbüros:

07.10.20: Ausländeranteil von Hartz-lV-Empfängern im Landkreis Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge (PDF)

06.10.20: Referenzkraftwerk Lausitz – wasserstoffbasierte
Speichertechnologie (PDF)

20.07.20: Fachregierungserklärung des Staatsministers
Günther am 11.06.2020 (PDF)

09.07.20: Anstieg der EEG-Umlage (PDF)

07.07.20: Beantragte Soforthilfen von Unternehmen während der Corona-Krise (PDF)

06.07.20: Insolvenzen von Unternehmen während der Corona-Krise (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«

Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer

Unternehmer
Energiepolitischer Sprecher
geboren 1965 in Cottbus
wohnhaft in Freital
Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 3

Bürgerbüro

Siegfried-Rädel-Straße 10A, 01796 Pirna

23.10.20: Schulungen und Fortbildungen der Koordinierungsstelle für interne Extremismusabwehr und —prävention im SMI (PDF)

13.10.20: Straftaten zwischen dem 07. und 09. August 2020 (PDF)

23.09.20: Fälle von Passbetrug durch Asylbewerber im 2. Quartal 2020 (PDF)

22.09.20: Straftaten zwischen dem 03. und 05. Juli 2020 (PDF)

22.09.20: Verfahren zur Förderung kommunalpolitischer Bildungsvereinigungen (PDF)

15.09.20: Nachfrage zu Kle¡ne Anfrage 712670 Verfahren zur Förderung von Einrichtungen für politische Bildung (PDF)

25.08.20: Straftaten mit Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen
1. Halbjahr 2020 in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«

Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender

Polizist
Innenpolitischer Sprecher
geboren 1982 in Görlitz

Bürgerbüros

»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«

Norbert Otto Mayer, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Elektromechaniker
geboren 1957 in Dresden

Bürgerbüro

Dresdner Str. 234, 01705 Freital

27.10.20: Wissenschaftliche Daten zu Corona-lnfektionen im Verhältnis zur Testanzahl im Wochenverlauf von KW 36 bis KW 39 (PDF)

26.10.20: Zuarbeit des SMK zum Volksantrag „Längeres gemeinsames
Lernen in Sachsen“ – Nachfrage zu Drs 7/2489 (PDF)

26.10.20: MIDEM – Studie zu Migration und Integration im schulischen Kontext (PDF)

22.10.20: Feststellung bestehender Unterversorgung bei Kinderärzten in der Region Freiberg und Maßnahmen – Nachfrage zu Drs. 7/3569 (PDF)

16.10.20: Finanzen des StuRa der HS für Bildende Künste Dresden (PDF)

15.10.20: Finanzen des StuRa der TU Dresden (PDF)

15.10.20: Anmeldungen und Bildungsempfehlung an allgemeinbildenden
Schulen – Nachfrage zu Drs. 7/3510 (PDF)

13.10.20: Fördermittel Schulhausbau – Nachfrage zu Drs 7/3532 (PDF)

13.10.20: Beschäftigungsverhältnisse pädagogisches Personal in
Kindertageseinrichtungen 2019 und 2020 – Nachfrage zu Drs 7/3546 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«

Dr. Rolf Weigand, 3. stellv. Fraktionsvorsitzender

Dipl.-Ingenieur für Keramik, Glas- und Baustofftechnik
Bildungs-und wissenschaftspolitischer Sprecher
geboren 1984 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz)
Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 2

Bürgerbüro

Kesselgasse 10, 09599 Freiberg

23.10.20: Führerscheinerwerb von Asylbewerbern (PDF)

21.10.20: Plätze und Auslastung in Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen sowie Männerschutzwohnngen (PDF)

14.10.20: Gemeinnützigkeit der Organisation Ring politischer Jugend e. V. RPJ Sachsen) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 7/3385 (PDF)

01.10.20: Willkommen in Bautzen e.V. (PDF)

01.10.20: Anzahl der Personen des dritten Geschlechts (PDF)

29.09.20: Maßnahmen zum Spracherwerb (PDF)

28.09.20: Integrationsprojekte (PDF)

16.09.20: Trans-lnter-Aktiv in Mitteldeutschland e.V. (PDF)

15.09.20: different people e.V. (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«

Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand

Dipl.-Ingenieur-Ökonomin
Sprecherin für Gesellschaftspolitik und Migration
geboren 1961 in Halle/Saale
wohnhaft in Dresden

29.09.20: Corona-Bußgelder im Landkreis Bautzen (PDF)

28.09.20: Strafverfahren Proteste B96 (PDF)

23.09.20: Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH – Landkreis Bautzen (PDF)

02.09.20: Fördermittelvergabe für den Verein Landurlaub in Sachsen e.V. (PDF)

02.09.20: Kommunaler Straßenbau im Landkreis Bautzen (PDF)

28.08.20: Flächenneuinanspruchnahme in Sachsen (PDF)

27.08.20: Polizeieinsatz am 28. Juni an der B96 — Gemeinde Cunewalde (PDF)

27.08.20: Onlinekriminalität in Zusammenhang mit dem Coronavirus (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«

Frank Peschel, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Verlagsinhaber
Sprecher für Wirtschaft und Industrialisierung
geboren 1974 in Pirna
wohnhaft in Bautzen
Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 1

»Die Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister bilden das Rückgrat unserer Städte. Deshalb unterstütze ich sie.«

Wolfram Keil, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Unternehmer
Sprecher für Technologie, Digitalisierung und Datenschutz
geboren 1971 in Zwickau

28.10.20: Ärzteversorgung in den Ober- und Mittelzentren Sachsens (PDF)

28.10.20: Ärzteversorgung im ländlichen Raum (PDF)

23.10.20: Förderung der Außenwirtschaft in Sachsen (PDF)

23.10.20: Entwicklung der Kurzarbeit im Erzgebirge (PDF)

21.10.20: Erschließung neuer Einnahmequellen für den Staatshaushalt (PDF)

21.10.20: Ausbildung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Erzgebirge (PDF)

19.10.20: Ge- und Verbote für Bürger im Freistaat Sachsen im Umgang mit einer Mund-Nasen-Bedeckung (PDF)

12.10.20: Nachfrage zur Drs. 7/3436 – Kontaktstelle Lieferketten (PDF)

09.10.20: Stellenentwicklung bei den Gesundheitsbehörden und Gesundheitsämtern in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«

Thomas Thumm, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Vertriebsleiter
Sprecher für den ländlichen Raum
geboren 1977 in Annaberg-Buchholz
Direktmandat im Wahlkreis Erzgebirge 3

01.10.20: Sexuelle Belästigung einer 16-Jährigen in Dresden am
30.08.2020 (PDF)

01.10.20: Messerstecherei bei illegaler Technoparty in Dresden (PDF)

30.09.20: Illegales Autorennen mit Todesfolge in Dresden am 22.08.2020 (PDF)

28.09.20: „Gerechtigkeitsfonds“ für benachteiligte DDR-Rentner (PDF)

25.09.20: Polizeieinsatz in der Michelangelostraße in Dresden (PDF)

25.09.20: Demonstrationen am 17.08.2020 in Dresden (PDF)

25.09.20: Demonstrationen und Polizeieinsatz am 17.08.2020 in Dresden (PDF)

23.09.20: Nachfrage zu Drs.7/3257: Zahlung des Corona Pflegebonus in sächsischen Landeskrankenhäusern (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«

André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags

Berufssoldat, IT-System- und Netzwerkadministrator
Sprecher für Verbraucherschutz
geboren 1971 in Großenhain

Bürgerbüro

Wilsdruffer Str. 11, 01067 Dresden

»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«

Dietmar Frank Schaufel

Augenoptiker
Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher
geboren 1957 in Plauen
Direktmandat im Wahlkreis Vogtland 1

»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden.«

Lars Kuppi

Polizist
Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz
geboren 1971 in Döbeln
Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 4

Bürgerbüros

Bahnhofstr. 2, 04720 Döbeln
Dresdner Str. 2d, 04736 Waldheim

19.10.20: Wohnberechtigungsscheine (PDF)

19.10.20: Änderungen des Infektionsschutzgesetzes – Nachfrage (PDF)

13.10.20: Nachfrage Drs. 7/3498: Pflegewohngeld (PDF)

09.10.20: Evaluation der Grundrente (PDF)

07.10.20: Blindengerechte Fachbücher – Nachfrage zu Drs. 7/924 (PDF)

06.10.20: Technische Arbeitshilfen (PDF)

06.10.20: Telearbeit in der sächsischen Verwaltung IV (PDF)

01.10.20: Arbeitsassistenzen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«

Gudrun Petzold

Sprecherin für Seniorenpolitik
Sprecherin für Behindertenpolitik
geboren 1952 in Großtreben
Direktmandat im Wahlkreis Nordsachsen 3

19.10.20: Ermittlungsverfahren der Sonderkommission Linksextremismus
(,,SoKo LinX“) im 2. Quartal und 1. Halbjahr, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 7l3459 (PDF)

09.10.20: Personalausstattung im Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen (PDF)

08.10.20: Linksextremistische Ausschreitungen in der Zeit vom 03. bis 06. September 2020 in Leipzig (PDF)

05.10.20: Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge in Sachsen im 3. Quartal
2019 und im 1. HJ 2020, Nachfrage zur Kleinen Anfrage
Drs.-Nr.: 7/2952 (PDF)

29.09.20: Zusammenarbeit des ,,Peng! e.V.“ mit Linksextremisten und
Ausländerextremisten, Bezüge der Chemnitzer Kunstschau
„Gegenwarten“ zum Linksextremismus (PDF)

29.09.20: Salafistische Radikalisierungspotenziale in sächsischen
Justizvollzugsanstalten (PDF)

15.09.20: Islamische Gebetsräume in Sachsen 1. Halbjahr 2020 (PDF)

11.09.20: Angriffe auf Parteimitglieder und Einrichtungen politischer Parteien in Sachsen im Jahr 2019 und im 1. Halbjahr 2020 (PDF)

11.09.20: Sachbeschädigungen von öffentlichem Eigentum in Sachsen
durch politisch motivierte Schmierereien, Aufkleber und sonstige Verunstaltungen im 1. Halbjahr 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«

Carsten Hütter

Kfz-Mechatroniker (Meister)
Sicherheitspolitischer Sprecher
geboren 1964 in Unna
wohnhaft in Riesa
Direktmandat im Wahlkreis Meißen 1

Bürgerbüros

18.10.20: Aktueller Stand der Beziehungen zu Baschkortostan (PDF)

21.09.20: Wirksamkeit der Sozialschutzpakete – Änderung der Hinzuverdienstgrenzen
für Rentner (PDF)

11.09.20: Nachfrage zur Drs. 7/3169 – Rechtswirksamkeit der neuen Bußgeld-Katalog-Verordnung (PDF)

25.08.20: Rückgabe von Führerescheinen in Sachsen (PDF)

21.08.20: Kreditstundungen und Filialschließungen bei Sparkassen in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«

Mario Beger

Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister
Handwerkspolitischer Sprecher
Weinbaupolitischer Sprecher
geboren 1966 in Großenhain
Direktmandat im Wahlkreis Meißen 2

Bürgerbüro

Dresdner Str. 7, 01558 Großenhain

09.10.20: Coronabedingte Lage des Gastgewerbes im Landkreis Meißen (PDF)

09.10.20: Fälle von Tierquälerei im Freistaat Sachsen (PDF)

07.10.20: Analyse der Präventionsarbeit der Gesundheitsämter (PDF)

06.10.20: Psychosoziale und psychologische Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Meißen (PDF)

05.10.20: Bußgelder im Landkreis Meißen (PDF)

01.10.20: Sicherheit in der Justizvollzugsanstalt Zeithain (PDF)

01.10.20: Sachbeschädigungen in Flüchtlingsunterkünften im Landkreis Meißen (PDF)

01.10.20: Fachkräftemangel in den Pflegeberufen im Landkreis Meißen (PDF)

30.09.20: Proteste von Motorradfahrern im Freistaat Sachsen (PDF)

29.09.20: Analyse der bisherigen Krisenprävention und Kostenvolumen durch Coronamaßnahmen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«

Thomas Kirste

Hochschulmitarbeiter
Kulturpolitischer Sprecher
geboren 1977 in Meißen
Direktmandat im Wahlkreis Meißen 3

Bürgerbüros

Wilsdruffer Str. 38 A, 01662 Meißen
Roßmarkt 3, 01662 Meißen

»Ministerpräsident Michael Kretschmer muss die Benachteiligung sächsischer Kommunen beenden.«

Ivo Teichmann

Diplom-Verwaltungswirt (FH)
Kommunalpolitischer Sprecher
geboren 1967 in Dresden
wohnhaft in Königstein/Sächs. Schweiz
Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 4

19.10.20: Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckung bei Kindern sowie dadurch hervorgerufene Gesundheitsgefahren (PDF)

19.10.20: Armutsrisiko von Kindern in Sachsen (PDF)

19.03.20: Ausbau des straßenbegleitenden Schnell-Radweges der sächsischen Städteroute an der S100 von Königsbrück bis Kamenz (PDF)

17.03.20: Aktueller Planungsstand – Brücke Lauta (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«

Timo Schreyer

Dachdeckermeister
Sprecher für Vertriebene und Spätaussiedler
geboren 1965 in Dresden
wohnhaft in Königsbrück
Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 3

Bürgerbüro

Weißbacher Straße 23, 01936 Königsbrück

22.10.20: Todesfälle und Suizide von Kindern und Jugendlichen in Kinder- und
Jugendhilfeeinrichtungen (PDF)

12.10.20: Oberschulen im Landkreis Bautzen mit DaZ-Klassen (PDF)

06.10.20: Richtlinie Wohneigentum ländlicher Raum – lnanspruchnahme
der Förderung und Bearbeitung durch die SAB (PDF)

05.10.20: Richtlinie Familienwohnen – lnanspruchnahme der Förderung und Bearbeitung durch die SAB (PDF)

17.09.20: Prüfungen durch das Finanzamt bei der Arbeiterwohlfahrt
(AWO) Landesverband Sachsen e. V. – Nachfrage zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Doreen Schwietzer, Drs.-Nr. 7/3256 (PDF)

15.09.20: Auswirkungen der „Corona-Schutzmaßnahmen“ auf das Kindeswohl- Nachfrage zur Drs 7/3174 (PDF)

02.09.20: Bezieher von Grundsicherungsleistungen (SGB II) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«

Doreen Schwietzer

Geprüfte Bilanzbuchhalterin
Sprecherin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik
Sorbenpolitische Sprecherin
geboren 1972 in Cottbus
wohnhaft in Hoyerswerda
Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 4

14.10.20: Personalkosten und Personalstruktur in der landeseigenen
Strukturentwicklungsgesellschaft (SAS) (PDF)

09.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 57, Görlitz 1 (PDF)

07.09.20: Eisenbahn-Testzentrum in Niesky (PDF)

03.09.20: Entwicklung der Kurzarbeit im sächsischen Wahlkreis 57-Görlitz 1 (PDF)

18.05.20: Corona-Hilfe EU-Staaten Polen/Italien (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«

Roberto Kuhnert

Instandhaltungsmechaniker, Baudienstleister
Bergbaupolitischer Sprecher
geboren 1963 in Bad Muskau
Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 1

Bürgerbüros

Muskauer Straße 73, 02943 Weißwasser
Muskauer Straße 1, 02906 Niesky

25.09.20: Eröffnete Insolvenzverfahren bei Bars, Restaurants und
Schankwirtschaften seit 2010 (PDF)

18.09.20: An- und Abmeldung von Gewerben in den Bereichen Bars,
Restaurants und Schankwirtschaften seit 2010 (PDF)

28.08.20: Brutaler Angriff auf Schüler in Löbau (PDF)

18.08.20: Programme zur Förderung der Tourismuswirtschaft (PDF)

28.07.20: Beteiligung von Vereinen sowie des Gerhart-Hauptmann-
Theaters am Demonstrationsgeschehen „Paradiesvögel statt Reichsadler“ (B96) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«

Mario Kumpf

Gastronom
Sprecher für ländlichen Tourismus
geboren 1986 in Löbau
Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 3

»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden.«

Dr. Joachim Michael Keiler

Rechtsanwalt
Europapolitischer Sprecher
geboren 1959 in Fürstenfeldbruck
wohnhaft in Dresden

09.09.20: Förderung und Zusammenarbeit mit der „Stiftung Neue
Verantwortung“ (SNV) (PDF)

27.08.20: Aktivitäten und Straftaten der Organisation „Linksjugend
[‘solid] Erzgebirge“ in Sachsen im Jahr 2019 und 2020 (PDF)

23.08.20: Haushaltsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten
Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)

22.07.20: Förderung der Kindervereinigung Chemnitz (PDF)

20.07.20: Zusammenarbeit von Schulen und Unternehmen im
Erzgebirgskreis (PDF)

17.07.20: Kulturdenkmale im Erzgebirgskreis (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«

Torsten Gahler

Betriebsprüfer
Medienpolitischer Sprecher
geboren 1973 in Stollberg/Erzgebirge

19.10.20: Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in Sachsen (PDF)

16.10.20: Feuerwehreinsatz bei Bränden an Elektroautos (PDF)

16.10.20: Schwimmbäder in Sachsen (PDF)

16.10.20: Räumung des Hauses Ludwigstrasse 71 in Leipzig (PDF)

14.10.20: Produktion von Schlafwagen und Liegewagen in Sachsen (PDF)

14.10.20: Geschwindigkeit bei der Sanierung von Autobahnabschnitten (PDF)

13.10.20: Anbindung des Freistaates Sachsen an den Nachtzugverkehr (PDF)

12.10.20: Kontrolle von Corona-Soforthilfen an Unternehmen (PDF)

09.10.20: Altersfeststellung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«

Holger Hentschel

Büroleiter
Sportpolitischer Sprecher
geboren 1985 in Leipzig

»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie.«

Dr. Volker Dringenberg

Rechtsanwalt
Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik
geboren 1972 in Lübeck
wohnhaft in Chemnitz

»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«

Hans-Jürgen Zickler

Kaufmännischer Angestellter
Sprecher für städtischen Tourismus
Sprecher für Binnenschifffahrt
geboren 1954 in Weimar
wohnhaft in Dresden

»Aus Liebe zur Heimat.
Deshalb bin ich in der Politik.«

Ulrich Lupart

Sprecher für Heimat und Tradition
geboren 1951 in Aschersleben
wohnhaft in Oelsnitz

Bürgerbüros

Wallstr. 5, 08606 Oelsnitz/Vogtl.
Albertistr. 43, 08468 Reichenbach

19.10.20: Lücken bei der Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken in Sachsen (PDF)

01.10.20: Entgelte für Beschäftigte im Bereich Verkehr (PDF)

01.10.20: Zuschüsse für strukturbestimmende Einzelmaßnahmen (PDF)

24.09.20: Geplanter Ausbau der Eisenbahnstrecke (ABS) Plauen – Bad Brambach – Grenze CZ (Vojtanov) (PDF)

21.09.20: Wiederbelebung der Bahnstrecke Neustadt/Sa. – Wilthen (PDF)

24.08.20: Aus für das Projekt Umbau von Hybridzügen für den Verkehrsverbund
Mittelsachsen und den Betreiber „Erzgebirgsbahn“ (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«

Tobias Keller

Meister für Gas-Wasserinstallation
Verkehrspolitischer Sprecher
geboren 1964 in Leipzig

06.10.20: Fällungen von geschützten Gehölzen (PDF)

28.09.20: Gehölzfällungen in Sachsen (PDF)

28.09.20: Baumschutz in Sachsen (PDF)

26.08.20: Corona-Hilfen für Tierschutzvereine (PDF)

26.08.20: Einsetzung und Besetzung des Beirates für Tierschutz (PDF)

24.08.20: Tiertransporte aus Sachsen in Drittstaaten (PDF)

24.08.20: Wirtschaftliche Lage von Tierschutzvereinen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten.«

Thomas Prantl

Diplom-Agraringenieur
Sprecher für Tierschutz
Naturschutzpolitischer Sprecher
geboren 1974 in Annaberg-Buchholz

Bürgerbüro

Obere Schmiedegasse 3, 09456 Annaberg – Buchholz

27.10.20: Besetzung der Stellen im Einzelpian des Staatsministeriums
für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (PDF)

26.10.20: Besetzung der Stellen im Einzelplan des Staatsministeriums für Kultus (PDF)

23.10.20: Besetzung der Stellen im Einzelplan des Staatsministeriums
der Finanzen (PDF)

01.10.20: Korruptionsprävention in der Jugendstrafvollzugsanstalt und den
Justizvollzugsanstalten (PDF)

28.09.20: Negativzinsen für liquide Mittel des Freistaates Sachsen bis
2020 (PDF)

23.09.20: Zuschüsse nach dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“
an die „Hillersche Villa gGmbH“ – Nachfrage zu Drs-Nr. 7/2693 (PDF)

23.09.20: Zuschüsse nach dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“
an den Verein „Freundinnen- und Förderkreis Arbeits- und Studienaufenthalte
in Afrika, Asien und Lateinamerika e.V.“ – Nachfrage zu DrsNr.
7/2693 (PDF)

21.09.20: Zuschüsse nach dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ an den Verein „Equilibre International e.V.“ – Nachfrage zu Drs-Nr. 7/2693 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«

André Barth

Jurist
Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
geboren 1969 in Dresden
wohnhaft in Dippoldiswalde

Bürgerbüro

Markt 10, 01744 Dippoldiswalde

»Es darf keine politische Justiz geben.«

Roland Walter Hermann Ulbrich

Rechtsanwalt
geboren 1961 in Düsseldorf
wohnhaft in Leipzig

»Baurecht entrümpeln statt Mietpreisbremse einführen!«

Christopher Hahn

Berufssoldat
Sprecher für Baupolitik
geboren 1984 in Erlabrunn
wohnhaft in Zwickau

02.10.20: Teilschulnetzplan der berufsbildenden Schulen (PDF)

18.09.20: Corona-Auflage des Programms „Regionales Wachstum“ (PDF)

17.09.20: Religionslehrer (PDF)

30.07.20: Fördermittelvergabe GRÜNE LIGA Sachsen e.V. (PDF)

30.07.20: Fördermittelvergabe Naturschutzverband Sachsen e.V. (NaSa e.V.) (PDF)

01.07.20: Arbeitsmarktsituation im Landkreis Mittelsachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unternehmerischer Pioniergeist darf nicht durch einen bürokratischen Langstreckenhürdenlauf verhindert werden.«

Romy Penz

Geschäftsführerin
Sprecherin für Denkmalschutz
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin
geboren 1970 in Frankenberg

09.10.20: Kükentöten und Geschlechtserkennung von Hühnerembryonen
im Ei (PDF)

15.09.20: Nitratkulisse nach SächsDüReVo Rotes Gebiet um Parthenstein, Grimma und Trebsen (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712622 ,,Grundwassermessstelle 4741W039_1 – Otterwisch, Ecke GWMS 039_1″ (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712620 ,,Grundwassermessstelle 48417 004 Heinersdorf , B I I 07 „ (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712616 ,,Grundwassermessstelle 4741W038_1 Belgershain, Park GWMS 038_1,, (PDF)

26.08.20: Nachfrage zu Drs. 712617 ,,Grundwassermessstelle
47420004 Großbardau, HyGrbu 1108″ (PDF)

26.08.20: Umstellung landwirtschaftlicher Betriebe auf ökologischen
bzw. konventionellen Anbau (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wir stehen hinter unseren Bauern.«

Jörg Dornau

Selbstständiger Berater
Landwirtschaftspolitischer Sprecher
geboren 1970 in Born

06.10.20: „Klimacamp“ unter Beteiligung der „Antifaschistischen Aktion“ an der Dresdner Kreuzkirche (PDF)

01.10.20: Arabische Schmierereien und Beschädigungen an Denkmalen auf dem Kohlberg bei Pirna (PDF)

07.07.20: Entwicklung und Verwendung der Eintrittsgelder an Museen in Trägerschaft des Freistaates Sachsen (PDF)

06.07.20: Finanzierung und Unterstützung des Projekts „Ein Zug für Mitteldeutschland“ (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«

Jörg Steffen Kühne

Verlagsangestellter
Kirchenpolitischer Sprecher
geboren 1968 in Leipzig

01.09.20: Professionalisierung der Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften und Dienstleistungsstruktur (PDF)

01.09.20: Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften (PDF)

01.09.20: Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) beim Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)

01.09.20: Personal- und Krankenstand Staatsbetrieb Sachsenforst (PDF)

26.08.20: Beförsterung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«

René Hein

Selbständiger Unternehmer
Sprecher für Jagd, Wald und Forst
geboren 1965 in Dresden
wohnhaft in Radebeul

Bürgerbüro

Gartenstraße 36, 01445 Radebeul

10.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 60, Görlitz 4 (PDF)

03.09.20: Entwicklung der Kurzarbeit im sächsischen Wahlkreis 60-Görlitz 4 (PDF)

29.06.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Lebus (PDF)

09.03.20: Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen am Standort Prag (PDF)

09.03.20: Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen am Standort Breslau (PDF)

06.03.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Niederschlesien (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«

Jens Oberhoffner

Dipl.-Betriebswirt (FH), Vertriebsleiter
Sprecher für regionale Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen
geboren 1972 in Forst
wohnhaft in Weißkeißel

Bürgerbüros

Äußere Weberstraße 19, 02763 Zittau
Muskauer Straße 1, 02906 Niesky

»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit.«

Alexander Wiesner

Unternehmensberater
geboren 1989 in Oschatz

»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender

»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«

Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer

»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«

Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender

»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«

Norbert Otto Mayer, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«

Dr. Rolf Weigand, 3. stellv. Fraktionsvorsitzender

»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«

Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand

»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«

Frank Peschel, Beisitzer im Fraktionsvorstand

»Die Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister bilden das Rückgrat unserer Städte. Deshalb unterstütze ich sie.«

Wolfram Keil, Beisitzer im Fraktionsvorstand

»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«

Thomas Thumm, Beisitzer im Fraktionsvorstand

»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«

André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags

»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«

Dietmar Frank Schaufel

»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden.«

Lars Kuppi

»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«

Gudrun Petzold

»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«

Carsten Hütter

»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«

Mario Beger

»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«

Thomas Kirste

»Ministerpräsident Michael Kretschmer muss die Benachteiligung sächsischer Kommunen beenden.«

Ivo Teichmann

»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«

Timo Schreyer

»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«

Doreen Schwietzer

»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«

Roberto Kuhnert

»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«

Mario Kumpf

»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden.«

Dr. Joachim Michael Keiler

»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«

Torsten Gahler

»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«

Holger Hentschel

»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie.«

Dr. Volker Dringenberg

»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«

Hans-Jürgen Zickler

»Aus Liebe zur Heimat. Deshalb bin ich in der Politik.«

Ulrich Lupart

»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«

Tobias Keller

»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten.«

Thomas Prantl

»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«

André Barth

»Es darf keine politische Justiz geben.«

Roland Walter Hermann Ulbrich

»Baurecht entrümpeln statt Mietpreisbremse einführen!«

Christopher Hahn

»Unternehmerischer Pioniergeist darf nicht durch einen bürokratischen Langstreckenhürdenlauf verhindert werden.«

Romy Penz

»Wir stehen hinter unseren Bauern.«

Jörg Dornau

»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«

Jörg Steffen Kühne

»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«

René Hein

»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«

Jens Oberhoffner

»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit.«

Alexander Wiesner

Grundsatzpapier: Demokratie in Gefahr!

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»Aus Liebe zur Heimat.
Deshalb bin ich in der Politik.«