urban
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.09.23: Adhäsionsverfahren um den Einbruch ins Grüne Gewölbe und Kostenentscheidung des Landgerichts Dresden (PDF)

24.08.23: Gerüchte um Flugplatz Bautzen zur militärischen Nutzung (PDF)

24.08.23: Äußerungen des Ministerpräsidenten zu politischen Zielen der AfD (PDF)

31.05.23: Hubschrauber-Flüge von Ministerpräsident Michael Kretschmer (PDF)

28.04.23: Eignung, Leistung und Befähigung von Staatssekretären der Sächsischen Staatsregierung (PDF)

28.04.23: Vorkommnisse während einer Demonstration/Bürgerspaziergang am 27.03.2023 in Radeberg (PDF)

27.02.23: Nachfrage zu 7/9940 „Rückbau Windenergieanlagen in Sachsen“ (PDF)

27.02.23: Stellungnahme des Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung zur geplanten
Errichtung eines Kernkraftwerks in Polen (PDF)

27.02.23: Stromausfall bei Bautzen (PDF)

02.02.23: Übersterblichkeit 2022 in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender

  • Diplomingenieur für Wasserbau
  • Umweltpolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Meißen

Bürgerbüros:

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

18.08.23: Straftaten mit Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen 1. Halbjahr 2023 in Sachsen (PDF)

18.08.23: Sachbeschädigung durch Graffiti in Sachsen 1. Halbjahr 2023 (PDF)

18.08.23: Kräfteanforderungen an und durch die Sächsische Polizei - geschlossene Einheiten im 1. Halbjahr 2023 (PDF)

18.08.23: Anerkennungsgründe für Asylbewerber in Sachsen im 2. Quartal 2023 (PDF)

14.08.23: Rückkehrberatung für abgelehnte Asylbewerber 1. Halbjahr 2023 (PDF)

07.08.23: Else-Frenker-Brunswik-Institut und EFBI Policy Paper 2023-1 (PDF)

04.08.23: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüberschreitend) 2. Quartal 2023 (PDF)

04.08.23: Unterbringung von Asylsuchenden 2. Quartal 2023 - Betrieb Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünfte (PDF)

04.08.23: Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat im 2. Quartal 2023 (PDF)

04.08.23: Strafverfahren und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Crystal im 2. Quartal 2023 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«

Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender

  • Polizist
  • Innenpolitischer Sprecher
  • geboren 1982 in Görlitz

Bürgerbüros

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

20.09.23: Entwicklung des Ausländerantells bel verschiedenen Sozialleistungen im I. Quartal 2023 (PDF)

20.09.23: Verzögerungen bei der Förderung des Ausbaus von Grund- und Förderschulen sowie Horten (PDF)

18.09.23: Wanderausstellung „RECHTSaußen – MITTENdrin?" (PDF)

18.09.23: Genderschreibweise bei der Amadeu-Antonio-Stiftung (PDF)

18.09.23: Auflösung von Ausbildungsverträgen (PDF)

15.09.23: Aktuelle Planungen der Staatsregierung zur Unterbringung von Migranten in Turn-/Sport- bzw.
Mehrzweckhallen (PDF)

15.09.23: Vier-Tage-Woche in Altenberg (PDF)

28.08.23: Masernfälle 2022 (PDF)

28.08.23: Umsetzung und Wirkung Landesprogramm "Alltags integrierte sprachliche Bildung" (PDF)

24.08.23: Förderung und Rückzahlungsforderungen der Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«

Dr. Rolf Weigand, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

  • Dipl.-Ingenieur für Keramik, Glas- und Baustofftechnik
  • Bildungs-und wissenschaftspolitischer Sprecher
  • geboren 1984 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz)
  • Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 2

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

05.05.23: Aufsichtsmaßnahmen der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) bzw. sonst zuständigen Stelle mit Programmbezug (PDF)

05.05.23: Anschluss zur Drs. 7110755 - Aufträge und Zahlungen von Ministerien an Beteiligungsgesellschaften des MDR (PDF)

03.05.23: Aufträge und Zahlungen von Ministerien der Staatsregierung sowie deren nachgeordnete Behörden an die Saxonia Entertainment GmbH - Nachfrage zur Drs. 7/10755 (PDF)

03.05.23: Aufträge und Zahlungen von Ministerien der Staatsregierung sowie deren nachgeordnete
Behörden an die Media Gity Atelier GmbH (MCA GmbH) - Nachfrage zur Drs. 7/10755 (PDF)

03.05.23: Aufträge und Zahlungen von Ministerien der Staatsregierung sowie deren nachgeordnete
Behörden an die Media Mobil GmbH - Nachfrage zur Drs. 7/10755 (PDF)

03.05.23: Aufträge und Zahlungen von Ministerien der Staatsregierung sowie deren nachgeordnete Behörden an die Avi. Dat Software & Technology GmbH - Nachfrage zur Drs. 7/10755 (PDF)

03.05.23: Anschluss zur Drs. 7110755 - Aufträge und Zahlungen der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) an Beteiligungsgesellschaften des MDR (PDF)

28.04.23: Aufträge und Zahlungen von Ministerien der Staatsregierung sowie deren nachgeordnete Behörden an die Media & Communication Systems (MDC) GmbH - Nachfrage zur Drs. 7/10755 (PDF)

28.04.23: Aufträge und Zahlungen von Ministerien der Staatsregierung sowie deren nachgeordnete Behörden an die Drefa lmmobilien GmbH - Nachfrage zur Drs. 7/10755 (PDF)

25.04.23: Ruhegeld für den zukünftigen MDR-lntendanten? (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«

Torsten Gahler, 3. stellv. Fraktionsvorsitzende

  • Betriebsprüfer
  • Medienpolitischer Sprecher
  • geboren 1973 in Stollberg/Erzgebirge
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

24.07.23: F-Gase und per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS) (PDF)

23.06.23: Bau von Gaskraftwerken in Sachsen (PDF)

25.04.23: Erdgasversorgung in Sachsen (PDF)

13.04.23: Abstimmungsverhalten der Staatsregierung zum Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (sogenanntes Wind-an-Land-Gesetz) zur 1023. Sitzung des Bundesrates am 08.07.2022 (PDF)

10.03.23: Flächenbestand des Freistaates Sachsen im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge (PDF)

18.01.23: Aufrufe zum Energie-Sparen (PDF)

07.10.22: Fördermittel im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge (PDF)

12.09.22: Importstopp von russischen Energieträgern (PDF)

08.09.22: Krisenteam Notfallplan Gas (PDF)

01.07.22: Flächenverbrauch von Erzeugungstechnologien (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«

Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer

  • Unternehmer
  • Energiepolitischer Sprecher
  • geboren 1965 in Cottbus
  • wohnhaft in Freital
  • Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 3

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

21.09.23: Förderung des RosaLinde Leipzig e.V. (PDF)

19.09.23: Förderung des Gerede - homo, bi und trans e.V. seit dem 01.08.2020 (PDF)

30.08.23: Finanzierung des Podcasts A-Seite (PDF)

24.08.23: Äußerungen von Fr. Köpping und Hr. Dulig zum Wahlergebnis der Landratswahl im Landkreis Sonneberg (PDF)

04.08.23: EMIL e. V. (PDF)

04.08.23: Förderung des Schweizerhaus Püchau e.V. (PDF)

04.08.23: Förderung des Second Attempt e.V. seit dem 01.01.2021 (PDF)

24.07.23: Kulturbüro Sachsen e. V. und Schöffenwahl- Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 7/13335 (PDF)

21.07.23: Sexuelle Übergriffe in Bahnhöfen seit dem 1. April 2023 (PDF)

21.07.23: Sexuelle Übergriffe in Freibädern, Schwimmhallen und Badeanstalten seit dem 01. April 2023 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«

Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand

  • Dipl.-Ingenieur-Ökonomin
  • Sprecherin für Gesellschaftspolitik und Migration
  • geboren 1961 in Halle/Saale
  • wohnhaft in Dresden
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

05.06.23: Messerattacke auf zwei Türsteher in Leipzig (PDF)

15.03.23: Corona-Zuschüsse für Februar 2023 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

15.03.23: Corona-Zuschüsse für Februar 2023 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

08.03.23: Corona-Zuschüsse für Januar 2023 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

08.03.23: Corona-Zuschüsse für Januar 2023 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

25.01.23: Corona-Zuschüsse für Dezember 2022 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

27.01.23: Corona-Zuschüsse für Dezember 2022 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

03.01.23: Corona-Zuschüsse für November 2022 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

03.01.23: Corona-Zuschüsse für November 2022 im Wahlkreis 27 – Leipzig 1 (PDF)

06.12.22: Corona-Zuschüsse für Oktober 2022 im Wahlkreis 28 – Leipzig 2 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit

Alexander Wiesner, Beisitzer im Fraktionsvorstand

  • Unternehmensberater
  • geboren 1989 in Oschatz

Wahlkreisbüros

  • Emilienstr. 15 in 04107 Leipzig
  • Wittenberger Str. 15 in 04129 Leipzig
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

21.04.23: Kosten Kabinettssitzung in Brüssel (PDF)

14.09.22: Lagebild Korruption (PDF)

28.09.20: Forderung von Justizministerin Katja Meier zur Errichtung einer Fachkommission für ein sächsisches Paritätsgesetz (PDF)

16.07.20: 2. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig vom 7. Juni 2020 (PDF)

16.07.20: Migrantifa und Black Lives Matter-Demonstration am 7. Juni 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden

Dr. Joachim Michael Keiler, Beisitzer im Fraktionsvorstand 

  • Rechtsanwalt
  • Europapolitischer Sprecher
  • geboren 1959 in Fürstenfeldbruck 
  • wohnhaft in Dresden
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

24.08.23: Nachträgliche Brandschutzauflagen durch Behörden bei Bestandsimmobilien (PDF)

22.08.23: Maßnahmen in Sächsischen Landeskrankenhäusern (PDF)

22.08.23: Personalsituation der Sächsischen Landeskrankenhäuser (PDF)

17.07.23: gezielte Anschläge auf Privat-Kfz von Polizeibeamten während des Einsatzes „TagX“ am Wochenende 02.06.-04.06.2023 (PDF)

13.07.23: Exekutivmaßnahmen während und nach Corona Erkrankungen im Freistaat Sachsen (PDF)

16.05.23: Neufassung des Sächsischen BRKG (PDF)

02.05.23: Angebote zur Suchtprävention des Fachdienst Prävention der Polizei Sachsen (PDF)

13.03.23: Nachfrage zu Drs. 7/12103: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Lungenembolie (PDF)

09.03.23: Nachfrage zu Drs 7/12105: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Gürtelrose (PDF)

09.03.23: Nachfrage zu Drs 7/12211: Entwicklung von Fallzahlen beim Krankheitsbild Hirntumor (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden

Lars Kuppi, Beisitzer im Fraktionsvorstand

  • Polizist
  • Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz
  • geboren 1971 in Döbeln
  • Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 4

Bürgerbüros

  • Bahnhofstr. 2, 04720 Döbeln
  • Dresdner Str. 2d, 04736 Waldheim
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

31.08.23: Einkommens und Vermögenssituation in Sachsen (PDF)

28.08.23: Privatinsolvenzen im Freistaat Sachsen (PDF)

24.08.23: Entwicklung der Kosten von Pflegeheimen (PDF)

23.08.23: Förderung Familienerholung (PDF)

22.08.23: Wassernutzung Naturbad Luppa in der Region Oschatz (PDF)

16.08.23: PKV-Basistarif – Sicherstellung der (zahn-)ärztlichen Versorgung (PDF)

14.08.23: Entwicklung bei der Hilfe zur Pflege 2022 (PDF)

14.08.23: Mittelabruf aus dem Krankenhausstrukturfonds (PDF)

03.08.23: Anträge auf Entschädigung wegen Impfschäden aufgrund einer Corona-Schutzimpfung bis 30. Juni 2023 (PDF)

04.07.23: Approbation und Berufserlaubnis ausländischer Ärzte mit Drittstaatsdiplomen 2022 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«

André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags

  • Berufssoldat, IT-System- und Netzwerkadministrator
  • Sprecher für Verbraucherschutz
  • geboren 1971 in Großenhain

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

14.09.23: Landesuntersuchungsanstalt für Gesundheits- und Veterinärwesen (PDF)

27.07.23: Stand und Planungen Ausbau B 178 N (PDF)

14.07.23: Fördergelder tvBUNT (PDF)

07.07.23: Beschulung im Spreehotel in Bautzen (PDF)

23.06.23: B 156 Ortsumfahrung Malschwitz/ Niedergurig (PDF)

18.06.23: Reise des Ministerpräsidenten nach New York (PDF)

13.06.23: Regenbogen e.V. Bischofswerda (PDF)

09.06.23: Anmeldung Prostitutionsgewerbe Sachsen (PDF)

09.06.23: Netzwerk für Kinder- und Jugendarbeit e.V. Bischofswerda (PDF)

09.06.23: BBZ Bautzen e.V. (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«

Frank Peschel

  • Verlagsinhaber
  • Sprecher für Wirtschaft und Industrialisierung
  • geboren 1974 in Pirna
  • wohnhaft in Bautzen
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 1
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

18.09.23: Unerlaubt eingereiste und aufgegriffene Personen im Erzgebirge im Jahr 2022 (PDF)

28.08.23: futureSAX-Innovationsforum (PDF)

21.08.23: Nachfrage zur Drs. 7/12825 – Personalressourcen am Arbeitsmarkt in Sachsen (PDF)

21.08.23: Ausgaben für die Jugendberufsagentur im ersten Halbjahr 2023 (PDF)

17.08.23: Grundsteuertransparenz in Sachsen (PDF)

08.08.23: Prügelattacke auf Lokführer am Haltepunkt Lauter — Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung gegen einen afghanischen Staatsangehörigen (PDF)

08.08.23: Schlägerei im Schwimmbad Lauter-Bernsbach - Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung (PDF)

03.08.23: Personalausgaben ZEFAS im zweiten Quartal 2023 (PDF)

27.07.23: Kfz-Zulassungen im Freistaat Sachsen 2019 bis 2023 (PDF)

25.07.23: Streit im Erzgebirge eskaliert — Ermittlungen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen einen Libanesen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«

Thomas Thumm

  • Vertriebsleiter
  • Sprecher für den ländlichen Raum
  • geboren 1977 in Annaberg-Buchholz
  • Direktmandat im Wahlkreis Erzgebirge 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

04.08.23: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

06.04.23: Bevölkerung nach Geburtsjahren (PDF)

04.04.23: Haushalt 2021/2022 - Erstattungen der Kosten für Unterstützungseinsätze (PDF)

02.03.23: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

28.02.23: Feststellung der Grundsteuerwerte (PDF)

27.06.22: Entwicklung der Organisationsstruktur des SMI im Zeitraum 2008-2021 (PDF)

08.04.22: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen bis Jahrgang 1969 (PDF)

28.03.22: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

23.03.21: Förderung von Straßensanierung und Neubau (PDF)

19.03.21: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«

Norbert Otto Mayer

  • Elektromechaniker
  • geboren 1957 in Dresden

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

22.09.23: Drogendelikte an Schulen (PDF)

22.09.23: Ausbildungsplätze und Absolventen bei Krankenpflegehelfern (PDF)

19.09.23: Versorgung von Impfgeschädigten der COVID-Impfung (PDF)

19.09.23: Verhaltensempfehlungen bel Hitze des Sozialministeriums (PDF)

19.09.23: Unterversorgung bel Hautärzten in Löbau-Zittau (PDF)

19.09.23: Überlastung von Kinderstationen (PDF)

19.09.23: Long-COVID Angebote Sächsischer Landeskrankenhäuser (PDF)

19.09.23: Drogenprävention durch Gesundheitsämter (PDF)

19.09.23: Aufwandsentschädigung im Praktischen Jahr der Medizinerausbildung (PDF)

24.07.23: Klagen gegen Hersteller von GOVID-lmpfstoffen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«

Dietmar Frank Schaufel

  • Augenoptiker
  • Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher
  • geboren 1957 in Plauen
  • Direktmandat im Wahlkreis Vogtland 1
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

20.09.23: Nachwuchspreisträgerin des Katharina-von-Bora-Preises 2023 (PDF)

20.09.23: Straftaten in Torgau 2013 bis 2021 (PDF)

20.09.23: Straftaten in Oschatz 2013 bis 2022 (PDF)

20.09.23: Straftaten in Eilenburg 2013 bis 2022 (PDF)

17.07.23: Mahnungen zu Grundsteuerwerterklärungen (PDF)

27.06.23: Straftaten in Torgau 2022 (PDF)

27.06.23: Auseinandersetzung am Torgauer Husarenpark am 06.05.2023 (PDF)

15.06.23: Muslimisches Leben in Sachsen (PDF)

31.05.23: Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern (PDF)

31.05.23: Arbeitsgelegenheiten und Tätigkeiten der Selbstversorgung in Sächsischen Aufnahmeeinrichtungen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«

Gudrun Petzold

  • Dipl.-Ing. für Umwelttechnik, Heilpraktikerin
  • Sprecherin für Seniorenpolitik
  • Sprecherin für Behindertenpolitik
  • geboren 1952 in Großtreben
  • Direktmandat im Wahlkreis Nordsachsen 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

21.09.23: Erneute Ausschreibung für Baugrunduntersuchungen für den 3. Bauabschnitt der B 169 (PDF)

21.09.23: Stand Planung und Ausbau der B 169 im August 2023 (PDF)

21.09.23: Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2023 (PDF)

21.09.23: Strukturen der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2023 (PDF)

21.09.23: Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich ,,Politisch motivierte Kriminalität -links-" im ersten Halbjahr 2023 (PDF)

21.09.23: Juristische Folgen von Straftaten in den Phänomenbereichen „Politisch motivierte Kriminalität -ausländische Ideologie- und -religiöse Ideologie-“ im ersten Halbjahr 2023 (PDF)

21.09.23: Aktivitäten und Straftaten der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2023 (PDF)

18.09.23: Razzien bei IS-Anhängern in Leipzig am 16.08.2023 (PDF)

18.09.23: Schwere Körperverletzung mit Abtrennung von Gliedmaßen in Chemnitz am 15.08.2023 (PDF)

18.08.23: Verdacht der Billigung von Straftaten durch Chemnitzer Jugendorganisation der Partei „Die Linke“ (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«

Carsten Hütter

  • Kfz-Mechatroniker (Meister)
  • Sicherheitspolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Unna
  • wohnhaft in Riesa
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 1

Bürgerbüros

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

21.09.23: Nachfrage zur Drs. 7/14054 Industriestrompreis (PDF)

18.08.23: Industriestrompreis (PDF)

07.06.23: Abbau und Entsorgung alter Windkraftanlagen / Gefahr bei Havarien (PDF)

12.05.23: 1. Oberschule „Am Kupferberg" Großenhain (PDF)

08.05.23: Handwerksmeister in Sachsen (PDF)

03.04.23: Mitwirkung der Staatsregierung am European Chips Act (PDF)

27.03.23: Nachfrage zur Drs. 7/1787 – Einpendler im Freistaat Sachsen (PDF)

21.03.23: Sozialleistungen für EU-Bürger nach Gewerbeanmeldung (PDF)

14.03.23: Meistergründungsprämie und weitere Alternativen zur Steigerung von Absolventenzahlen (PDF)

13.03.23: Nutzung Flughafenareal in Großenhain (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«

Mario Beger

  • Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister
  • Handwerkspolitischer Sprecher
  • Weinbaupolitischer Sprecher
  • geboren 1966 in Großenhain
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 2

Bürgerbüro

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

20.09.23: Weckruf der Bürgermeister des Landkreises Meißen - offener Brief zur prekären Haushaltslage (PDF)

20.09.23: Nichtdeutsche Staatsbürger in Sächsischen Justizvollzugsanstalten (PDF)

20.09.23: „Porno-Filmnacht“ in der Cinémathèque Leipzig und Förderung vergleichbarer Veranstaltungen durch den Freistaat Sachsen (PDF)

21.08.23: Nachhaltige integrative Kulturpolitik in den Kommunen (PDF)

21.08.23: Abgesagte überregionale Feste, Festivals und traditionelle Bürgerfeste (PDF)

11.08.23: Sanierung und Semperoper-Erweiterung im Zwingergarten der Landeshauptstadt Dresden (PDF)

04.08.23: Fachliche Zuständigkeit bei Sanierung des Glockenspiel pavillons im Dresdner Zwinger - Nachfrage zur Drs.-Nr.: 7/13244 (PDF)

07.07.23: Unrat im großen Garten der Landeshauptstadt Dresden (PDF)

06.07.23: Besuche von Konzerten, Opernaufführungen und anderen Veranstaltungen der musikalischen Hochkultur im Rahmen der Schule (PDF)

06.07.23: Übernahme eines lnstagram-Kanals der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden durch Hacker (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«

Thomas Kirste

  • Hochschulmitarbeiter
  • Kulturpolitischer Sprecher
  • geboren 1977 in Meißen
  • Direktmandat im Wahlkreis Meißen 3

Bürgerbüros

  • Wilsdruffer Str. 38 A, 01662 Meißen
  • Roßmarkt 3, 01662 Meißen
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

27.07.23: Schulen in freier Trägerschaft (PDF)

27.07.23: Arm trotz Arbeit: Niedriglöhne und Sozialtransfer in Sachsen (PDF)

02.05.23: Energiekrise im Freistaat Sachsen (PDF)

27.04.23: Mehr Rentner in Sachsen sind auf Grundsicherung angewiesen (PDF)

26.04.23: Suchtverhalten im Freistaat Sachsen (PDF)

12.04.23: Arbeitsmarktmentoren Sachsen (PDF)

12.04.23: Kinderarmutsrisiko im Freistaat Sachsen (Nachfrage zu 7/4543) (PDF)

30.03.23: Cyber-Sicherheitsnetzwerk Sachsen und digitale Rettungskette (PDF)

29.03.23: Finanzierung der Arbeit für die Vertriebenen und Spätaussiedlerarbeit im Freistaat Sachsen (PDF)

20.03.23: Gyberangriffe im Jahr 2022 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«

Timo Schreyer

  • Dachdeckermeister
  • Sprecher für Vertriebene und Spätaussiedler
  • geboren 1965 in Dresden
  • wohnhaft in Königsbrück
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 3

Bürgerbüro

  • Weißbacher Straße 23, 01936 Königsbrück
  • Dresdener Straße 7, 01454 Radeberg
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

03.08.23: Geschlechtsidentitätsstörungen und deren Behandlung im Freistaat Sachsen (PDF)

13.07.23: Förderung des RAA Sachsen e.V. 2022 - 2023 (PDF)

08.06.23: Russisch - Unterricht im Landkreis Bautzen (PDF)

06.06.23: Medizinisch-Taktile Untersuchung (MTU) in Sachsen (PDF)

06.06.23: Schüler deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist im Landkreis Bautzen (PDF)

06.06.23: Auslastung der Schulen im Landkreis Bautzen (PDF)

26.05.23: Sozialarbeiter in Sachsen (PDF)

25.05.23: Prostitution in Sachsen (PDF)

18.04.23: Suizide und Depressionen 2021/22 im Freistaat Sachsen (PDF)

13.04.23: Aneurysma im Freistaat Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«

Doreen Schwietzer

  • Geprüfte Bilanzbuchhalterin
  • Sprecherin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik
  • Sorbenpolitische Sprecherin
  • geboren 1972 in Cottbus
  • wohnhaft in Hoyerswerda
  • Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 4
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

29.08.23: Vom Freistaat Sachsen finanzierte und teilfinanzierte Rettungsboote (PDF)

10.08.23: Kosten für die Beklebung von Dienstfahrzeugen des Landesamtes für Geobasisinformation Sachsen (GeoSN) (PDF)

12.06.23: Nachfrage zur Antwort zu Drucksache 7/12868 (PDF)

02.06.23: Aufsuchung und Ausbeutung von Rohstoffen in Sachsen (PDF)

13.04.23: Bewerbungsverfahren und Stellenbesetzungen in sächsischen Justizvollzugsanstalten (PDF)

13.04.23: Personalauswahl und Personaleinsatz im Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) - Nachfrage zu Drucksache 7/12499 (PDF)

10.03.23: Einstellung des Präsidenten des Landesamtes für Geobasisinformation aufgrund einer forstwissenschaftlichen Qualifikation und Aufstieg der Abteilungsleiterin der Abteilung Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen im SMR – Nachfrage zu Drucksache 7/12031 (PDF)

06.02.23: Gebührenentwicklung im amtlichen sächsischen Vermessungswesen (PDF)

01.02.23: Personelle Veränderungen im Landesamt für Geobasisinformation Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«

Roberto Kuhnert

  • Instandhaltungsmechaniker, Baudienstleister
  • Bergbaupolitischer Sprecher
  • geboren 1963 in Bad Muskau
  • Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 1

Bürgerbüros

  • Muskauer Straße 73, 02943 Weißwasser
  • Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

22.08.23: Beschlagnahme russischer Fahrzeuge beim Grenzübertritt nach Deutschland (PDF)

12.04.23: Touristische Zeichen im Sinne der Straßenverkehrsordnung im Freistaat Sachsen (PDF)

06.04.23: „Gottlose Grabräuber‘“ — Statuen von mehreren Friedhöfen im Landkreis Görlitz gestohlen (PDF)

02.02.23: Rechtliche Einheiten im Bereich der Beherbergung in den Jahren 2021 und 2022 (PDF)

02.02.23: Rechtliche Einheiten im Bereich der Gastronomie in den Jahren 2021 und 2022 (PDF)

28.12.22: Zuschüsse für touristische Marketingprojekte und Projekte der Destinationsentwicklung sowie für sonstige Projekte (PDF)

28.12.22: Zuschüsse für Projekte der Destinationsentwicklung an den Landestourismusverband Sachsen e. V. (PDF)

14.12.22: Einnahmen aus der Vergnügungssteuer (PDF)

14.12.22: Glücksspielangebote in Sachsen (PDF)

19.04.22: Rechtliche Einheiten im Bereich der Gastronomie in den Jahren 2020 und 2021 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«

Mario Kumpf

  • Gastronom
  • Sprecher für ländlichen Tourismus
  • geboren 1986 in Löbau
  • Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 3
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

11.08.23: Sachstand Neubau Ballsporthalle Leipzig (PDF)

11.08.23: Verpackungssteuer in Sächsischen Kommunen (PDF)

05.07.23: Badeunfälle in Sachsen (PDF)

03.07.23: Brandbrief von Bürgermeistern aus dem Landkreis Leipzig (PDF)

03.07.23: Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Dresden (PDF)

19.06.23: Reparaturkosten von Straßenschäden durch illegale Klebeaktionen (PDF)

15.06.23: Heizungen und drohender Heizungsaustausch in Sachsen (PDF)

09.06.23: Steuerschätzungen 2024 (PDF)

12.06.23: Sprengungen von Bankautomaten in Sachsen (PDF)

02.05.23: Sachstand Schwimmgutscheine im Freistaat Sachsen nach Corona (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«

Holger Hentschel

  • Wirtschaftswissenschaftler B.Sc.
  • Sportpolitischer Sprecher
  • Baupolitischer Sprecher
  • geboren 1985 in Leipzig

Wahlkreisbüros

  • Emilienstr. 15 in 04107 Leipzig
  • Wittenberger Str. 15 in 04129 Leipzig
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

10.08.23: Pakt für den Rechtsstaat und Digitalpakt (PDF)

23.05.23: Überlange Verfahrensdauern am Amtsgericht Meißen und weiteren Gerichten (PDF)

30.01.23: Fördermittel für die Stadt Chemnitz (PDF)

19.01.23: Vergewaltigung einer Seniorin in Chemnitz (PDF)

13.01.23: Rechnungsversendung der Landesjustizkasse Chemnitz (PDF)

07.12.22: Blackout Vorkehrungen in Gefängnissen (PDF)

07.09.22: Elektronische Akten der Gerichte (PDF)

16.08.22: Erschleichen von Leistungen - Nachfrage zur Drs. 7/9948 (PDF)

16.08.22: Entlassung von untersuchungsgefangenen wegen Nichteinhaltung des Beschleunigungsgebots im Jahr 2021 (PDF)

07.07.22: Forschungsprojekt Täter-Opfer-Ausgleich (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie

Dr. Volker Dringenberg

  • Rechtsanwalt
  • Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik
  • geboren 1972 in Lübeck
  • wohnhaft in Chemnitz
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

30.08.23: Sozialleistungen in Dresden im Juli 2023 (PDF)

29.08.23: „Ausländische Gewerbetreibende in Dresden“ (PDF)

29.08.23: Insolvenzen in der Landeshauptstadt Dresden (PDF)

29.08.23: „Gewerbemeldungen in der Landeshauptstadt Dresden“ (PDF)

29.08.23: Straftaten durch „vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer“ (PDF)

22.08.23: Förderung des Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung e.V. an der TU Dresden (PDF)

21.08.23: SOKO luventus (PDF)

21.08.23: Familiennachzug in Dresden (PDF)

21.08.23: Einbürgerungen in Dresden (PDF)

21.08.23: Drei mutmaßliche Einbrecher festgenommen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«

Hans-Jürgen Zickler

  • Kaufmännischer Angestellter
  • Sprecher für städtischen Tourismus
  • Sprecher für Binnenschifffahrt
  • geboren 1954 in Weimar
  • wohnhaft in Dresden
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

Aufnahme für ein Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) am BSZ „Erdmann Kircheis“ (Antwort noch offen)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Aus Liebe zur Heimat.
Deshalb bin ich in der Politik

Ulrich Lupart

  • Sprecher für Heimat und Tradition
  • geboren 1951 in Aschersleben
  • wohnhaft in Oelsnitz

Bürgerbüros

  • Wallstr. 5, 08606 Oelsnitz/Vogtl.
  • Albertistr. 43, 08468 Reichenbach
keller
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

18.04.23: Staatsstraße S185, Teilstrecke in Ortslage Rechenberg-Bienenmühle - überfällige Instandsetzung (PDF)

16.06.22: Förderrichtlinie Nahverkehrsbusse, Ersatzbeschaffung (PDF)

31.01.22: Brücke über das Löbauer Wasser in Wasserkretscham (PDF)

25.05.21: Arbeitsstand zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Eilenburg – Bad-Düben – Wittenberg (Heidebahn) (PDF)

12.04.21: Umstufung von Straßen (PDF)

29.01.21: Nachfrage zur Drs. 7/3574 – Gleichbehandlung bei Informationen zum geplanten Ausbau der Eisenbahnstrecke Plauen-Vojtanov (CZ) (PDF)

19.01.21: Batteriewerk Leipzig - Brandschutzanforderungen (PDF)

08.12.20: Kostenerstattung für die Übernahme der technischen Eisenbahnaufsicht über die nichtbundeseigenen Eisenbahnen sowie die technische Aufsicht über Straßenbahnen und Obusunternehmen laut Haushaltsplan 2019/2020 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 07 06 631 01 (PDF)

07.12.20: Nachfrage zur Drs. 7/3348 – Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln-
Meißen (PDF)

07.12.20: Potentialanalysen zu reaktivierenden Bahnstrecken in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«

Tobias Keller

  • Meister für Gas-Wasserinstallation
  • Verkehrspolitischer Sprecher
  • geboren 1964 in Leipzig

Wahlkreisbüros

  • Emilienstr. 15 in 04107 Leipzig
  • Wittenberger Str. 15 in 04129 Leipzig
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

05.07.23: Naturschutzrechtliches Vorkaufsrecht (PDF)

05.07.23: Bestand und Zustand von Straßenbäumen und Alleen in Sachsen (PDF)

28.06.23: Polizeieinsatz in Annaberg - Buchholz am 28.04.2023 (PDF)

27.06.23: Polizeieinsatz in Annaberg - Buchholz am 18.05. 2023 (PDF)

21.06.23: Baumfällungen in Lichtenwalde bei Chemnitz (PDF)

16.06.23: Beeinträchtigung von gefährdeten Fledermausarten durch Windräder im Wald (PDF)

14.06.23: Interview mit Staatsminister Günther zur Energiewende (PDF)

13.06.23: Wasserrechtliche Genehmigungsverfahren für fischereilich genutzte Gewässer in Sachsen (PDF)

06.06.23: Errichtung von Windenergieanlagen auf Waldflächen des Staatsbetriebs Sachsenforst und anderer Landesbehörden (PDF)

02.05.23: Zusammenhang von Wahlergebnissen und Impfquote bzw. Sterberate bzgl. COVID (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten

Thomas Prantl

  • Diplom-Agraringenieur
  • Sprecher für Tierschutz
  • Naturschutzpolitischer Sprecher
  • geboren 1974 in Annaberg-Buchholz

Bürgerbüro

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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

21.09.23: Asylbewerber 2023 im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge (PDF)

21.09.23: Aufgenommene Asylbewerber im I. und II. Quartal 2023 im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge (PDF)

19.09.23: Ausgaben für Maßnahmen der Fachkräfteentwicklung (PDF)

28.08.23: 243 Millionen Klimaschutzprogramm für Sachsen (PDF)

29.06.23: Finanzhaushalt des Landkreises Zwickau 2023 und 2024 - Nachfrage zu Drs. 7/12796 (PDF)

29.06.23: Finanzhaushalt des Landkreises Meißen 2023 und 2024 - Nachfrage zu Drs. 7/12774 (PDF)

29.06.23: Finanzhaushalt des Landkreises Erzgebirge 2023 und 2024 - Nachfrage zu Drs. 7/12769 (PDF)

29.06.23: Finanzhaushalt der kreisfreien Stadt Chemnitz 2023 und 2024 - Nachfrage zu Drs. 7/12764 (PDF)

29.06.23: Finanzhaushalt des Landkreises Bautzen 2023 und 2024 (PDF)

29.06.23: Ergebnishaushalt des Landkreises Zwickau 2023 und 2024 - Nachfrage zu Drs. 7/12794 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«

André Barth

  • Jurist
  • Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
  • geboren 1969 in Dresden
  • wohnhaft in Dippoldiswalde

Bürgerbüro

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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

13.09.23: Sachinvestitionen für die JVA Zwickau-Marienthal (PDF)

26.06.23: Zeugenbeistand 1. Untersuchungsausschuss (PDF)

23.06.23: Amtierende Bürgermeister als Kandidaten bei Gemeinderatswahlen (PDF)

06.06.23:  Straftaten gegen den lnneren Frieden (PDF)

09.05.23: Außertariflich Beschäftigte (PDF)

01.03.23: Politische Neutralität, Evangelisches Schulzentrum Leipzig (PDF)

28.02.23: Gemeinderatssitzung zum Thema Flüchtlingsunterkunft in der Gemeinde Laußig (PDF)

02.02.23: Sogenannte "Weihnachtsamnestie" (PDF)

30.01.23: Fördermittel für die Stadt Leipzig (PDF)

01.11.22: Staatsangehörigkeit von Gefangenen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Es darf keine politische Justiz geben.«

Roland Walter Hermann Ulbrich

  • Rechtsanwalt
  • geboren 1961 in Düsseldorf
  • wohnhaft in Leipzig
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Neuhausen/Erzgeb. (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Mulda/Sa. (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Lichtenau (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Leubsdorf (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Kriebstein (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Großhartmannsdorf (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Erlau (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Eppendorf (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Dorfchemnitz (2015 bis 2022) (PDF)

30.05.23: Fördermittel Gemeinde Altmittweida (2015 bis 2022) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unternehmerischer Pioniergeist darf nicht durch einen bürokratischen Langstreckenhürdenlauf verhindert werden.«

Romy Penz

  • Geschäftsführerin
  • Sprecherin für Denkmalschutz
  • Arbeitsmarktpolitische Sprecherin
  • geboren 1970 in Frankenberg
dornau
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

18.07.23: Nachfrage zu Drs. 7/12784 "Mehrgefahrenversicherung in der Landwirtschaft (PDF)

14.07.23: Nachfrage zur Nachfrage Drs. 7/7281 „Sachstand: Sächsische Höfeordnung" (PDF)

05.07.23: Förderbaustein für den Marktzugang Produzenten (PDF)

05.07.23: Antragstellung auf Agrarförderung (PDF)

05.07.23: Ursachen von Nitrateinträgen im Boden (PDF)

21.06.23: Sachstand Nutztierstrategie (PDF)

21.06.23: Agrarstrukturgesetz-Verbandsanhörungsverfahren (PDF)

21.06.23: Strategie Regionale Wertschöpfung Freistaat Sachsen (PDF)

06.06.23: Jakobskreuzkraut in Sachsen (PDF)

04.05.23: Produktivität von ökologisch sowie konventionell bewirtschafteten Landwirtschaftsflächen in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wir stehen hinter unseren Bauern

Jörg Dornau

  • Selbstständiger Berater
  • Landwirtschaftspolitischer Sprecher
  • geboren 1970 in Born
kuehne
Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

15.09.23: Einbruchschaden in der katholischen Herz-Jesu-Kirche Dresden / Johannstadt (PDF)

29.08.23: Auswirkungen von Trockenheit auf Kirchen und Kulturdenkmale im Freistaat Sachsen – Nachfrage zu Drs. 7/10724 (PDF)

29.08.23: Versuchtes Eindringen in eine Kirche in Marienberg und Diebstahl eines zum Gebäude gehörigen Kupferfallrohrs (PDF)

23.08.23: Museale Wissensvermittlung im Hinblick auf sächsische Kultur und Geschichte (PDF)

22.08.23: Mehrere Fälle von Blitzableiterdiebstahl im Rahmen möglicherweise gezielter Angriffe auf sakrale Gebäude (PDF)

22.08.23: Diebstahl eines Opferstocks aus einer Kirche in Chemnitz/Kaßberg (PDF)

07.08.23: Halbjährliche Datenergebung zur Tatörtlichkeit „Kirche/kirchliche Einrichtung“ für das erste Halbjahr 2023 (PDF)

07.08.23: Arabische Schmierereien und Beschädigungen an Denkmalen auf dem Kohlberg bei Pirna — Weitere Nachfrage zu Drs. 7/3728 (PDF)

27.06.23: Bleiglasfenster an einer Kirche in Leipzig beschädigt (PDF)

08.06.23: Arabische Schmierereien und Beschädigungen an Denkmalen auf dem Kohlberg bei Pirna — Nachfrage zu Drs. 7/3728 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«

Jörg Steffen Kühne

  • Verlagsangestellter
  • Kirchenpolitischer Sprecher
  • geboren 1968 in Leipzig

Wahlkreisbüros

  • Emilienstr. 15 in 04107 Leipzig
  • Wittenberger Str. 15 in 04129 Leipzig
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

22.08.23: Photovoltaik in sächsischen Wäldern (PDF)

02.08.23: persönliches Erscheinen zur Verlängerung von Jagdscheinen bei den unteren Jagdbehörden in Sachsen (PDF)

05.07.23: Nachfrage zu 7/13040 „Vermeidung von Interessenkonflikten im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL)" (PDF)

05.07.23: Anteil ungenutzter Flächen im Privatwald (PDF)

29.06.23: Entnahmen von Bibern und Fischottern in Sachsen (PDF)

23.06.23: Nachfrage zu 7/13187 „Pferdeaufkommen und Reitwege in Sachsen“ (PDF)

21.06.23: Presse, Öffentlichkeitsarbeit und  Veranstaltungsmanagement im Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) und den nachgeordneten Behörden (PDF)

21.06.23: Anteil ungenutzter Wälder in Sachsen (PDF)

15.06.23: Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im sächsischen Staatswald (PDF)

13.06.23: Ausgaben im Rahmen der ASP- Bekämpfung (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«

René Hein

  • Selbständiger Unternehmer
  • Sprecher für Jagd, Wald und Forst
  • geboren 1965 in Dresden
  • wohnhaft in Radebeul

Bürgerbüro

  • Gartenstraße 36, 01445 Radebeul
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Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

12.06.23: Kenntnisse der sächsischen Staatsregierung über den Bau eines neuen Wärmepumpenwerkes von Bosch im polnischen Dobromierz und Investitionen/Ansiedlungen in der sächsischen Lausitz (PDF)

12.08.22: Proiekte, Veranstaltungen, Kosten und Personalentwicklung im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Wroclaw (PDF)

12.08.22: Aktueller stand zum Rechtsgutachten zum Braunkohle-Tagebau Turów (PDF)

28.10.21: Rechtsgutachten zum Braunkohle-Tagebau Turów (PDF)

27.10.21: Schutz der Kastanie vor der Miniermotte (PDF)

19.10.21: Fachkräfteabzug aus umliegenden sächsischen Unternehmen durch die BAFA in Weißwasser (PDF)

30.06.21: Wirksamkeit von Wildschweinzäunen in Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest (PDF)

03.05.21: Schutzmaßnahmen zur Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) (PDF)

16.04.21: Entwicklung der Niederwildbestände und Niederwildförderungen in Sachsen (PDF)

22.02.21: Einzelplan 05/Kapitel 05 45, Titelgruppe 93 - Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen der Republik Polen und dem Freistaat Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«

Jens Oberhoffner

  • Dipl.-Betriebswirt (FH), Vertriebsleiter
  • Sprecher für regionale Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen
  • geboren 1972 in Forst
  • wohnhaft in Weißkeißel

Bürgerbüros

  • Äußere Weberstraße 19, 02763 Zittau
  • Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
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