26.01.21: Gründe für die mögliche fortdauernde Beobachtung der vorgeblichen lnteressengemeinschaft in der AfD „Der Flügel“ als erwiesen extremistische Bestrebung (PDF)
08.12.20: Überwachung von Gefährdern im Freistaat Sachsen (PDF)
01.09.20: Anpassung Sicherheitsleistungen für den Rückbau von
Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)
15.07.20: Nachfrage zu Drs. Nr. 7/1723 „Förderzins laut Bergbaugesetz in Sachsen“ (PDF)
15.04.20: Oberirdische Gewässer (PDF)
26.03.20: Sozialleistungsbetrug durch Migranten (PDF)
12.11.19: Windenergiegipfel und Naturschutz (PDF)
08.11.19: Wetterstationen in Sachsen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«
Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender
- Diplomingenieur für Wasserbau
- Umweltpolitischer Sprecher
- geboren 1964 in Meißen
Bürgerbüros:
23.02.21: Sicherheitsüberprüfungen bei Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)
23.02.21: Havarien und Betriebsstörungen bei Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)
10.12.20: Rückbau und Entsorgung von Windenergieanlagen (PDF)
07.12.20: Stillllegungspfad Kohlekraftwerke Sachsen (PDF)
26.11.20: Corona-Bußgelder Sachsen (PDF)
30.10.20: Straftaten im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge
laut PKS 2019 (PDF)
07.10.20: Ausländeranteil von Hartz-lV-Empfängern im Landkreis Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge (PDF)
06.10.20: Referenzkraftwerk Lausitz – wasserstoffbasierte
Speichertechnologie (PDF)
20.07.20: Fachregierungserklärung des Staatsministers
Günther am 11.06.2020 (PDF)
09.07.20: Anstieg der EEG-Umlage (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer
- Unternehmer
- Energiepolitischer Sprecher
- geboren 1965 in Cottbus
- wohnhaft in Freital
- Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 3
Bürgerbüro
26.02.21: Krankenstand bei der sächsischen Polizei 4. Quartal 2020 (PDF)
26.02.21: Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im 4. Quartal 2020 (PDF)
17.02.21: Gemeinsamen Kompetenz-und Dienstleistungszentrum (GKDZ) der Polizeien der Länder SN, BB, BE, TH und ST (PDF)
15.02.21: Verstöße gegen die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung ( SächsCoronaQuarVo) (PDF)
03.02.21: Straftaten zwischen dem 04. und 06. Dezember 2020 (PDF)
03.02.21: Straftaten durch MITAs (Mehrfach lntensivtäter Asylbewerber) 4. Quartal 2020 (PDF)
03.02.21: Nicht mehr auffindbare Asylbewerber 2. Halbjahr 2020 (PDF)
03.02.21: Kräfteanforderungen an und durch die Sächsische Polizei — geschlossene Einheiten im 2. Halbjahr 2020 (PDF)
03.02.21: Straftaten mit Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen 2. Halbjahr 2020 in Sachsen (PDF)
03.02.21: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüberschreitend) 4. Quartal 2020 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«
Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender
- Polizist
- Innenpolitischer Sprecher
- geboren 1982 in Görlitz
Bürgerbüros
04.09.20: Bevölkerung nach Geburtsjahrgängen (PDF)
24.07.20: Ausbildungszuschüsse für Unternehmen in Schwierigkeiten (PDF)
13.07.20: Pirnaer Kessel am 06.05.2020 in Pirna, Barbiergasse (PDF)
13.07.20: Versammlungsgeschehen am 06.05.2020 in Pirna, Markt (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«
Norbert Otto Mayer, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender
- Elektromechaniker
- geboren 1957 in Dresden
Bürgerbüro
03.03.21: Kosten von Plätzen in Kindertageseinrichtungen 2019 und 2020 (PDF)
03.03.21: Informationstechnik (IT) und E-Government (PDF)
03.03.21: Informationstechnik (IT) und E-Government - Sonstige Dienstleistungen (PDF)
03.03.21: Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren (PDF)
03.03.21: Wohnungsbeschuss und Drogenfund in Freiberg (PDF)
03.03.21: Ladendiebstahl in Hainichen (PDF)
03.03.21: Diebstahl in Waldheim (PDF)
03.03.21: Autodiebe im Striegistal und in Waldheim (PDF)
03.03.21: Räuberduo in Döbeln (PDF)
02.03.21: Corona-bedingter Ausfall von Praktika an sächsischen Hochschulen (PDF)
02.03.21: Corona-bedingte Einschränkungen in der Zusammenarbeit von Berufsakademien mit ihren Praxispartnern (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«
Dr. Rolf Weigand, 3. stellv. Fraktionsvorsitzender
- Dipl.-Ingenieur für Keramik, Glas- und Baustofftechnik
- Bildungs-und wissenschaftspolitischer Sprecher
- geboren 1984 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz)
- Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 2
Bürgerbüro
02.03.21: RAA Hoyerswerda/Ostsachsen e.V. (PDF)
02.03.21: Handlungsnetz e.V. (PDF)
26.02.21: Jugendring Oberlausitz e.V. (PDF)
01.02.21: Finanzielle Ausstattung des Else-Brunswik-lnstituts (PDF)
16.12.20: ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. (PDF)
11.12.20: Bildungs- und Sozialwerk Muldental e.V. (PDF)
09.12.20: KINDERVEREINIGUNG Chemnitz e.V. (PDF)
09.12.20: Diakonisches Werk Aue/Schwarzenberg e.V. (PDF)
09.12.20: Verbund Sozialpädagogischer Projekte e.V. (PDF)
08.12.20: Ankündigung eines ,,Staatsvertrags mit den Sinti und Roma in Sachsen“ durch Staatsministerin Katja Meier (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«
Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand
- Dipl.-Ingenieur-Ökonomin
- Sprecherin für Gesellschaftspolitik und Migration
- geboren 1961 in Halle/Saale
- wohnhaft in Dresden
27.01.21: Farbanschlag auf das AfD-Büro in Bautzen am 4./5. Dezember 2020 (PDF)
10.12.20: Verein zur Entwicklung der Region Bautzener Oberland e. V. (PDF)
07.12.20: Steinhaus e. V. in Bautzen (PDF)
03.12.20: Gipsrecycling in Sachsen (PDF)
26.11.20: Willkommen in Bautzen e.V. (PDF)
25.11.20: Dienstwagennutzung der Staatsregierung und nachgeordneter Behörden und Institutionen (PDF)
23.11.20: Corona-Bußgelder von Juni-September im Landkreis Bautzen (PDF)
11.11.20: Aufruf der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden zur Demonstration in Bautzen am 14.09.2020 (PDF)
06.11.20: Entwicklung des sächsischen Bäckerei- und Fleischereihandwerks (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«
Frank Peschel, Beisitzer im Fraktionsvorstand
- Verlagsinhaber
- Sprecher für Wirtschaft und Industrialisierung
- geboren 1974 in Pirna
- wohnhaft in Bautzen
- Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 1
19.02.21: Verbrennungskraftmaschinen im Freistaat Sachsen (PDF)
15.02.21: Software „SORMAS" zur Kontaktnachverfolgung (PDF)
10.02.21: Technische Probleme Impfportal (PDF)
10.02.21: Meldekette Corona-Testergebnisse (PDF)
03.12.20: Illegaler Waffenbesitz in Sachsen (PDF)
01.12.2020: Erkenntnisse über Infektionsketten durch Kontaktnachverfolgung und Corona-App (PDF)
26.11.2020: Auswirkungen der Corona-Hygienemaßnahmen auf das Immunsystem (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Die Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister bilden das Rückgrat unserer Städte. Deshalb unterstütze ich sie.«
Wolfram Keil, Beisitzer im Fraktionsvorstand
- Unternehmer
- Sprecher für Technologie, Digitalisierung und Datenschutz
- geboren 1971 in Zwickau
26.02.21: Nachfrage zu Entwicklung der Minijobs in Sachsen (PDF)
26.02.21: Corona-Schutz-Verordnung ab 28. Januar 2021, Verpflichtung zu Homeoffice-/ Telearbeitsplätzen für Arbeitgeber (PDF)
09.12.20: Nachfrage zu Drs. 7/2327 — Erstaufnahmeeinrichtung Schneeberg/ Erzgebirge (PDF)
30.11.20: Coronabedingte Betriebsschließungen im Erzgebirge (PDF)
26.11.20: Nachfrage zu Drs.7/2267— Fehlbeträge in festgestellten Jahresabschlüssen der Gemeinden— Abfrage aktueller Stand 31.10.2020 (PDF)
23.11.20: Kinder- und Jugendarmut im Erzgebirge (PDF)
19.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Meißen (PDF)
19.11.20: Leiharbeitnehmer in Kurzarbeit im Freistaat Sachsen (PDF)
19.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Leipzig (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«
Thomas Thumm, Beisitzer im Fraktionsvorstand
- Vertriebsleiter
- Sprecher für den ländlichen Raum
- geboren 1977 in Annaberg-Buchholz
- Direktmandat im Wahlkreis Erzgebirge 3
23.02.21: Techno-Lärm in Dresden am Totensonntag (PDF)
15.12.20: Bezug und Anrechnung von Pflegegeld im Freistaat Sachsen (PDF)
15.12.20: Gewährleistung von ambulanten Therapien bei Befreiung von der Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung (PDF)
01.12.20: Entwicklung der Kosten für stationäre Pflege (PDF)
17.11.20: Krankenstand im Sächsischen Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen
Zusammenhalt (PDF)
01.10.20: Sexuelle Belästigung einer 16-Jährigen in Dresden am 30.08.2020 (PDF)
01.10.20: Messerstecherei bei illegaler Technoparty in Dresden (PDF)
30.09.20: Illegales Autorennen mit Todesfolge in Dresden am 22.08.2020 (PDF)
28.09.20: „Gerechtigkeitsfonds“ für benachteiligte DDR-Rentner (PDF)
25.09.20: Polizeieinsatz in der Michelangelostraße in Dresden (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«
André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags
- Berufssoldat, IT-System- und Netzwerkadministrator
- Sprecher für Verbraucherschutz
- geboren 1971 in Großenhain
Bürgerbüro
01.03.21: Hebammenförderung nach der Förderrichtlinie Heilberufe (PDF)
18.02.21: Beschaffung und Verteilung von Mund-Nasen-Bedeckungen und medizinischen Schutzmasken durch den Freistaat Sachsen (PDF)
26.11.20: Entwicklung bei der Hilfe zur Pflege (PDF)
12.11.20: Beschaffung von Corona-Impfstoffen (PDF)
12.11.20: Entwicklung von Fernbehandlungen (PDF)
12.11.20: Sektorenübergreifende Versorgung im Gesundheitswesen (PDF)
21.08.20: Diskrepanz zwischen durch §21 Abs. 5 KHG geförderten Intensivbetten
und verfügbaren Intensivbetten (PDF)
21.01.20: Verbeamtung und Altersstruktur von Seiteneinsteigern (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«
Dietmar Frank Schaufel
- Augenoptiker
- Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher
- geboren 1957 in Plauen
- Direktmandat im Wahlkreis Vogtland 1
20.07.20: Ehrenamt im Katastrophenschutz (PDF)
20.07.20: Freiwillige Feuerwehr in Sachsen (PDF)
27.05.20: Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz in Sachsen (PDF)
11.12.19: Kostenloses Schulvorbereitungsjahr (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden.«
Lars Kuppi
- Polizist
- Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz
- geboren 1971 in Döbeln
- Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 4
Bürgerbüros
- Bahnhofstr. 2, 04720 Döbeln
- Dresdner Str. 2d, 04736 Waldheim
02.03.21: Armutsgefährdung durch Covid-19 / Corona Zwischenstand Februar 2020 - Nachfrage (PDF)
02.03.21: Migration während COVlD-19 / Corona Zwischenstand Januar 2021 (PDF)
01.03.21: Verhältnis von Erwerbsfähigen zu nicht mehr Erwerbsfähigen (PDF)
25.02.21: Gerichtsprozesse gegen Gorona vorschriften und Folgen Zwischenstand Januar 2021 (PDF)
25.02.21: Belange von Behinderten im Justizvollzug (PDF)
25.02.21: Förderverein Soziokulturelles Oschatz e.V. (PDF)
23.02.21: Sozial raumorientiertes Quartiersmanagement (PDF)
23.02.21: Sensibilisierung von Vermietern zur Verfügungstellung von ausreichend bezahlbarem barrierefreiem Wohnraum auch für ältere Menschen mit Behinderung (PDF)
22.02.21: Soziale Kümmerer (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«
Gudrun Petzold
- Dipl.-Ing. für Umwelttechnik, Heilpraktikerin
- Sprecherin für Seniorenpolitik
- Sprecherin für Behindertenpolitik
- geboren 1952 in Großtreben
- Direktmandat im Wahlkreis Nordsachsen 3
01.03.21: Ermittlungsverfahren des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums im Jahr 2020 (PDF)
01.03.21: Ermittlungsverfahren der Sonderkommission Linksextremismus („SoKo LinX“) im Jahr 2020 (PDF)
01.03.21: Anzahl von Gefährdern und relevanten Personen in Sachsen im Jahr 2020 (PDF)
01.03.21: Anzahl der Extremisten in Sachsen im Jahr 2020 (PDF)
01.03.21: Aktivitäten von „Anarchistischen Gruppierungen“ in Sachsen im Jahr 2020 (PDF)
22.02.21: Aktivitäten und Straftaten der linksextremistischen Organisation ,,Rote Hilfe e. V.“ in Sachsen im Jahr 2020 (PDF)
22.02.21: Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2020 (PDF)
22.02.21: Strukturen der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2020 und insgesamt im Jahr 2020 (PDF)
22.02.21: Aktivitäten der Organisation „Freie Arbeiterinnen- und Arbeiterunion“ (FAU) in Sachsen im Jahr 2020 (PDF)
22.02.21: Aktivitäten und Straftaten der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2020 und insgesamt im Jahr 2020 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«
Carsten Hütter
- Kfz-Mechatroniker (Meister)
- Sicherheitspolitischer Sprecher
- geboren 1964 in Unna
- wohnhaft in Riesa
- Direktmandat im Wahlkreis Meißen 1
Bürgerbüros
19.02.21: Siemens – Geplanter Stellenabbau in Görlitz (PDF)
11.02.21: Homeoffice in den Behörden und Ministerien des Freistaates Sachsen (PDF)
05.02.21: Antwort auf den offenen Brief der Handwerkskammer Chemnitz vom 17. De-zember 2020 (PDF)
11.11.20: Nachfrage zu Drs. 7/712 – Solo-Selbstständige in Sachsen (PDF):
06.11.20: Länderkontrolle der Autobahngesellschaft des Bundes (PDF)
18.10.20: Aktueller Stand der Beziehungen zu Baschkortostan (PDF)
21.09.20: Wirksamkeit der Sozialschutzpakete – Änderung der Hinzuverdienstgrenzen
für Rentner (PDF)
11.09.20: Nachfrage zur Drs. 7/3169 – Rechtswirksamkeit der neuen Bußgeld-Katalog-Verordnung (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«
Mario Beger
- Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister
- Handwerkspolitischer Sprecher
- Weinbaupolitischer Sprecher
- geboren 1966 in Großenhain
- Direktmandat im Wahlkreis Meißen 2
Bürgerbüro
04.03.21: Aufgenommene Asylbewerber im Landkreis Meißen (PDF)
04.03.21: Asylbewerber im Landkreis Meißen im IV. Quartal 2020 (PDF)
04.03.21: Asylbewerber im Landkreis Meißen im II. Quartal 2020 (PDF)
04.03.21: Asylbewerber im Landkreis Meißen im I. Quartal 2020 (PDF)
03.03.21: Regierungsentwurf zum Doppeihaushalt 2021/2022 - Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland (PDF)
02.03.21: Corona-Zuschüsse für Dezember im Landkreis Meißen (PDF)
26.02.21: Therapiemaßnahmen bei Depression in Sachsen (PDF)
24.02.21: Grippezahlen und Grippeimpfung in Sachsen seit 2017 (PDF)
24.02.21: Beherbergungen im Landkreis Meißen (PDF)
24.02.21: Corona-Testpflicht für Einpendler aus Tschechien und Polen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«
Thomas Kirste
- Hochschulmitarbeiter
- Kulturpolitischer Sprecher
- geboren 1977 in Meißen
- Direktmandat im Wahlkreis Meißen 3
Bürgerbüros
- Wilsdruffer Str. 38 A, 01662 Meißen
- Roßmarkt 3, 01662 Meißen
07.12.20: Arbeit der Besuchskommissionen nach § 14 Sächs. lnklusionsgesetz (PDF)
30.11.20: Sicherung der Wiedernutzbarmachungs- und Nachsorgeverpflichtungen aus den Braunkohletagebauen Nochten und Reichwalde (PDF)
25.11.20:
Sicherung der Wiedernutzbarmachungs-und Nachsorge-verpflichtungen aus den Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain (PDF)
01.04.20: Brandbekämpfungskostenübernahme durch den Freistaat Sachsen in der Kernzone des Nationalparks Sächsische Schweiz (PDF)
02.03.20: Borkenkäferbekämpfung in der Sächsische Schweiz (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Ministerpräsident Michael Kretschmer muss die Benachteiligung sächsischer Kommunen beenden.«
Ivo Teichmann
- Diplom-Verwaltungswirt (FH)
- Kommunalpolitischer Sprecher
- geboren 1967 in Dresden
- wohnhaft in Königstein/Sächs. Schweiz
- Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 4
26.02.21: Zwei Wolfsüberfälle in Schmeckwitz-Räckelwitz am 10. und 11.01.2021 (PDF)
19.02.21: Anträge auf Corona-Soforthilfe im Kreis Bautzen (PDF)
16.02.21: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 616 Vorübergehende Verhinderung in der Corona-Krise (PDF)
11.02.21: ,,Ergänzung zur Drs. 7/5166: Zwei Wolfsüberfälle in Schmeckwitz-Räckelwitz am 10. und 11.01.2021 (PDF)
10.12.20: Cybermobbing, Mobbing und Gewalt an Schulen und in der Freizeit gegen Kinder (PDF)
09.12.20: Ergänzung Drs.-Nr.: 7/3924 – Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckung bei Kindern sowie dadurch hervorgerufene Gesundheitsgefahren (PDF)
03.12.20: Ergänzung Drs.-Nr.: 7/3923 -Armutsrisiko von Kindern in Sachsen (PDF)
01.12.20: Fridays for Future (FFF) Dresden (PDF)
23.11.20: ,,Schutz der Schweinebestände in Sachsen“ (PDF)
17.11.20: Totes Gleis zwischen Straßgräbchen-Bernsdorf und Königsbrück (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«
Timo Schreyer
- Dachdeckermeister
- Sprecher für Vertriebene und Spätaussiedler
- geboren 1965 in Dresden
- wohnhaft in Königsbrück
- Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 3
Bürgerbüro
- Weißbacher Straße 23, 01936 Königsbrück
26.02.21: Pornografie in Schulkonferenzen (PDF)
22.02.21: Todesfälle nach Corona-Schutzimpfung (PDF)
19.02.21: Sexuelle Gewalt gegen Kinder in Sachsen (PDF)
19.02.21: Vermisste Kinder und Jugendliche in Sachsen (PDF)
15.02.21: Bezieher Landeserziehungsgeld 2019 und 2020 (PDF)
10.02.21: Alleinerziehende in Sachsen (PDF)
11.12.20: Pflegekinder in Sachsen (PDF)
30.10.20: Zwangsverheiratungen im Freistaat Sachsen (PDF)
30.10.20: Kinderehen im Freistaat Sachsen (PDF)
22.10.20: Todesfälle und Suizide von Kindern und Jugendlichen in Kinder- und
Jugendhilfeeinrichtungen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«
Doreen Schwietzer
- Geprüfte Bilanzbuchhalterin
- Sprecherin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik
- Sorbenpolitische Sprecherin
- geboren 1972 in Cottbus
- wohnhaft in Hoyerswerda
- Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 4
25.02.21: Lithiumabbau in Sachsen (PDF)
15.12.20: Nachfrage zur Antwort der Staatsregierung zur Drucksache 7/4100 (PDF)
12.11.20: Ausgaben für und Aufgaben von externe/n Dienstleister/n und
Berater/n im Freistaat Sachsen (PDF)
03.11.20: Ausgaben für und Aufgaben von externe/n Dienstleister/n
und Beraterln im Landkreis Görlitz (PDF)
14.10.20: Personalkosten und Personalstruktur in der landeseigenen
Strukturentwicklungsgesellschaft (SAS) (PDF)
09.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 57, Görlitz 1 (PDF)
07.09.20: Eisenbahn-Testzentrum in Niesky (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«
Roberto Kuhnert
- Instandhaltungsmechaniker, Baudienstleister
- Bergbaupolitischer Sprecher
- geboren 1963 in Bad Muskau
- Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 1
Bürgerbüros
- Muskauer Straße 73, 02943 Weißwasser
- Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
02.03.21: Mittelverwendung im Rahmen des Vorhabens „Denkzeit Event" (PDF)
22.02.21: Mittelverwendung im Rahmen einer „Corona Hotline Gastgewerbe/Tourismus" durch den DEHOGA Sachsen (Regionalverband Dresden e. V.) (PDF)
21.02.21: Im Rahmen der RL Corona-Härtefälle Kultur im Landkreis Görlitz bewilligte Zuwendungen (PDF)
14.01.21: Hilfsprogramme und ausgereichte Mittel für Unternehmen in den Bereichen Tourismus und Gastronomie seit Beginn der Corona-Krise (PDF)
11.12.20: Verleihung des ,,Sächsischen Förderpreises für Demokratie“ an die ,,Karawane der Vernunft“ / Grußwort der Staatministerin Katja Meier (PDF)
01.12.20: Einführung und Aufhebung des „Beherbergungsverbots“ im Freistaat Sachsen (PDF)
30.11.20: Tourismus-Kampagne „Erlebe Dein Sachsen“ – Nachfragen zur Pressemitteilung vom 19.10.2020 (PDF)
25.11.20: Gruppenvergewaltigung am 25. Dezember 2019 und weitere Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Löbau (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«
Mario Kumpf
- Gastronom
- Sprecher für ländlichen Tourismus
- geboren 1986 in Löbau
- Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 3
28.09.20: Forderung von Justizministerin Katja Meier zur Errichtung
einer Fachkommission für ein sächsisches Paritätsgesetz (PDF)
16.07.20: 2. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig vom
7. Juni 2020 (PDF)
16.07.20: Migrantifa und Black Lives Matter-Demonstration am 7. Juni 2020 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden.«
Dr. Joachim Michael Keiler
- Rechtsanwalt
- Europapolitischer Sprecher
- geboren 1959 in Fürstenfeldbruck
- wohnhaft in Dresden
09.09.20: Förderung und Zusammenarbeit mit der „Stiftung Neue
Verantwortung“ (SNV) (PDF)
27.08.20: Aktivitäten und Straftaten der Organisation „Linksjugend
[‘solid] Erzgebirge“ in Sachsen im Jahr 2019 und 2020 (PDF)
23.08.20: Haushaltsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten
Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)
22.07.20: Förderung der Kindervereinigung Chemnitz (PDF)
20.07.20: Zusammenarbeit von Schulen und Unternehmen im
Erzgebirgskreis (PDF)
17.07.20: Kulturdenkmale im Erzgebirgskreis (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«
Torsten Gahler
- Betriebsprüfer
- Medienpolitischer Sprecher
- geboren 1973 in Stollberg/Erzgebirge
15.12.20: Straftaten im und am Bereich des Leipziger Hauptbahnhofes (PDF)
15.12.20: Straftaten im und am Bereich der Eisenbahnstraße und Umgebung (PDF)
07.12.20: Anpassung der Gemeindeordnung für Städte ab 500.000 Einwohner (PDF)
07.12.20: Finanzielle Förderung des Landessportbundes und der
Kreissportbünde (PDF)
07.12.20: Maßnahmen zur besseren Integration durch Sport (Titel 68405), Sportförderung im Kapitel 0322 (PDF)
04.12.20: Graffitischmierereien in Leipzig bei der Deutschen Bahn (PDF)
04.12.20: Pressestatement der Staatsministerin Katja Meier vom 13.10.2020 (PDF)
03.12.20: Anzahl von Versammlungen/Aufzügen in Leipzig (PDF)
03.12.20: Anzahl von Versammlungen/Aufzügen in Dresden (PDF)
16.11.20: Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland (Titel 893 73) Sportförderung im Kapitel 0322 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«
Holger Hentschel
- Büroleiter
- Sportpolitischer Sprecher
- geboren 1985 in Leipzig
09.02.21: Richterbesoldung (PDF)
16.10.20: Befristete Arbeitsverträge beim Staatsministerium der Justiz und dessen nachgeordneten Behörden (PDF)
12.10.20: Sicherheitsausstattung der Justiz (PDF)
12.10.20: Behördenantrittsbesuche der Staatsministerin der Justiz (PDF)
29.06.20: Rechtsschutz gegen ,,Gorona-Allgemeinverfügungen“ (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie.«
Dr. Volker Dringenberg
- Rechtsanwalt
- Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik
- geboren 1972 in Lübeck
- wohnhaft in Chemnitz
26.01.21: Förderung des Vereins Neue deutsche Medienmacher e. V durch den Freistaat Sachsen (PDF)
23.07.20: Situation und Insolvenzverfahren der „Weißen Flotte“ (PDF)
15.05.20: Glücksspielstaatsvertrag (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«
Hans-Jürgen Zickler
- Kaufmännischer Angestellter
- Sprecher für städtischen Tourismus
- Sprecher für Binnenschifffahrt
- geboren 1954 in Weimar
- wohnhaft in Dresden
Aufnahme für ein Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) am BSZ „Erdmann Kircheis“ (Antwort noch offen)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
29.01.21: Nachfrage zur Drs. 7/3574 – Gleichbehandlung bei Informationen zum geplanten Ausbau der Eisenbahnstrecke Plauen-Vojtanov (CZ) (PDF)
19.01.21: Batteriewerk Leipzig - Brandschutzanforderungen (PDF)
08.12.20: Kostenerstattung für die Übernahme der technischen Eisenbahnaufsicht über die nichtbundeseigenen Eisenbahnen sowie die technische Aufsicht über Straßenbahnen und Obusunternehmen laut Haushaltsplan 2019/2020 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 07 06 631 01 (PDF)
07.12.20: Nachfrage zur Drs. 7/3348 – Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln-
Meißen (PDF)
07.12.20: Potentialanalysen zu reaktivierenden Bahnstrecken in Sachsen (PDF)
27.11.20: Nachfrage zur Drs. 7/3747 – Maßnahmen zur Stärkung des Schienengüterverkehrs (PDF)
25.11.20: Staatsstraße S159 (PDF)
19.10.20: Lücken bei der Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken in Sachsen (PDF)
01.10.20: Entgelte für Beschäftigte im Bereich Verkehr (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«
Tobias Keller
- Meister für Gas-Wasserinstallation
- Verkehrspolitischer Sprecher
- geboren 1964 in Leipzig
16.02.21: Rehabilitationssport und Funktionstraining / SächsCoronaSchVO (PDF)
16.02.21: Polizeieinsatz in Annaberg— Buchholz am 08.12.2020 (PDF)
10.02.21: Versorgung der Risikogruppen mit FFP 2-Masken (PDF)
06.10.20: Fällungen von geschützten : Gehölzen (PDF)
28.09.20: Gehölzfällungen in Sachsen (PDF)
28.09.20: Baumschutz in Sachsen (PDF)
26.08.20: Corona-Hilfen für Tierschutzvereine (PDF)
26.08.20: Einsetzung und Besetzung des Beirates für Tierschutz (PDF)
24.08.20: Tiertransporte aus Sachsen in Drittstaaten (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten.«
Thomas Prantl
- Diplom-Agraringenieur
- Sprecher für Tierschutz
- Naturschutzpolitischer Sprecher
- geboren 1974 in Annaberg-Buchholz
Bürgerbüro
23.02.21: Förderung von Einrichtungen für politische Bildung (PDF)
23.02.21: Rücklagen des Freistaates Sachsen und seiner Staatsbetriebe (PDF)
23.02.21: Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln im Jahr 2020 (PDF)
23.02.21: Zuschüsse an europäische Organisationen im Jahr 2020 (PDF)
17.02.21: Aufwendungen und Zuschüsse für Projekte und Veranstaltungen im Freistaat Sachsen mit überregionaler Bedeutung (PDF)
17.02.21: Zusätzliche Stellen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen (PDF)
17.02.21: Personalkostensätze für die Planung des Doppelhaushalts 2021/2022 (PDF)
15.02.21: Ausgaben für Repräsentation des Freistaates Sachsen (PDF)
15.02.21: Ausgaben für Veranstaltungen im Bereich „Strategische Planung“ im Jahr 2020 (PDF)
15.02.21: Ausgaben für die Standortkampagne (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«
André Barth
- Jurist
- Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
- geboren 1969 in Dresden
- wohnhaft in Dippoldiswalde
Bürgerbüro
28.07.20: Anwaltlicher Beistand Landeswahlleiterin (PDF)
19.05.20: Einreise Asylbewerber während der Grenzschließung und der Ausgangsbeschränkungen infolge der Corona-Krise (PDF)
30.03.20: Griechen-Lambda ruft Staatsschutz in Schirgiswalde auf den Plan (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Es darf keine politische Justiz geben.«
Roland Walter Hermann Ulbrich
- Rechtsanwalt
- geboren 1961 in Düsseldorf
- wohnhaft in Leipzig
23.02.21: Sportoberschulen (PDF)
23.02.21: Sportgymnasien (PDF)
07.12.20: Demokratieprojekte und geförderte Vereine (PDF)
28.05.20: Soforthilfe Anträge und Fördermaßnahmen in Bezug auf die Corona Krise in Sachsen (PDF)
02.04.20: Kampagnenmaterial der FDJ „30 Jahre sind genug! Revolution und Sozialismus!“ – Verteilung an Schulen (PDF)
30.03.20: Tourismusförderung im Umfeld der Talsperre Koberbach (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Baurecht entrümpeln statt Mietpreisbremse einführen!«
Christopher Hahn
- Berufssoldat
- Sprecher für Baupolitik
- geboren 1984 in Erlabrunn
- wohnhaft in Zwickau
03.03.21: Teilschulnetzplan Berufsbildende Schulen in der Region Mittelsachsen (PDF)
19.02.21: Corona Schnelltest und PCR Test (PDF)
19.02.21: Kurzarbeit Erzieher/Personal in Trägerschaft der Städte und Gemeinden und der Freien Träger (PDF)
18.02.21: Corona-Zuschüsse November und Dezember im Landkreis Mittelsachsen (PDF)
15.02.21: Teilschulnetzplan (PDF)
18.01.21: Vorgabe bzw. Empfehlung von Textpassagen seitens des Staatsministeriums des Innern gegenüber kommunalen Gebietskörperschaften in Bezug auf Satzungen oder vergleichbarer Regelungen (PDF)
18.01.21: Kriminalstatistik allgemein und für die Stadt Flöha 2019 (PDF)
10.12.20: Fördermittelvergabe Landesverband Sächsischer Angler e. V. (PDF)
04.12.20: Fragen zum Schulbetrieb ab 02.11.2020 (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
22.02.21: Schlachttiertransporte Sachsen (PDF)
15.02.21: Nitratmessstellen in der Nähe von Talsperren (PDF)
01.02.21: lmmissionsschutzvorgaben für Stallanlagen (PDF)
01.02.21: Kapazitätsengpässe bei Schlachthöfen in Deutschland und deren Folgen für sächsische Schweinehalter (PDF)
18.01.21: Green Deal der Europäischen Union (PDF)
15.12.20: Schlachtinfrastruktur- und -tieraufkommen in Sachsen (PDF)
14.12.20: Verkauf des Rittergut Zschortau in 04519 Rackwitz durch die ZFM Sachsen (PDF)
09.12.20: Gebührenentwicklung für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung
in Sachsen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Wir stehen hinter unseren Bauern.«
Jörg Dornau
- Selbstständiger Berater
- Landwirtschaftspolitischer Sprecher
- geboren 1970 in Born
13.12.20: Umsetzung und Kosten von Corona-Schutz-Maßnahmen in Museen des Freistaates Sachsen (PDF)
11.12.20: Mutwillige Zerstörung einer Apoll-Statue im Schlosspark Machern und vergleichbare Fälle im Freistaat Sachsen (PDF)
11.12.20: „Situation von und Zuwendungen für botanische und zoologische Gärten sowie Tier- und Wildparks im Rahmen der Corona-Krise“ (PDF)
09.12.20: Infolge der am 3. Oktober auf der Museumsinsel in Berlin erfolgten Übergriffe ergriffene Maßnahmen in Museen des Freistaates Sachsen (PDF)
01.12.20: Entwidmungen von Kirchen und anderen Gotteshäusern im Freistaat Sachsen seit dem Jahr 2010 (PDF)
19.11.20: Fälle von besonders schwerem Diebstahl in Kirchen bzw. kirchlichen Einrichtungen im Freistaat Sachsen (PDF)
19.11.20:
Fälle gemeinschädlicher Sachbeschädigung mit der Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ im Jahr 2017 (PDF)
19.11.20: Straftaten mit der Tatörtlichkeit „Kirche/ kirchliche Einrichtung“ seit Oktober 2017 (PDF)
06.11.20: Projekte und Programme zur außerschulischen Förderung der kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«
Jörg Steffen Kühne
- Verlagsangestellter
- Kirchenpolitischer Sprecher
- geboren 1968 in Leipzig
14.12.20: Aufkommen und Verwendung der Jagdabgabe in Sachsen (PDF)
01.09.20: Professionalisierung der Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften und Dienstleistungsstruktur (PDF)
01.09.20: Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften (PDF)
01.09.20: Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) beim Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)
01.09.20: Personal- und Krankenstand Staatsbetrieb Sachsenforst (PDF)
26.08.20: Beförsterung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«
René Hein
- Selbständiger Unternehmer
- Sprecher für Jagd, Wald und Forst
- geboren 1965 in Dresden
- wohnhaft in Radebeul
Bürgerbüro
- Gartenstraße 36, 01445 Radebeul
22.02.21: Einzelplan 05/Kapitel 05 45, Titelgruppe 93 - Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen der Republik Polen und dem Freistaat Sachsen (PDF)
15.12.20: Schlussfolgerungen aus et-Werten bei Corona-positiv getesteten Personen (PDF)
10.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 60, Görlitz 4 (PDF)
03.09.20: Entwicklung der Kurzarbeit im sächsischen Wahlkreis 60-Görlitz 4 (PDF)
29.06.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Lebus (PDF)
09.03.20: Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen am Standort Prag (PDF)
09.03.20: Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen am Standort Breslau (PDF)
06.03.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Niederschlesien (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«
Jens Oberhoffner
- Dipl.-Betriebswirt (FH), Vertriebsleiter
- Sprecher für regionale Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen
- geboren 1972 in Forst
- wohnhaft in Weißkeißel
Bürgerbüros
- Äußere Weberstraße 19, 02763 Zittau
- Muskauer Straße 1, 02906 Niesky
15.02.21: Corona-Zuschüsse für Dezember 2020 im Wahlkreis 28 - Leipzig 2 (PDF)
15.02.21: Corona-Zuschüsse für Dezember 2020 im Wahlkreis 27 - Leipzig 1 (PDF)
15.02.21: Corona-Zuschüsse für November 2020 im Wahlkreis 28 - Leipzig 2 (PDF)
15.02.21: Corona-Zuschüsse für November 2020 im Wahlkreis 27 -Leipzig 1 (PDF)
26.01.21: Nähere Erkenntnisse zu Corona-Fällen in Sachsen (PDF)
28.09.20: Forderung von Justizministerin Katja Meier zur Errichtung
einer Fachkommission für ein sächsisches Paritätsgesetz (PDF)
Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.
»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit.«
Alexander Wiesner
- Unternehmensberater
- geboren 1989 in Oschatz