01.09.20: Anpassung Sicherheitsleistungen für den Rückbau von
Windenergieanlagen in Sachsen (PDF)

15.07.20: Nachfrage zu Drs. Nr. 7/1723 „Förderzins laut Bergbaugesetz in Sachsen“ (PDF)

15.04.20: Oberirdische Gewässer (PDF)

26.03.20: Sozialleistungsbetrug durch Migranten (PDF)

12.11.19: Windenergiegipfel und Naturschutz (PDF)

08.11.19: Wetterstationen in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender

Diplomingenieur für Wasserbau
Umweltpolitischer Sprecher
geboren 1964 in Meißen

Bürgerbüros:

30.10.20: Straftaten im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge
laut PKS 2019 (PDF)

07.10.20: Ausländeranteil von Hartz-lV-Empfängern im Landkreis Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge (PDF)

06.10.20: Referenzkraftwerk Lausitz – wasserstoffbasierte
Speichertechnologie (PDF)

20.07.20: Fachregierungserklärung des Staatsministers
Günther am 11.06.2020 (PDF)

09.07.20: Anstieg der EEG-Umlage (PDF)

07.07.20: Beantragte Soforthilfen von Unternehmen während der Corona-Krise (PDF)

06.07.20: Insolvenzen von Unternehmen während der Corona-Krise (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«

Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer

Unternehmer
Energiepolitischer Sprecher
geboren 1965 in Cottbus
wohnhaft in Freital
Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 3

Bürgerbüro

Siegfried-Rädel-Straße 10A, 01796 Pirna

20.11.20: Opfer und Fälle politisch motivierter Gewalt im Landkreis Görlitz (PDF)

20.11.20: Islamistischer Terror mitten in der Innenstadt von Dresden (PDF)

11.11.20: Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im 3. Quartal 2020 (PDF)

11.11.20: Verbindung zu islamistischen Gruppen im Landkreis Görlitz (PDF)

11.11.20: Sachbeschädigung durch Graffiti in Sachsen 2015-1. Halbjahr 2020 (PDF)

11.11.20: Strafverfahren und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Crystal im 3. Quartal 2020 (PDF)

05.11.20: Straftaten durch MITAs (Mehrfach lntensivtäter Asylbewerber) 3. Quartal 2020 (PDF)

05.11.20: Personalaufwand für Abschiebungen 1. bis 3. Quartal 2020 (PDF)

05.11.20: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüberschreitend) 3. Quartal 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«

Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender

Polizist
Innenpolitischer Sprecher
geboren 1982 in Görlitz

Bürgerbüros

»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«

Norbert Otto Mayer, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Elektromechaniker
geboren 1957 in Dresden

Bürgerbüro

Dresdner Str. 234, 01705 Freital

26.11.20: Weiterbildungsangebote für digitalen Unterricht (PDF)

25.11.20: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu Verbreitung und Anteil von Kindern und Jugendlichen am Infektionsgeschehen (PDF)

25.11.20 Strategie zum Umgang mit der Corona-Epidemie (PDF)

23.11.20: Antigen-Tests zur patientennahen Anwendung (PoC-Antigen-Tests) nach der Coronavirus-Testverordnung (PDF)

23.11.20: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu Todesfällen unter COVID-19 positiv Getesteten (PDF)

23.11.20: Befähigung von Lehramtsstudenten für digitalen Unterricht (PDF)

23.11.20: Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung auf Kinder und Jugendliche und daraus resultierende Maßnahmen (PDF)

17.11.20: Übergang an weiterführende Schulen in Mittelsachsen 2020/2021 (PDF)

17.11.20: Aufklärungs- und Vorsorgepolitik der Staatsregierung zur
Auswirkung von elektromagnetischer Strahlung (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«

Dr. Rolf Weigand, 3. stellv. Fraktionsvorsitzender

Dipl.-Ingenieur für Keramik, Glas- und Baustofftechnik
Bildungs-und wissenschaftspolitischer Sprecher
geboren 1984 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz)
Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 2

Bürgerbüro

Kesselgasse 10, 09599 Freiberg

17.11.20: Frauen für Frauen e.V. Leipzig (PDF)

13.11.20: *sowieso* Frauen für Frauen e.V. (PDF)

04.11.20: Zuschüsse für Integrationsarbeit (PDF)

02.11.20: Ausländeranteil von Hartz-lV-Empfängern in der Stadt Dresden (PDF)

02.11.20: Interkulturelle Wochen (PDF)

23.10.20: Führerscheinerwerb von Asylbewerbern (PDF)

21.10.20: Plätze und Auslastung in Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen sowie Männerschutzwohnngen (PDF)

14.10.20: Gemeinnützigkeit der Organisation Ring politischer Jugend e. V. RPJ Sachsen) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 7/3385 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«

Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand

Dipl.-Ingenieur-Ökonomin
Sprecherin für Gesellschaftspolitik und Migration
geboren 1961 in Halle/Saale
wohnhaft in Dresden

25.11.20: Dienstwagennutzung der Staatsregierung und nachgeordneter Behörden und Institutionen (PDF)

23.11.20: Corona-Bußgelder von Juni-September im Landkreis Bautzen (PDF)

11.11.20: Aufruf der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden zur Demonstration in Bautzen am 14.09.2020 (PDF)

06.11.20: Entwicklung des sächsischen Bäckerei- und Fleischereihandwerks (PDF)

06.11.20: Polizeieinsatz am 26. Juli an der B96 — Gemeinde Cunewalde (PDF)

06.11.20: Polizeieinsatz am 5. Juli an der B96 — Gemeinde Cunewalde (PDF)

02.11.20: Entwicklung des sächsischen Brauwesens in Corona-Zeiten (PDF)

30.10.20: Fördermittelzahlungen Gemeinde Demitz-Thumitz (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«

Frank Peschel, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Verlagsinhaber
Sprecher für Wirtschaft und Industrialisierung
geboren 1974 in Pirna
wohnhaft in Bautzen
Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 1

»Die Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister bilden das Rückgrat unserer Städte. Deshalb unterstütze ich sie.«

Wolfram Keil, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Unternehmer
Sprecher für Technologie, Digitalisierung und Datenschutz
geboren 1971 in Zwickau

26.11.20: Nachfrage zu Drs.7/2267— Fehlbeträge in festgestellten Jahresabschlüssen der Gemeinden— Abfrage aktueller Stand 31.10.2020 (PDF)

23.11.20: Kinder- und Jugendarmut im Erzgebirge (PDF)

19.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Meißen (PDF)

19.11.20: Leiharbeitnehmer in Kurzarbeit im Freistaat Sachsen (PDF)

19.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Leipzig (PDF)

19.11.20: Entwicklung der Sparkassen in den kreisfreien Städten (PDF)

17.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Görlitz (PDF)

17.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Erzgebirgskreis (PDF)

17.11.20: Entwicklung der Sparkassen im Landkreis Bautzen (PDF)

17.11.20: Modellprojekte Smart Cities (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«

Thomas Thumm, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Vertriebsleiter
Sprecher für den ländlichen Raum
geboren 1977 in Annaberg-Buchholz
Direktmandat im Wahlkreis Erzgebirge 3

17.11.20: Krankenstand im Sächsischen Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen
Zusammenhalt (PDF)

01.10.20: Sexuelle Belästigung einer 16-Jährigen in Dresden am
30.08.2020 (PDF)

01.10.20: Messerstecherei bei illegaler Technoparty in Dresden (PDF)

30.09.20: Illegales Autorennen mit Todesfolge in Dresden am 22.08.2020 (PDF)

28.09.20: „Gerechtigkeitsfonds“ für benachteiligte DDR-Rentner (PDF)

25.09.20: Polizeieinsatz in der Michelangelostraße in Dresden (PDF)

25.09.20: Demonstrationen am 17.08.2020 in Dresden (PDF)

25.09.20: Demonstrationen und Polizeieinsatz am 17.08.2020 in Dresden (PDF)

23.09.20: Nachfrage zu Drs.7/3257: Zahlung des Corona Pflegebonus in sächsischen Landeskrankenhäusern (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«

André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags

Berufssoldat, IT-System- und Netzwerkadministrator
Sprecher für Verbraucherschutz
geboren 1971 in Großenhain

Bürgerbüro

Wilsdruffer Str. 11, 01067 Dresden

12.11.20: Beschaffung von Corona-Impfstoffen (PDF)

12.11.20: Entwicklung von Fernbehandlungen (PDF)

12.11.20: Sektorenübergreifende Versorgung im Gesundheitswesen (PDF)

21.08.20: Diskrepanz zwischen durch §21 Abs. 5 KHG geförderten Intensivbetten
und verfügbaren Intensivbetten (PDF)

21.01.20: Verbeamtung und Altersstruktur von Seiteneinsteigern (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«

Dietmar Frank Schaufel

Augenoptiker
Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher
geboren 1957 in Plauen
Direktmandat im Wahlkreis Vogtland 1

»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden.«

Lars Kuppi

Polizist
Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz
geboren 1971 in Döbeln
Direktmandat im Wahlkreis Mittelsachsen 4

Bürgerbüros

Bahnhofstr. 2, 04720 Döbeln
Dresdner Str. 2d, 04736 Waldheim

25.11.20: Ausbau des öffentlichen Straßenpersonenverkehrs (PDF)

23.11.20: Berufsbildungswerke für Jugendliche mit Behinderungen (PDF)

23.11.20: Ausgleichsabgabe in Sachsen bis Ende 2019 (PDF)

21.11.20: Entwicklung des Bestands an Sozialwohnungen (PDF)

21.11.20: Seniorengerechter Umbau von Wohnungen (PDF)

21.11.20: Rollstuhlgerechte Wohnungen (PDF)

16.11.20: Schimmelbefall JVA Zeithain (PDF)

16.11.20: Menschen mit Behinderung im öffentlichen Dienst und Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderung (PDF)

12.11.20: E-Werk Oschatz Nachfrage (PDF)

Palliativversorgung in Sachsen 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«

Gudrun Petzold

Sprecherin für Seniorenpolitik
Sprecherin für Behindertenpolitik
geboren 1952 in Großtreben
Direktmandat im Wahlkreis Nordsachsen 3

23.11.20: Einstufung von AfD-Mitgliedern durch da Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen nach Unterzeichnung der sog. „Dresdner Erklärung“ (PDF)

23.11.20: Islamische Studentenclubs und ähnliche Einrichtungen in Sachsen (PDF)

23.11.20: Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen— Verfahren und Schadensersatzzahlungen wegen rechtswidriger LfV-Maßnahmen (PDF)

23.11.20: Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen- Warnungen von Arbeitgebern und sonstigen Stellen vor beobachteten Personen (PDF)

19.11.20: Salafistische Radikalisierungspotentiale in sächsischen Justizvollzugsanstalten, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 7/3575 (PDF)

19.11.20: Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen — Beobachtung eines arabischstämmigen Mannes und Schadensersatzzahlungen
an diesen wegen rechtswidriger LfV-Maßnahmen (PDF)

09.11.20: TAZ-Beitrag n,Ein Verdacht liegt in der Luft“ – Hintergründezu Ermittlungsergebnissen hinsichtlich linksextremer An-schlagsserie in Sachsen (PDF)

05.11.20: Aktivitäten und Rechtsverstöße im Zusammenhang mit einer linksextremistischen Demonstration am 20.09.2020 in Dresden (PDF)

19.10.20: Ermittlungsverfahren der Sonderkommission Linksextremismus
(,,SoKo LinX“) im 2. Quartal und 1. Halbjahr, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 7l3459 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«

Carsten Hütter

Kfz-Mechatroniker (Meister)
Sicherheitspolitischer Sprecher
geboren 1964 in Unna
wohnhaft in Riesa
Direktmandat im Wahlkreis Meißen 1

Bürgerbüros

11.11.20: Nachfrage zu Drs. 7/712 – Solo-Selbstständige in Sachsen (PDF)

06.11.20: Länderkontrolle der Autobahngesellschaft des Bundes (PDF)

18.10.20: Aktueller Stand der Beziehungen zu Baschkortostan (PDF)

21.09.20: Wirksamkeit der Sozialschutzpakete – Änderung der Hinzuverdienstgrenzen
für Rentner (PDF)

11.09.20: Nachfrage zur Drs. 7/3169 – Rechtswirksamkeit der neuen Bußgeld-Katalog-Verordnung (PDF)

25.08.20: Rückgabe von Führerescheinen in Sachsen (PDF)

21.08.20: Kreditstundungen und Filialschließungen bei Sparkassen in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«

Mario Beger

Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister
Handwerkspolitischer Sprecher
Weinbaupolitischer Sprecher
geboren 1966 in Großenhain
Direktmandat im Wahlkreis Meißen 2

Bürgerbüro

Dresdner Str. 7, 01558 Großenhain

17.11.20: Zuwendungen im Rahmen der RL Denkmalförderung an Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen (PDF)

17.11.20: Ruhe- und Krankenstand bei der Polizei im Landkreis Meißen (PDF)

12.11.20: Personen ohne Krankenversicherungsschutz in Sachsen (PDF)

10.11.20: Sozialhilfequote in Pflegeeinrichtungen und bei ambulanter Pflege im Landkreis Meißen (PDF)

04.11.20: Förderung des „1. Leipziger Kulturfestivals der Roma & Sinti –Latcho Dives“ durch den Freistaat Sachsen (PDF)

02.11.20: Förderung des Vereins Romano Sumnal e. V. durch den Freistaat Sachsen (PDF)

09.10.20: Coronabedingte Lage des Gastgewerbes im Landkreis Meißen (PDF)

09.10.20: Fälle von Tierquälerei im Freistaat Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«

Thomas Kirste

Hochschulmitarbeiter
Kulturpolitischer Sprecher
geboren 1977 in Meißen
Direktmandat im Wahlkreis Meißen 3

Bürgerbüros

Wilsdruffer Str. 38 A, 01662 Meißen
Roßmarkt 3, 01662 Meißen

25.11.20:
Sicherung der Wiedernutzbarmachungs-und Nachsorge-verpflichtungen aus den Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain (PDF)

01.04.20: Brandbekämpfungskostenübernahme durch den Freistaat Sachsen in der Kernzone des Nationalparks Sächsische Schweiz (PDF)

02.03.20: Borkenkäferbekämpfung in der Sächsische Schweiz (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Ministerpräsident Michael Kretschmer muss die Benachteiligung sächsischer Kommunen beenden.«

Ivo Teichmann

Diplom-Verwaltungswirt (FH)
Kommunalpolitischer Sprecher
geboren 1967 in Dresden
wohnhaft in Königstein/Sächs. Schweiz
Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 4

23.11.20: ,,Schutz der Schweinebestände in Sachsen“ (PDF)

17.11.20: Totes Gleis zwischen Straßgräbchen-Bernsdorf und Königsbrück (PDF)

12.11.20: Wirtschaftliche und soziale Lage von Solo-Selbstständigen in Sachsen (PDF)

04.11.20: Spontandemonstrationen nach der PEGIDA Versammlung (PDF)

19.10.20: Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckung bei Kindern sowie dadurch hervorgerufene Gesundheitsgefahren (PDF)

19.10.20: Armutsrisiko von Kindern in Sachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«

Timo Schreyer

Dachdeckermeister
Sprecher für Vertriebene und Spätaussiedler
geboren 1965 in Dresden
wohnhaft in Königsbrück
Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 3

Bürgerbüro

Weißbacher Straße 23, 01936 Königsbrück

30.10.20: Zwangsverheiratungen im Freistaat Sachsen (PDF)

30.10.20: Kinderehen im Freistaat Sachsen (PDF)

22.10.20: Todesfälle und Suizide von Kindern und Jugendlichen in Kinder- und
Jugendhilfeeinrichtungen (PDF)

12.10.20: Oberschulen im Landkreis Bautzen mit DaZ-Klassen (PDF)

06.10.20: Richtlinie Wohneigentum ländlicher Raum – lnanspruchnahme
der Förderung und Bearbeitung durch die SAB (PDF)

05.10.20: Richtlinie Familienwohnen – lnanspruchnahme der Förderung und Bearbeitung durch die SAB (PDF)

17.09.20: Prüfungen durch das Finanzamt bei der Arbeiterwohlfahrt
(AWO) Landesverband Sachsen e. V. – Nachfrage zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Doreen Schwietzer, Drs.-Nr. 7/3256 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«

Doreen Schwietzer

Geprüfte Bilanzbuchhalterin
Sprecherin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik
Sorbenpolitische Sprecherin
geboren 1972 in Cottbus
wohnhaft in Hoyerswerda
Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 4

12.11.20: Ausgaben für und Aufgaben von externe/n Dienstleister/n und
Berater/n im Freistaat Sachsen (PDF)

03.11.20: Ausgaben für und Aufgaben von externe/n Dienstleister/n
und Beraterln im Landkreis Görlitz (PDF)

14.10.20: Personalkosten und Personalstruktur in der landeseigenen
Strukturentwicklungsgesellschaft (SAS) (PDF)

09.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 57, Görlitz 1 (PDF)

07.09.20: Eisenbahn-Testzentrum in Niesky (PDF)

03.09.20: Entwicklung der Kurzarbeit im sächsischen Wahlkreis 57-Görlitz 1 (PDF)

18.05.20: Corona-Hilfe EU-Staaten Polen/Italien (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«

Roberto Kuhnert

Instandhaltungsmechaniker, Baudienstleister
Bergbaupolitischer Sprecher
geboren 1963 in Bad Muskau
Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 1

Bürgerbüros

Muskauer Straße 73, 02943 Weißwasser
Muskauer Straße 1, 02906 Niesky

25.09.20: Eröffnete Insolvenzverfahren bei Bars, Restaurants und
Schankwirtschaften seit 2010 (PDF)

18.09.20: An- und Abmeldung von Gewerben in den Bereichen Bars,
Restaurants und Schankwirtschaften seit 2010 (PDF)

28.08.20: Brutaler Angriff auf Schüler in Löbau (PDF)

18.08.20: Programme zur Förderung der Tourismuswirtschaft (PDF)

28.07.20: Beteiligung von Vereinen sowie des Gerhart-Hauptmann-
Theaters am Demonstrationsgeschehen „Paradiesvögel statt Reichsadler“ (B96) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«

Mario Kumpf

Gastronom
Sprecher für ländlichen Tourismus
geboren 1986 in Löbau
Direktmandat im Wahlkreis Görlitz 3

Aktuelle Kleine Anfragen (Auswahl)

28.09.20: Forderung von Justizministerin Katja Meier zur Errichtung
einer Fachkommission für ein sächsisches Paritätsgesetz (PDF)

16.07.20: 2. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig vom
7. Juni 2020 (PDF)

16.07.20: Migrantifa und Black Lives Matter-Demonstration am 7. Juni 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden.«

Dr. Joachim Michael Keiler

Rechtsanwalt
Europapolitischer Sprecher
geboren 1959 in Fürstenfeldbruck
wohnhaft in Dresden

09.09.20: Förderung und Zusammenarbeit mit der „Stiftung Neue
Verantwortung“ (SNV) (PDF)

27.08.20: Aktivitäten und Straftaten der Organisation „Linksjugend
[‘solid] Erzgebirge“ in Sachsen im Jahr 2019 und 2020 (PDF)

23.08.20: Haushaltsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten
Rundfunk und neue Medien (SLM) (PDF)

22.07.20: Förderung der Kindervereinigung Chemnitz (PDF)

20.07.20: Zusammenarbeit von Schulen und Unternehmen im
Erzgebirgskreis (PDF)

17.07.20: Kulturdenkmale im Erzgebirgskreis (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«

Torsten Gahler

Betriebsprüfer
Medienpolitischer Sprecher
geboren 1973 in Stollberg/Erzgebirge

16.11.20: Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland (Titel 893 73) Sportförderung im Kapitel 0322 (PDF)

16.11.20: Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland (Titel 893 72) Sportförderung im Kapitel 0322 (PDF)

16.11.20: Ballsporthalle Leipzig (PDF)

16.11.20: lndividualförderung von sächsischen Athleten (Titel 684 08) Sportf6rderung im Kapitel 0322 (PDF)

16.11.20: Mittel für Preise und Veranstaltungen der Staatsregierung bezüglich der Olympischen Spiele (Titel 547 01) Sportförderung im Kapitel 0322 (PDF)

16.11.20:
Dienstleistungen Dritter (Titel 534 71) Sportförderung im Kapitel 0322 (PDF)

11.11.20: Rückläufige Aufklärungsquote von Sachbeschädigungen durch Graffitischmierereien in Leipzig (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«

Holger Hentschel

Büroleiter
Sportpolitischer Sprecher
geboren 1985 in Leipzig

»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie.«

Dr. Volker Dringenberg

Rechtsanwalt
Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik
geboren 1972 in Lübeck
wohnhaft in Chemnitz

»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«

Hans-Jürgen Zickler

Kaufmännischer Angestellter
Sprecher für städtischen Tourismus
Sprecher für Binnenschifffahrt
geboren 1954 in Weimar
wohnhaft in Dresden

»Aus Liebe zur Heimat.
Deshalb bin ich in der Politik.«

Ulrich Lupart

Sprecher für Heimat und Tradition
geboren 1951 in Aschersleben
wohnhaft in Oelsnitz

Bürgerbüros

Wallstr. 5, 08606 Oelsnitz/Vogtl.
Albertistr. 43, 08468 Reichenbach

25.11.20: Staatsstraße S159 (PDF)

19.10.20: Lücken bei der Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken in Sachsen (PDF)

01.10.20: Entgelte für Beschäftigte im Bereich Verkehr (PDF)

01.10.20: Zuschüsse für strukturbestimmende Einzelmaßnahmen (PDF)

24.09.20: Geplanter Ausbau der Eisenbahnstrecke (ABS) Plauen – Bad Brambach – Grenze CZ (Vojtanov) (PDF)

21.09.20: Wiederbelebung der Bahnstrecke Neustadt/Sa. – Wilthen (PDF)

24.08.20: Aus für das Projekt Umbau von Hybridzügen für den Verkehrsverbund
Mittelsachsen und den Betreiber „Erzgebirgsbahn“ (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«

Tobias Keller

Meister für Gas-Wasserinstallation
Verkehrspolitischer Sprecher
geboren 1964 in Leipzig

06.10.20: Fällungen von geschützten Gehölzen (PDF)

28.09.20: Gehölzfällungen in Sachsen (PDF)

28.09.20: Baumschutz in Sachsen (PDF)

26.08.20: Corona-Hilfen für Tierschutzvereine (PDF)

26.08.20: Einsetzung und Besetzung des Beirates für Tierschutz (PDF)

24.08.20: Tiertransporte aus Sachsen in Drittstaaten (PDF)

24.08.20: Wirtschaftliche Lage von Tierschutzvereinen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten.«

Thomas Prantl

Diplom-Agraringenieur
Sprecher für Tierschutz
Naturschutzpolitischer Sprecher
geboren 1974 in Annaberg-Buchholz

Bürgerbüro

Obere Schmiedegasse 3, 09456 Annaberg – Buchholz

24.11.20: Anzahl und Bestand der Sondervermögen zum 30. September 2020 (PDF)

24.11.20: Bestand des Generationenfonds zum 30. September 2020 (PDF)

19.11.20: Anderungen in der Aufbauorganisation des Staatsministeriums d er Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (PDF)

19.11.20:
Änderungen in der Aufbauorganisation des Staatsministeriums für Regionalentwicklung (PDF)

17.11.20: Änderungen in der Aufbauorganisation des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (PDF)

17.11.20: Änderungen in der Aufbauorganisation des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus im Jahr 2020 (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«

André Barth

Jurist
Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
geboren 1969 in Dresden
wohnhaft in Dippoldiswalde

Bürgerbüro

Markt 10, 01744 Dippoldiswalde

»Es darf keine politische Justiz geben.«

Roland Walter Hermann Ulbrich

Rechtsanwalt
geboren 1961 in Düsseldorf
wohnhaft in Leipzig

»Baurecht entrümpeln statt Mietpreisbremse einführen!«

Christopher Hahn

Berufssoldat
Sprecher für Baupolitik
geboren 1984 in Erlabrunn
wohnhaft in Zwickau

16.11.20: Außerhäusliche Unterbringung von Berufsschülern in Sachsen (PDF)

02.10.20: Teilschulnetzplan der berufsbildenden Schulen (PDF)

18.09.20: Corona-Auflage des Programms „Regionales Wachstum“ (PDF)

17.09.20: Religionslehrer (PDF)

30.07.20: Fördermittelvergabe GRÜNE LIGA Sachsen e.V. (PDF)

30.07.20: Fördermittelvergabe Naturschutzverband Sachsen e.V. (NaSa e.V.) (PDF)

01.07.20: Arbeitsmarktsituation im Landkreis Mittelsachsen (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Unternehmerischer Pioniergeist darf nicht durch einen bürokratischen Langstreckenhürdenlauf verhindert werden.«

Romy Penz

Geschäftsführerin
Sprecherin für Denkmalschutz
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin
geboren 1970 in Frankenberg

09.10.20: Kükentöten und Geschlechtserkennung von Hühnerembryonen
im Ei (PDF)

15.09.20: Nitratkulisse nach SächsDüReVo Rotes Gebiet um Parthenstein, Grimma und Trebsen (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712622 ,,Grundwassermessstelle 4741W039_1 – Otterwisch, Ecke GWMS 039_1″ (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712620 ,,Grundwassermessstelle 48417 004 Heinersdorf , B I I 07 „ (PDF)

01.09.20: Nachfrage zu Drs. 712616 ,,Grundwassermessstelle 4741W038_1 Belgershain, Park GWMS 038_1,, (PDF)

26.08.20: Nachfrage zu Drs. 712617 ,,Grundwassermessstelle
47420004 Großbardau, HyGrbu 1108″ (PDF)

26.08.20: Umstellung landwirtschaftlicher Betriebe auf ökologischen
bzw. konventionellen Anbau (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Wir stehen hinter unseren Bauern.«

Jörg Dornau

Selbstständiger Berater
Landwirtschaftspolitischer Sprecher
geboren 1970 in Born

19.11.20: Fälle von besonders schwerem Diebstahl in Kirchen bzw. kirchlichen Einrichtungen im Freistaat Sachsen (PDF)

19.11.20:
Fälle gemeinschädlicher Sachbeschädigung mit der Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ im Jahr 2017 (PDF)

19.11.20: Straftaten mit der Tatörtlichkeit „Kirche/ kirchliche Einrichtung“ seit Oktober 2017 (PDF)

06.11.20: Projekte und Programme zur außerschulischen Förderung der kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (PDF)

06.10.20: „Klimacamp“ unter Beteiligung der „Antifaschistischen Aktion“ an der Dresdner Kreuzkirche (PDF)

01.10.20: Arabische Schmierereien und Beschädigungen an Denkmalen auf dem Kohlberg bei Pirna (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«

Jörg Steffen Kühne

Verlagsangestellter
Kirchenpolitischer Sprecher
geboren 1968 in Leipzig

01.09.20: Professionalisierung der Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften und Dienstleistungsstruktur (PDF)

01.09.20: Wald- und Forstbetriebsgemeinschaften (PDF)

01.09.20: Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) beim Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)

01.09.20: Personal- und Krankenstand Staatsbetrieb Sachsenforst (PDF)

26.08.20: Beförsterung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«

René Hein

Selbständiger Unternehmer
Sprecher für Jagd, Wald und Forst
geboren 1965 in Dresden
wohnhaft in Radebeul

Bürgerbüro

Gartenstraße 36, 01445 Radebeul

10.09.20: Entwicklung der lnsolvenzen im sächsischen Wahlkreis 60, Görlitz 4 (PDF)

03.09.20: Entwicklung der Kurzarbeit im sächsischen Wahlkreis 60-Görlitz 4 (PDF)

29.06.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Lebus (PDF)

09.03.20: Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen am Standort Prag (PDF)

09.03.20: Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen am Standort Breslau (PDF)

06.03.20: Standortvorteile in der Woiwodschaft Niederschlesien (PDF)

Alle weiteren Kleinen Anfragen finden Sie im EDAS-System.

»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«

Jens Oberhoffner

Dipl.-Betriebswirt (FH), Vertriebsleiter
Sprecher für regionale Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen
geboren 1972 in Forst
wohnhaft in Weißkeißel

Bürgerbüros

Äußere Weberstraße 19, 02763 Zittau
Muskauer Straße 1, 02906 Niesky

»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit.«

Alexander Wiesner

Unternehmensberater
geboren 1989 in Oschatz

»Umweltschutz und Klimaschutz sind inzwischen häufig Gegensätze. Wir stehen auf der Seite des Umweltschutzes.«

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender

»Unsere Fraktion bringt Vernunft und Heimatliebe zurück in die Landespolitik.«

Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer

»Eine Grenze lässt sich auch mit einfachen Mitteln schützen.«

Sebastian Wippel, erster stellv. Fraktionsvorsitzender

»Die überzogene Gängelei gegen das eigene Volk muss ein Ende haben.«

Norbert Otto Mayer, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

»Das Niveau an unseren Schulen muss nach oben korrigiert werden. Nur so können wir die Überakademisierung eindämmen und das Handwerk und den Mittelstand stärken.«

Dr. Rolf Weigand, 3. stellv. Fraktionsvorsitzender

»Ich setze mich dafür ein, dass denen geholfen wird, die Hilfe brauchen. Bei ideologischen Projekten können wir hingegen den Rotstift ansetzen.«

Martina Jost, Beisitzerin im Fraktionsvorstand

»Weniger Bürokratie, geringere Abgaben und Steuern, mehr Freiheit: Nur so kann eine Wirtschaft erfolgreich laufen.«

Frank Peschel, Beisitzer im Fraktionsvorstand

»Die Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister bilden das Rückgrat unserer Städte. Deshalb unterstütze ich sie.«

Wolfram Keil, Beisitzer im Fraktionsvorstand

»Der ländliche Raum wird in Sachsen bisher wie ein Stiefkind behandelt. Das werden wir ändern.«

Thomas Thumm, Beisitzer im Fraktionsvorstand

»Alle Macht geht vom Volke aus. Diesem Grundsatz fühle ich mich gerade als Vizepräsident des Landtags besonders verpflichtet.«

André Wendt, 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtags

»Wer seine Eltern oder Großeltern zu Hause pflegt, hat unsere Unterstützung verdient.«

Dietmar Frank Schaufel

»Danke an alle Helfer in der Corona-Krise. Sie sind die wahren Helden.«

Lars Kuppi

»Wer sein gesamtes Leben hart gearbeitet hat, muss als Rentner mehr in der Tasche haben als ein Hartz IV-Empfänger.«

Gudrun Petzold

»Die Antifa ist eine terroristische Vereinigung und muss genauso bekämpft werden wie andere militante Extremisten.«

Carsten Hütter

»Das Handwerk hat goldenen Boden. Das galt schon vor Jahrhunderten, das gilt heute und es wird auch in Zukunft gelten.«

Mario Beger

»Sachsen hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zum Land der Dichter und Denker wurde.«

Thomas Kirste

»Ministerpräsident Michael Kretschmer muss die Benachteiligung sächsischer Kommunen beenden.«

Ivo Teichmann

»Das Schicksal der Vertriebenen darf niemals vergessen werden.«

Timo Schreyer

»Nur mit glücklichen Kindern kann unser geliebtes Sachsen eine gute Zukunft haben.«

Doreen Schwietzer

»Der überstürzte Kohleausstieg droht, unserer Lausitz das Genick zu brechen.«

Roberto Kuhnert

»Nach Corona müssen wir dem Tourismus aus der Krise helfen, denn diese ist existenzbedrohend.«

Mario Kumpf

»Die EU forciert die Vergemeinschaftung von Schulden.«

Dr. Joachim Michael Keiler

»Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich.«

Torsten Gahler

»Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist. Deshalb setzen wir uns für den Breitensport ein.«

Holger Hentschel

»Ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist die Grundlage der Demokratie.«

Dr. Volker Dringenberg

»Wir haben in Sachsen prächtige Städte mit einem großen touristischen Potential.«

Hans-Jürgen Zickler

»Aus Liebe zur Heimat. Deshalb bin ich in der Politik.«

Ulrich Lupart

»Statt die Bahn auszubauen, wurden in den letzten 30 Jahren 700 Kilometer Strecke allein in Sachsen stillgelegt.«

Tobias Keller

»Naturschutz und Tierschutz sind für uns zwei Herzensangelegenheiten.«

Thomas Prantl

»In den Bereichen Asyl, Windkraft und E-Mobilität sehen wir große Möglichkeiten zum Sparen.«

André Barth

»Es darf keine politische Justiz geben.«

Roland Walter Hermann Ulbrich

»Baurecht entrümpeln statt Mietpreisbremse einführen!«

Christopher Hahn

»Unternehmerischer Pioniergeist darf nicht durch einen bürokratischen Langstreckenhürdenlauf verhindert werden.«

Romy Penz

»Wir stehen hinter unseren Bauern.«

Jörg Dornau

»Statt sich hypermoralisch in die Politik einzumischen, sollten die Kirchen den Menschen Halt und Orientierung bieten.«

Jörg Steffen Kühne

»Der Wald ist die Grundlage unserer Heimat. Deshalb lehnen wir es ab, dass er Windrädern weichen muss.«

René Hein

»Gutes Miteinander mit Nachbarn und Grenzkontrollen sind in einem Europa der Vaterländer kein Widerspruch!«

Jens Oberhoffner

»Der Staat muss alle Demonstranten gleich behandeln. Ihre politische Gesinnung darf keine Rolle spielen, denn wir haben eine Versammlungsfreiheit.«

Alexander Wiesner

Grundsatzpapier: Demokratie in Gefahr!

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»Aus Liebe zur Heimat.
Deshalb bin ich in der Politik.«