AfD-Anfrage: Regierung ignoriert medizinische Unterversorgung im Erzgebirge

Im Planungsbereich Annaberg-Buchholz ist die medizinische Versorgung besonders gefährdet. Laut AfD-Anfrage (7/14708) praktizieren in zwei Regionen nur noch 75 Prozent der nötigen Hausärzte. Besonders schlimm ist die Situation in Schlettau und Annaberg-Buchholz mit jeweils nur 58 und 62 Prozent Abdeckung. Fast die Hälfte der Hausärzte in der Region ist zudem über 60 Jahre alt und wird bald in Rente gehen.

Thomas Prantl, AfD-Abgeordneter aus dem Erzgebirge, erklärt dazu:

„Es ist unerträglich, dass die Staatsregierung den medizinischen Notstand ignoriert, obwohl sich der Ärztemangel permanent verschärft. Mittlerweile sind in Sachsen bereits fünf von 47 Planungsbereichen unterversorgt, Annaberg-Buchholz ist jetzt die sechste Region. In weiteren 27 Bereichen droht ein Ärztemangel.

Nach Spätestens sechs Monaten medizinischer Unterversorgung muss die Kassenärztliche Vereinigung Abhilfe durch eine Eigeneinrichtung schaffen. In allen bereits unterversorgten Regionen wurde diese Frist verpasst. Dabei forderten wir die Staatsregierung bereits im Frühjahr auf, ähnlich wie in Thüringen endlich aktiv zu werden (7/13215).

Um Ärzte in ländliche Regionen zu locken, brauchen wir ein attraktives Arbeitsangebot. In Eigeneinrichtungen könnten wir eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie anbieten. Zudem sind sie für Absolventen des Medizinstudiums eine ausgezeichnete Möglichkeit für den Einstieg ins Berufsleben.“

 

Hintergrund: In unterversorgten Regionen müssen durch gesetzlichen Auftrag gemäß § 105 Abs. 1c Satz 3 SGB V nach spätestens sechs Monaten der Feststellung der Unterversorgung Eigeneinrichtungen durch die Kassenärztlichen Vereinigungen betrieben werden. Diese 6-Monatsfrist ist für alle fünf hausärztlich unterversorgten Regionen bereits abgelaufen, ohne dass es eine Eigeneinrichtung gibt. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bestätigen unsere Rechtsauffassung in einer Ausarbeitung (WD 9 – 3000 – 064/22).

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