Antifa will Coronakrise für Anschläge und Plünderungen ausnutzen: Freistaat muss sich wehren!

In Treuen kam es zu einem Brandanschlag auf mehrere Baufahrzeuge. Es entstand ein Sachschaden von mehreren 100.000 Euro. In Bad Lausick ereignete sich ein ähnlicher Fall. Da in beiden Fällen „eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden kann“, hat das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) die Ermittlungen übernommen. Einen Hinweis zu möglichen Tatverdächtigen liefert unterdessen ein Aufruf von Linksextremisten auf dem Portal Indymedia. Sie kündigen dort Anschläge und Plünderungen an.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter:

„In den zurückliegenden Monaten haben Linksextremisten immer wieder Bauunternehmen angegriffen und dabei Schäden in Millionenhöhe angerichtet. Erklärtermaßen wollen sie damit die Marktwirtschaft lahmlegen und Chaos stiften. In der Coronakrise sehen sie nun die Möglichkeit zu einem größeren Aufstand. Unter anderem wollen sie die Energieversorgung unterbrechen.

Ich fordere unsere Sicherheitsbehörden daher dazu auf, die Terrorphantasien der militanten Antifa im Keim zu ersticken. Indymedia muss sofort vom Netz genommen werden. Wer schwere, staatsgefährdende Straftaten ankündigt oder verwirklicht, kann sich nicht mehr auf seine Freiheitsrechte berufen. In solchen Fällen ist die Anordnung von Untersuchungshaft unausweichlich.

Leider hat der Freistaat Sachsen jedoch bis heute jede Konsequenz im Umgang mit dem linken Terror vermissen lassen. Statt den Linksextremismus wirkungsvoll zu bekämpfen, wurden Antifa-Biotope wie das AJZ Chemnitz oder Leipziger Conne Island finanziell sogar noch großzügig gefördert.“