Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
pro Kopf verfügen die Sachsen im Schnitt über 22.120 Euro im Jahr. Das heißt, sie können jeden Monat rund 1.800 Euro für Miete, Lebensmittel, Spritkosten, Reisen, Sport, Kultur und kleinere Vergnügungen in ihrer Freizeit ausgeben.
Mir war es wichtig, ihnen diese Zahl ins Bewusstsein zu rufen, weil in dieser Woche herausgekommen ist, welche Kosten für den sächsischen Steuerzahler für jeden, einzelnen „unbegleiteten, minderjährigen Ausländer“ (kurz „umA“) entstehen.
Die Regierungsparteien CDU, Grüne und SPD finanzieren diese Migranten mit – sage und schreibe – 73.000 Euro pro Person und Jahr.
Ein normaler Sachse muss also theoretisch über drei Jahre ausschließlich für die Vollversorgung eines jugendlichen Asylbewerbers arbeiten. Es ist verständlich, dass viele Bürger das als eine Unverschämtheit sondergleichen empfinden.
Eine sächsische Familie bekommt schließlich nur 250 Euro Kindergeld pro Monat. Das sind 3.000 Euro im Jahr. Für ausländische Minderjährige wird hingegen das 24-fache an staatlichen Geldern eingesetzt.
Angesichts dieser unfassbaren Ungleichbehandlung wäre es die Aufgabe der sächsischen Regierung, alles dafür zu tun, um einerseits eine sehr viel kostengünstigere Unterbringung zu organisieren und andererseits die Masseneinwanderung schleunigst mit Zurückweisungen an den Grenzen zu beenden.
Die sächsische SPD-Sozialministerin Petra Köpping hat jedoch eine ganz andere Sorge: Sie fordert vom Bund mehr Geld zur Finanzierung der Asylindustrie in Sachsen.
Unbegleitete, minderjährige Ausländer sind für die Asylindustrie ein Mega-Geschäft. Große Teile der 73.000 Euro pro Person landen auf den Konten von SPD-nahen Vereinen und Unternehmen.
Ein Beispiel dieser Selbstbereicherung deckten wir schon vor einigen Jahren auf: 2018 erhielt die „Outlaw Gesellschaft für Kinder- und Jugendhilfe“ 146.550 Euro, um ganze vier (!!!) minderjährige Ausländer in einer Wohngemeinschaft unterzubringen. Diese Luxusversorgung ist weder einer alleinerziehenden, deutschen Mutter mit zwei Kindern zu vermitteln, noch hat sie zur Integration beigetragen.
In Leipzig, Dresden und Chemnitz fallen viele junge Ausländer vor allem durch Straftaten auf. In der Kriminalstatistik liegt ihr Anteil an den Tatverdächtigen bei bis zu 27 Prozent. Junge Ausländer sind damit deutlich überrepräsentiert – und das, obwohl sich doch eigentlich rund um die Uhr ein Betreuer aus der deutschen Asylindustrie um sie kümmern müsste.
Der Freistaat Sachsen gibt also Unmengen an Steuergeldern für die Unterbringung und Begleitung junger, zumeist männlicher Migranten aus. Das sichtbarste Resultat aller Bemühungen sind trotzdem Gewalttaten, für deren Bekämpfung dann wiederum eine eigene Sonderkommission (Soko) eingerichtet werden musste.
Aus meiner Sicht ist es absolut berechtigt, diese komplett gescheiterte Politik als „Asyl-Wahnsinn“ zu bezeichnen. Häufig wird dieser Wahnsinn verharmlost, indem er mit einem Helfersyndrom linker Gutmenschen erklärt wird.
Das aber ist ungenau. Denn die selbsternannten „Flüchtlingshelfer“ im Mittelmeer (genauso wie hier in Sachsen) handeln nicht aus ehrenwerten Gründen. Statt tatsächliche Schutzbedürftige zu integrieren, sind die „Flüchtlingshelfer“ vor allem damit beschäftigt, Steuergeld mittels moralischer Erpressung in ihre eigenen Taschen umzuleiten.
Wenn eine Regierung dieses durchschaubare Spiel mitspielt, dann läuft das zwangsläufig auf Vetternwirtschaft und Korruption hinaus. Das wirft der Sächsische Rechnungshof SPD-Ministerin Köpping seit einiger Zeit auch offiziell vor. Dennoch hat Frau Köpping bis heute die üppige Vergabe von Fördermitteln an die Asylindustrie nicht in Frage gestellt.
Solange aber die Versorgung dieser Vereine weiterläuft, wird auch der Zustrom nach Deutschland kaum geringer werden. Wir fordern deshalb, dass kein einziger Cent mehr an die Asylindustrie fließt.
Darüber hinaus muss bei allen angeblich minderjährigen Ausländern eine medizinische Altersfeststellung durchgeführt werden. Beim Alter wird viel betrogen, weil beide Elternteile von Minderjährigen automatisch nach Deutschland nachkommen dürfen.
Minderjährige werden deshalb häufig als sogenannte „Ankerkinder“ missbraucht, um ganze Clanfamilien einzuschleusen. Zugleich ist die Abschiebung von Minderjährigen europaweit nahezu unmöglich. Die Asylindustrie nutzt diese Umstände aus, um mit jedem weiteren minderjährigen Ausländer und ihren Familien Geld in die eigenen Kassen zu spülen.
In Palästina liegt das Durchschnittsalter aktuell bei 19,6 Jahren. Mit dem Nahostkonflikt droht somit bereits die nächste große Welle sehr junger Migranten, die sich auf den Weg nach Deutschland begeben könnten.
Diesem Massenzustrom einfach zuzusehen, und ihn dann in unserem Land teuer zu verwalten, schafft immer größere Probleme. Deshalb muss die Unterbringung und Versorgung palästinensischer Flüchtlinge in den muslimischen Ländern des Nahen Ostens gefordert werden.
Bei einer Einreise nach Deutschland dürfen minderjährige Ausländer kein Freiticket für einen Daueraufenthalt und für eine Luxusbetreuung erhalten. Und wenn ein 16- oder 17-jähriger Syrer durch schwere Straftaten in unseren Städten in Erscheinung tritt, muss sofort klar sein, dass er spätestens mit seinem 18. Geburtstag abgeschoben wird.
Vorsicht ist besser als Nachsicht! Das weiß der Volksmund schon lange. Für Sachsen und Deutschland ist es von existentieller Bedeutung, diese Maxime endlich auch anzuwenden.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban