„Nichts bringt unsere Herrschaftsfeindlichkeit so zum Ausdruck, wie eine ihrer Maschinen in Flammen!“ So lautet die Begründung auf der linksextremen Seite Indymedia für die „Anarchistischen Tage in Leipzig“, die vor allem eins bedeuten: brennende Autos.
Aber auch andernorts sind die Antifa-Terroristen aktiv. Wie die Firma Hentschke Bau aus Bautzen mitteilte, erfolgte in der Nacht von Montag auf Dienstag ein weiterer Brandanschlag auf eine ihrer Baustellen. Dazu teilte Frank Peschel, AfD-Landtagsabgeordneter aus Bautzen, der Presse mit: Dieser Anschlag ist „inakzeptabel und eine staatliche Bankrotterklärung gegenüber linker Gewalt“.
Denn: „Vor wenigen Tagen erklärte die Staatsregierung auf meine Anfrage (7/12779), dass von sieben Ermittlungen sechs eingestellt wurden. Die untätige Staatsregierung trägt somit eine Mitverantwortung, weil sie den linken Terror nicht ausreichend bekämpft und keine Täter ermittelt.“
Wir fordern:
- Alle militanten Antifa-Gruppen verbieten!
- Personelle Stärkung der Soko LinX (Sonderkommission für Linksextremismus)!
- Indymedia genauso wie andere extremistische Portale abschalten!
- Umbau des „Regierungsschutzes“ (Verfassungsschutz) zu einem Abwehrzentrum Militanz!