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Kategorie: Demokratie

Demokratie
CDU und Grüne: Kein Gegensatz!
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Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, die Grünen zerstören gerade unsere deutsche Autoindustrie. Sie erfinden auch ständig neue...
16.09.2023
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Demokratie
Wahlversprechen gebrochen: Kretschmer erteilt Absage an direkte Demokratie
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In dieser Wahlperiode wird kein Gesetz für mehr direkte Demokratie in Kraft treten. Das musste CDU-Ministerpräsident Kretschmer jetzt zugeben, als ihm eine Unterschriftensammlung für genau...
31.08.2023
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Demokratie
Korruptionsaffäre: Es darf nicht bei einem Bauernopfer bleiben!
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Die Korruptionsaffäre im SPD-Sozialministerium hat erste personelle Konsequenzen nach sich gezogen. Staatssekretär Sebastian Vogel muss gehen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Entlassung...
30.08.2023
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Demokratie
Aufruf „Verfassungsreform jetzt!“: Hürden für Volksentscheide deutlich senken!
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Der sächsische Landesverband des Vereins „Mehr Demokratie“ hat 5.000 Unterschriften für den Aufruf „Verfassungsreform jetzt“ gesammelt, die Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erhalten soll. In dem...
29.08.2023
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Demokratie
Vertrauensverlust in Demokratie? Volksentscheide statt Parteienklüngel!
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Laut einer Umfrage der Körber-Stiftung haben 54 Prozent der Deutschen das Vertrauen in die Demokratie verloren. Besonders gelitten hat das Ansehen der Parteien. Nur noch...
18.08.2023
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Demokratie
Debatte um AfD-Verbot: Die wahren Demokratiefeinde sitzen in der Regierung!
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Mehrere englische Medien verurteilen aktuell die Diskussion um ein AfD-Verbot als „brutalen Angriff auf die Demokratie“ (Spiked). Sie werten es als befremdlich, dass die Verbotsdiskussion...
16.08.2023
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Demokratie
Mauerbau-Jahrestag: Aus der DDR-Geschichte lernen, heißt: „Hört auf das Volk!“
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Zum Jahrestag des Mauerbaus in der DDR am 13. August 1961 erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Seit 2016 wandern jedes Jahr zwischen 200.000 und...
09.08.2023
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Demokratie
Direkte Demokratie statt ideologische „Demokratiebildung“!
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Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/13853) hat der kulturpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Kirste, herausgefunden, dass von 2019 bis 2023 insgesamt 308.182,44 € an...
01.08.2023
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Demokratie
Brandmauer? Für alle muss gelten: Unser Land zuerst!
Brandmauer? Für alle muss gelten: Unser Land zuerst!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, angestoßen von CDU-Chef Friedrich Merz, plagt sich seine Partei gerade mit der Gretchenfrage...
29.07.2023
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