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Kategorie: Demokratie

Demokratie
Linke Politiker sind die wahren Antisemiten, Herr Schuster!
Linke Politiker sind die wahren Antisemiten, Herr Schuster!
Im Zuge der Berichterstattung um die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz hat sich nun auch Josef Schuster – Präsident des Zentralrats der Juden in...
05.03.2021
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Demokratie
AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Landtages
AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Landtages
Die AfD-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Landtages am 3. März unter dem Titel „Endlos-Lockdown beenden – Bürgern und Unternehmen eine klare Perspektive bieten“. Jörg Urban,...
24.02.2021
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Demokratie
Hass und Hetze von links: Pro Tag mehr als zwei Attacken auf AfD-Politiker!
Hass und Hetze von links: Pro Tag mehr als zwei Attacken auf AfD-Politiker!
Medien und CDU-Ministerpräsident Kretschmer behaupten seit Jahren, unsere Demokratie sei vor allem von rechts bedroht. Nun macht das Bundeskriminalamt (BKA) öffentlich, dass gewählte Volksvertreter besonders...
18.02.2021
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Demokratie
Verfassungsschutz: Kampf gegen echte Extremisten, statt demokratisch gewählte Volksvertreter
Verfassungsschutz: Kampf gegen echte Extremisten, statt demokratisch gewählte Volksvertreter
Zur aktuellen Debatte der AfD zum Verfassungsschutz „Opposition – verdächtig gut?!“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der Carsten Hütter: „Es wird immer offensichtlicher, wie der Verfassungsschutz...
17.12.2020
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Demokratie
AfD-Gesetzantrag: Politik transparent gestalten – Registrierung von Lobbyisten
AfD-Gesetzantrag: Politik transparent gestalten – Registrierung von Lobbyisten
Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Registers für Lobbyisten eingebracht (7/4681). Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Alexander Wiesner: „Viele Bürger haben den Eindruck, dass...
17.12.2020
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Demokratie
AfD wirkt: Diätenerhöhung vom Tisch!
AfD wirkt: Diätenerhöhung vom Tisch!
Seit fast einem Jahr versucht die schwarz-grün-rote Landesregierung, eine üppige Diätenerhöhung durchzuboxen. Die AfD-Fraktion hat dagegen von Anfang an erbitterten Widerstand geleistet. Diese Hartnäckigkeit zahlt...
09.12.2020
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Demokratie
Verfassungsschutz: Rechtswidrige Bespitzelung, statt fachkundige Urteile
Verfassungsschutz: Rechtswidrige Bespitzelung, statt fachkundige Urteile
Beim sächsischen Verfassungsschutz arbeiten nur 15 Volljuristen. Das ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/4295). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Von den 192 Mitarbeitern...
04.12.2020
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Demokratie
AfD-Gesetzantrag: Politik transparent gestalten – Registrierung von Lobbyisten
AfD-Gesetzantrag: Politik transparent gestalten – Registrierung von Lobbyisten
Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Lobbyregisters (7/4681) erarbeitet. Ziel ist es, Einflussnahme auf die Politik durch Einzelpersonen oder Organisationen transparenter zu gestalten....
26.11.2020
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Demokratie
Volksentscheide: Wer hat Angst vorm mündigen Bürger?
Volksentscheide: Wer hat Angst vorm mündigen Bürger?
Zur Ablehnung von Volksentscheiden auf dem Parteitag der Grünen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzender, Jörg Urban: „Nach der CDU haben nun sich nun auch die Grünen klar...
24.11.2020
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