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Kategorie: Demokratie

Demokratie
Vernunftwende: Grüne aus den Parlamenten befördern!
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Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, die sächsischen Landesfarben sind zwar Weiß und Grün. Politisch betrachtet, passen „Grün“ und...
25.03.2023
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Demokratie
Mehr Demokratie wagen, liebe Altparteien!
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Die AfD-Fraktion hat ein „Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Wahlen“ (Drs. 7/10168) vorgelegt. Kernelement: Jede Partei muss vor (!!!) der Wahl vor Gericht ziehen...
02.03.2023
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Demokratie
Anfrage enthüllt: MP Kretschmer „braucht“ allein für sich 10 Fotografen!
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Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/12348) hat der AfD-Abgeordnete Dr. Rolf Weigand in Erfahrung gebracht, wie viele Fotografen für die einzelnen Ministerien und die Staatskanzlei...
01.03.2023
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Demokratie
Bilanz nach 3,5 Jahren: Staatsregierung versagt auf ganzer Linie!
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„Die sächsische Staatsregierung ist ihrer Verantwortung seit Amtsantritt kaum gerecht geworden“, kritisiert der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban. „Bei der katastrophalen medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, beim...
20.02.2023
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Demokratie
Ende der Corona-Maßnahmen: Unrecht aufarbeiten, Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
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Zur beschlossenen Aufhebung der Corona-Maßnahmen in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es reicht nicht, dass die Landesregierung nun endlich alle überzogenen Corona-Maßnahmen beendet. Das...
31.01.2023
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Demokratie
100 Abgeordnete reichen!
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  Sachsens Bevölkerung schrumpft und damit sollte klar sein: Auch der Landtag muss schrumpfen. Der steuerzahlende Bürger kritisiert zu Recht, warum weiterhin 120 Abgeordnete notwendig...
20.01.2023
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Demokratie
In einer vitalen Demokratie darf das Volk selbst entscheiden!
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Der sächsische Landesverband des Vereins „Mehr Demokratie“ kritisiert aktuell gewaltige Defizite bei der Bürgerbeteiligung. Eine Auswertung des Vereins ergab: 2022 fanden nur sechs Bürgerbegehren statt,...
17.01.2023
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Demokratie
Öffentliche Anhörungen am 16. Januar
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Am Montag, den 16. Januar 2022, finden im Plenarsaal des Sächsischen Landtags zwei öffentliche Anhörungen statt, zu denen wir Sie recht herzlich einladen möchten. Um...
13.01.2023
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Demokratie
Corona-Amnestie, jetzt: Protest muss immer möglich sein!
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Zum AfD-Antrag (Drs. 7/11467), alle Corona-Bußgeldverfahren einzustellen und die Strafen zu erlassen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der Staat ist mit den Corona-Maßnahmen übergriffig geworden....
15.12.2022
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