Im Jahr 2023 wurden in Sachsen 362,6 Millionen Euro an Grunderwerbsteuer gezahlt. CDU-Finanzminister Hartmut Vorjohann hatte sich 664 Millionen Euro erhofft. Zwischen dem sogenannten Haushaltsplanansatz...
Auf die Fachregierungserklärung von CDU-Innenminister Armin Schuster mit dem Titel „Kommune neu denken: Mehr Selbstverwaltung, weniger Staat“ erwiderte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „80 bis 90...
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, wie Sie alle wissen, stufte der Verfassungsschutz die sächsische AfD im Dezember als...
Mit einer Reihe von Kleinen Anfragen (z.B. Drs. 7/15498) hat sich der AfD-Abgeordnete Mario Beger nach Windindustrieanlagen in mehreren Gemeinden erkundigt. Das Ergebnis: In Wülknitz...
In Sachsen spitzt sich die Wohnungsnot zu. Der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften (VSWG) geht davon aus, dass es 2024 „finster“ werde. Weil der Neubau von Wohnungen...
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, die Grünen haben Deutschland in eine Staatskrise manövriert. Zur Lösung dieser Krise...
Am 1. September hatte die sächsische AfD-Fraktion beantragt, die Umsatzsteuer auf Speisen und Getränke dauerhaft auf sieben Prozent zu senken (Drs. 7/14315). Dazu bedarf es...
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, in Deutschland dreht sich gerade der Wind. Ich würde sogar sagen, dass die...
In Pirna wurde ein Steinkreuz-Denkmal mit „Allahu akbar“ in arabischen Schriftzeichen beschmiert. Laut AfD-Anfrage (7/13374) wurde der Anschlag als politisch motivierte Tat im Bereich religiöse...