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Kategorie: Inneres

Inneres
Indymedia-Demo: Regierung trägt Mitschuld an Eskalation
Indymedia-Demo: Regierung trägt Mitschuld an Eskalation
Zur Indymedia-Demonstration in Leipzig am 25. Januar erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Internetportale, auf denen Gewalttaten abgefeiert werden, gehören...
21.01.2020
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Regierung duldet linke Hausbesetzung: Schluss mit dieser Verhätschelung!
Regierung duldet linke Hausbesetzung: Schluss mit dieser Verhätschelung!
In Dresden halten vermummte Linksextremisten drei Häuser besetzt. Der Eigentümer stellte Strafanzeige. Dennoch lässt die Landesregierung die Besetzer bisher gewähren. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende...
21.01.2020
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Peinliche Sicherheitsmängel im Abschiebegefängnis
Peinliche Sicherheitsmängel im Abschiebegefängnis
Zum Ausbruch von drei Nordafrikanern aus der sächsischen Abschiebehaft erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Volker Dringenberg: „Dieser Ausbruch ist zurückzuführen auf peinliche Sicherheitsmängel...
20.01.2020
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Grünes Gewölbe: Ermittlungspannen dürfen nicht passieren
Grünes Gewölbe: Ermittlungspannen dürfen nicht passieren
Die BILD-Zeitung berichtet aktuell über eine Panne bei den Ermittlungen zum Juwelendiebstahl im Grünen Gewölbe. Durch Urlaub konnten Erkenntnisse des israelischen Geheimdienstes CGI nicht bearbeitet...
14.01.2020
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Neue Asyl-Zahlen: Masseneinwanderung hat nie aufgehört
Neue Asyl-Zahlen: Masseneinwanderung hat nie aufgehört
Laut Innenministerium sind 2019 über 140.000 Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Vor zehn Jahren baten...
09.01.2020
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Entlarvende Aussage von MP Kretschmer: „Nichts zu kritisieren“ an Katja Meier
Entlarvende Aussage von MP Kretschmer: „Nichts zu kritisieren“ an Katja Meier
Zur Kabinettspressekonferenz am 7. Januar 2020 erklärt der sächsische AfD-Fraktionschef Jörg Urban: „Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich demonstrativ vor die grüne Justizministerin Katja Meier gestellt, weil...
07.01.2020
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Meier schweigt zu linksextremer Vergangenheit: AfD-Fraktion veröffentlicht Fragenkatalog
Meier schweigt zu linksextremer Vergangenheit: AfD-Fraktion veröffentlicht Fragenkatalog
Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat der grünen Justizministerin Katja Meier vor einigen Tagen 20 Fragen zu ihrer Vergangenheit in linksextremen Zusammenhängen („Advent, Advent, ein...
06.01.2020
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Linksextremistischer Hassgesang: Hat die grüne Justizministerin bei Distanzierung gelogen?
Linksextremistischer Hassgesang: Hat die grüne Justizministerin bei Distanzierung gelogen?
Die neu von CDU-MP Kretschmer ins Kabinett berufene Justizministerin, Katja Meier (Grüne), geriet aktuell in die Schlagzeilen, weil sie in einer so genannten „Punk“-Band Mitglied...
03.01.2020
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„Advent, Advent, ein Bulle brennt …“: Justizministerin Meier muss sofort zurücktreten!
„Advent, Advent, ein Bulle brennt …“: Justizministerin Meier muss sofort zurücktreten!
Nach den schweren, linksextremistisch motivierten Angriffen auf Polizisten in Leipzig zu Silvester ist ein Musikvideo (https://www.youtube.com/watch?v=QU6JVu_GR-k) der Zwickauer Punkband „Harlekins“ bekanntgeworden, in dem es heißt...
02.01.2020
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