Im Doppelhaushalt 2021/22 befindet sich der Auftrag zu einer „Machbarkeitsstudie für die weitere Nutzung des Kornhauses in Meißen“. Auf AfD-Anfrage (7/9959) erklärte die Staatsregierung jetzt,...
Die Sächsische Wahlkreiskommission will die Zahl der Wahlkreise im Freistaat von 60 auf 51 verringern, weil in einigen Gebieten zu wenige Bürger wohnen. Dafür sollen...
In Großbritannien hat die Regierung mit einer repräsentativen Untersuchung ermittelt, dass 99 Prozent der Bürger Antikörper gegen Corona im Blut haben. Währenddessen weigert sich laut...
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/9797) des kulturpolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Kirste, hat ergeben, daß die Gemäldegalerie Alte Meister, das Albertinum, Grüne Gewölbe, Kunstgewerbemuseum,...
Zur Halbzeitbilanz der sächsischen Regierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kenia-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode hält. Denn...
Die CDU-Fraktion hat heute geschlossen gegen ein eigenes Positionspapier gestimmt. Auf Antrag der AfD sollte die Gender-Sprache in Ministerien, öffentlich-rechtlichen Medien, der Verwaltung und Bildungseinrichtungen...
Zur Aktuellen Debatte mit dem Titel „Neustart Tourismus“ erklärt der AfD-Abgeordnete Ivo Teichmann: „Die Aufgabe der Politik sollte vorrangig nicht allein darin bestehen, Schäden zu...
Immer mehr Berichte über folgenschwere Impf-Nebenwirkungen gelangen an die Öffentlichkeit. Laut AfD-Anfrage (7/8763) hat sich die jährliche Zahl der Anträge auf Entschädigung von Impfschäden seit...
Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer. Die weiteren Positionen:...