Weil sie jahrelang die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme mitfinanzieren mussten, sind unsere Kommunen de facto pleite.
Was das für die Bürger bedeutet, wird jetzt in immer mehr Städten überdeutlich. Beispiel Chemnitz: „Höhere Steuern und Gebühren, weniger Bus und Bahn, Schließungen von Einrichtungen“ – so fasst es die „Freie Presse“ zusammen.
Zu den vom Aus bedrohten Einrichtungen zählen unter anderem: Freibäder, Schwimmhallen, Bibliotheken, ein Tierpark und ein Tierheim.
Hauptursache für die Finanzmisere ist die von der CDU betriebene Politik der offenen Grenzen seit 2015. Die AfD-Fraktion setzt sich für ein Ende der Masseneinwanderung ein und mit einem neuen Antrag (Drs. 8/405) für eine bessere, planungssichere Finanzierung der Kommunen!
Noch höhere Steuern und Abgaben sind inakzeptabel! Zugleich wollen wir die vielen guten Einrichtungen in unseren Städten und Gemeinden erhalten – zum Beispiel: Tierheime!