Aktuell wehrt sich die Sängerin Julia Neigel vor dem Bautzner Oberverwaltungsgericht gegen die Corona-Schikanen der zurückliegenden Jahre. Durch die 2G-Impfpflicht wurde der Kulturbetrieb de facto für eine schier endlose Zeit stillgelegt. Neigel empfindet das als „Unrecht“, zitiert die BILD-Zeitung.
Zu einem Urteil kam es jedoch noch nicht. Der Prozess wurde auf Dezember vertagt. „Es ist erfreulich, dass sich so viele Bürger, Künstler und Unternehmer noch immer juristisch gegen das Corona-Unrecht zur Wehr setzen. Auch die AfD-Fraktion hat etliche Verfassungsklagen eingereicht, über die leider bis heute noch nicht entschieden wurde“, erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban.
„Wir werden dennoch am Ball bleiben. Die übergriffigen Corona-Maßnahmen waren verfassungswidrig. Das müssen Gerichte endlich feststellen, damit sich so etwas niemals wiederholen kann. Zudem ist die Regierung in der Pflicht, Entschädigungen für ihre verfassungswidrigen Maßnahmen an alle betroffenen Bürger und Unternehmen zu zahlen.“
Die AfD-Fraktion sammelt das Corona-Unrecht in einer eigenen „Akte“. Mehr dazu hier: https://afd-fraktion-sachsen.de/akte-corona/