Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
wir erleben derzeit den totalen Kontrollverlust der deutschen Asylpolitik. Trotzdem will SPD-Innenministerin Nancy Faeser den Familiennachzug weiter erleichtern und denkt laut darüber nach, angeblichen „Flüchtlingen“ bereits nach sechs Monaten das Wahlrecht einzuräumen.
Nicht einer, sondern alle sächsischen Landkreise haben währenddessen SOS gefunkt. Überall in Sachsen sind die Asyl-Aufnahmekapazitäten längst überschritten.
Doch wer nun hastig Hotels für weitere illegale Einwanderer herrichtet, verschlimmert die Notlage immer weiter. Wir müssen uns schließlich klar darüber sein, dass jedes neueröffnete Asyl-Hotel als Einladung verstanden wird, sich von Afghanistan, Syrien oder Afrika aus nach Deutschland zu begeben.
Das Resultat dieser maßlosen Verantwortungslosigkeit unserer Regierung sehen wir dann auf Lampedusa: Die italienische Mittelmeerinsel könnte mit ihren malerischen Stränden ein Paradies für Urlauber sein.
Der normale Tourismus auf Lampedusa wird jedoch mehr und mehr verdrängt. Dafür kommen derzeit Tag für Tag tausende Afrikaner mit Schlepper-Booten an. Frankreich hat bereits signalisiert, keinen einzigen dieser Asyl-Touristen aufzunehmen. Die deutsche Regierung hingegen will „helfen“ und „freiwillig“ Migranten aus Italien bei uns beherbergen.
Das ist entweder grenzenlos naiv oder es steckt eine unausgesprochene Absicht dahinter. Bei Politikern wie Nancy Faeser hat man jedenfalls den Eindruck, sie wollen Deutschland regelrecht zerstören, weil sie unser Volk, unsere Kultur und gewachsene Nation hassen.
Doch zurück zur illegalen Masseneinwanderung: Die Migranten, die es bis nach Deutschland geschafft haben, überweisen jedes Jahr bis zu 18 Milliarden Euro in ihre Herkunftsländer – z.B. an ihre Familien.
Die Sozialleistungen für Asylbewerber in der Bundesrepublik scheinen also derart üppig auszufallen, dass man damit nebenbei die Familien in Afrika versorgen kann.
Bereits seit 2016 geht Dänemark gegen dieses Phänomen mit harter Hand vor. Die Abgeordneten beschlossen damals das sogenannte „Schmuckgesetz“. Es sieht vor, Asylbewerbern nach der Einreise alle größeren Wertgegenstände und auch Bargeld abzunehmen. Beides wird dann für die Finanzierung ihres Aufenthaltes verwendet.
Nach Inkrafttreten des Gesetzes fand die dänische Polizei bei einzelnen Asylbewerbern Bargeldbeträge von mehr als 10.000 Euro. Das zeigt: Es kommen keineswegs die Ärmsten der Armen. Es kommen vor allem Migranten, die unser System durchschaut haben und die Schwächen unseres Sozialstaates gnadenlos zu ihrem persönlichen Vorteil ausnutzen.
Ausdrücklich betonen möchte ich, dass es wenig bringt, diesen Egoismus der Wirtschaftsmigranten anzuprangern. Was sie tun, ist nicht schön. Es ist egoistisch, es ist menschlich.
Viel wichtiger ist es, die politischen Fehlanreize rigoros abzuschaffen, die einen solchen Asylmissbrauch ermöglichen. Deshalb sprechen wir uns dafür aus, alle Geldleistungen für Asylbewerber zu streichen.
Denn: Wer wirklich vor politischer Verfolgung oder einem grausamen Krieg fliehen musste, der ist froh darüber, wenn es in der Kantine eine warme Mahlzeit gibt, und wenn das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Second-Hand-Kleidung aus einer Sammlung zur Verfügung stellt.
Allein das DRK verfügt über mehr als 800 Kleiderkammern in Deutschland und kann über zwei Millionen Menschen damit versorgen. Warum soll es also nur für deutsche Obdachlose und Sozialhilfeempfänger zumutbar sein, sich hier auszustatten, während Asylbewerbern mit Bargeld geholfen wird, sich komplett neu einzukleiden?
Am Donnerstag wurden allein im Landkreis Görlitz insgesamt 246 unerlaubt eingereiste Personen offiziell von der Polizei registriert. Um die Dramatik dieses Vorgangs zu verdeutlichen, hilft folgende Rechnung: Wären das jeden Tag so viele, kämen wir in einem Jahr auf fast 90.000 illegale Einreisen.
Im Landkreis Görlitz leben 248.000 Menschen. Innerhalb von noch nicht einmal drei Jahren würde also die Bevölkerungsmehrheit kippen, wenn es so weitergeht wie aktuell.
Das dürfen wir nicht einmal ansatzweise zulassen. Es wäre eine Katastrophe!
Auf Bundesebene brauchen wir deshalb einen sofortigen Aufnahmestopp und konsequente Grenzkontrollen mit Zurückweisungen. Jeder Staat hat das Recht seine Grenzen zu schützen, wenn die innere Sicherheit gefährdet ist. Den Grenzschutz kann auch der Europäische Gerichtshof nicht verbieten.
In Sachsen brauchen wir endlich eine echte Abschiebe-Offensive mit Charter-Flugzeugen, und wir brauchen die konsequente Umstellung von Geldleistungen auf Sachleistungen.
Nur mit einem harten Durchgreifen lässt sich das Migrationsproblem jetzt noch lösen. Die Altparteien sind viel zu lang in die komplett falsche Richtung marschiert.
Somit führt nun kein Weg mehr an drastischen Maßnahmen vorbei. Dazu gehört selbstverständlich auch eine militärische Blockade der Mittelmeerroute mit Hilfe der Kriegs-Marine, so wie es die italienische Ministerpräsidentin vorschlägt.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban