Der Naturschutzbund NABU Sachsen klagt gegen die Baugenehmigung der Flyline in Oberwiesenthal. Wegen eines – nach seinen Angaben – letzten bekannten Bestandes der Ringdrossel in Sachsen und wegen eines Verfahrensfehlers bei der Baugenehmigung zieht der Verein vor Gericht.
Der naturschutzpolitische Sprecher der AfD – Fraktion im Sächsischen Landtag, Thomas Prantl erklärt dazu:
„Naturschutz liegt mir ebenfalls am Herzen, er ist aber nicht das Maß aller Dinge, dem alles andere unterzuordnen ist. Naturschutz und Tourismus sind als Miteinander nur dann möglich, wenn auch der Naturschutz kompromissbereit ist.
An der Belastbarkeit Datenlage zur Ringdrossel habe ich meine Zweifel, denn die letzte Erhebung des Bestandes liegt 13 Jahre zurück. 2007 wurden sieben Brutpaare vorgefunden. Welche Datenbasis liegt der NABU – Klage aus dem Jahr 2019 zugrunde? Etwa eine völlig veraltete aus 2007?
Ich frage mich auch, wie der Verfahrensfehler bei der Baugenehmigung zustande kam. Ein Investor muss sich auf die Genehmigung seines Landratsamtes verlassen können, der Bauträger hat Anspruch auf Rechtssicherheit!
Den NABU – Klägern sage ich klipp und klar, dass die gesellschaftliche Akzeptanz für den Naturschutz rapide sinken wird, wenn der NABU unsere ländliche Entwicklung derart rücksichtslos behindert und so unsere Existenzen gefährdet.
Der NABU lebt mit seiner Geschäftsstelle von öffentlichen Geldern, mit diesen bezahlt er seine Mitarbeiter – und natürlich auch seine Anwälte und Klagewege. Diese finanziellen Mittel erwirtschaften sächsische Unternehmen und Steuerzahler.
Ohne solide Wirtschaft gibt es keine Spenden für Naturschützer, keine Steuereinnahmen für den Staatshaushalt – und kein Geld für NABU und Co. Ich habe den Eindruck, dass die NABU – Kläger diesen Blick für die Realitäten verloren haben.
Auf der „Roten Liste“ der gefährdeten Arten stehen inzwischen nicht nur Tiere und Pflanzen, sondern auch immer mehr Betriebe und Kommunen, Haushalte und Selbstständige. Die Tourismusbranche in Oberwiesenthal hat es ohnehin nicht leicht, weil schon der Wettbewerb gegenüber unseren tschechischen Nachbarn eine riesige Herausforderung ist.
Einer der Wettbewerbsnachteile ist, dass überzogene Naturschutzauflagen auf deutscher Seite des Erzgebirgskamms dringend notwendige Investitionen in Infrastruktur und Tourismus seit Jahren erschweren.
Diese braucht unsere Region aber dringend, damit das wirtschaftliche und öffentliche Leben in den zunehmend schwierigen Zeiten aufrechterhalten werden kann und unsere Kinder im Erzgebirge eine Zukunft haben.
Dass die Flyline seit 2018 das touristische Angebot außerhalb der immer unberechenbareren Wintersaison erweitert, ist deshalb gut für unsere Region! Es ist unverhältnismäßig, wie der NABU ein Vorkommen der Ringdrossel gegen den Tourismus ausspielt und wegen eines Fehlers im Baugenehmigungsverfahren vor das Verwaltungsgericht Chemnitz zieht.“
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