Regierung auswechseln: Niedergang stoppen!

Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban

Liebe Freunde, liebe Leser,

bereits Mitte Juni hatte ich mich besorgt darüber gezeigt, wie die deutsche Wirtschaft derzeit zurückfällt.

Die IMD-Hochschule aus der Schweiz bewertet seit Jahren die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Nationen. 2014 kam Deutschland dabei noch auf Platz 6.

Bis zum Ende der Regierungszeit von Angela Merkel (CDU) stürzte Deutschland in diesem Ranking schon bis auf Platz 17 ab. Inzwischen steht unsere Republik auf Platz 24 von 67 Nationen.

Es ist äußerst aufschlussreich, sich die Gründe für diesen Absturz einmal genauer anzuschauen, denn unsere „Unternehmen“ mit den vielen fleißigen und hochkompetenten Arbeitskräften stehen mit Platz 13 verhältnismäßig gut im internationalen Vergleich da.

Was uns in diesem Ranking nach unten zieht, ist die „Leistungsbilanz der Regierung“. Die Bundesregierung kommt nur noch auf Platz 32. Besonders erschreckend ist dabei Rang 62 in der „Steuerpolitik“. Es gibt also nur fünf Länder weltweit, die ihre Unternehmen und Bürger noch schlechter steuerlich behandeln.

Doch trotz der extrem hohen Steuern schafft es unsere Regierung nicht, eine ordentliche „Infrastruktur“ aufzubauen. Das betrifft nicht nur Straßen und Schienen. Als mangelhaft wird vor allem auch die „digitale Infrastruktur“ eingeschätzt. Hier kommt die Regierung nur auf Platz 37 und landet damit im hinteren Mittelfeld.

Zum Vergleich: Unsere Nachbarn aus der Schweiz stehen bei der „Infrastruktur“ auf Platz 1. Direkt dahinter folgen Dänemark und Schweden. Das schlechte Abschneiden Deutschlands ist also kein gesamteuropäisches Problem, sondern ein hausgemachtes, deutsches Problem.

Neben der Steuerpolitik und Infrastruktur ragt eine dritte Kategorie heraus, in der Deutschland beinahe zu den Schlusslichtern zählt. Bei der „Leistungsbereitschaft und inneren Einstellung“ belegt die Bundesrepublik Platz 60.

Der deutsche Abstieg lässt sich jedoch nicht nur in der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit nachweisen. Im Sport gibt es große Parallelen: Im ewigen Medaillenspiegel der Olympischen Spiele steht Deutschland auf Platz 3.

Bei den letzten Olympischen Sommerspielen landete Deutschland im Medaillenspiegel hingegen nur noch auf Platz 9. Im Jahr 1992 erreichten wir noch 33 Goldmedaillen. 2020 in Tokio waren es lediglich zehn.

Statt nun aber ehrgeizig zu sagen „Wir wollen besser werden“, ruft der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) die „Top Ten“ im Medaillenspiegel als Ziel aus. Man findet sich also damit ab zurückzufallen, denn ohnehin soll ja der Wettkampfcharakter beim Sport nicht mehr im Mittelpunkt stehen.

Das zumindest meinten 2021 die Kultusminister der Länder, als sie die Bundesjugendspiele kaputtreformierten. Zukünftig sollte es nur noch „Sport ohne Sieger und Verlierer“ (Cicero) geben.

Denn, so erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas aus Sachsen, dann gebe es „weniger Demütigung für unsportlichere“ Schüler.

Die Deutschland- und Leistungsabschaffer wünschen sich also – zugespitzt ausgedrückt –, dass unsere Kinder zwar weiter einen 100-Meter-Lauf absolvieren. Damit aber nicht etwa die Schnellsten zuerst im Ziel sind, sollen sie wahrscheinlich einfach später starten, um dann gemeinsam mit den Langsamen zeitgleich anzukommen.

Diese Gleichmacherei zerstört jede Motivation. Die Zustände im Sport und in der Wirtschaft ähneln sich dabei sehr. Wenn ein Arbeitnehmer am Monatsende genauso viel in der Tasche hat wie ein Bürgergeld-Empfänger, dann fragt sich der Arbeitnehmer natürlich, warum er sich jeden Morgen um sechs Uhr aus dem Bett rollt.

Weil viele diese Zustände nicht mehr ertragen, haben im Jahr 2023 über 265.000 Deutsche unser Land verlassen. „Das Bildungsniveau der Auswanderer ist hoch und steigt in der Tendenz sogar noch an“, hat die OECD in einer Studie herausgefunden.

Jahr für Jahr verlieren wir also eine Viertelmillion unserer klügsten Köpfe. Diesen Verlust durch Einwanderung ausgleichen zu wollen, ist verlogen. Zum einen wäre es erst einmal notwendig, die deutschen Auswanderer zur Rückkehr zu bewegen.

Zum anderen machen tatsächlich hochqualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland einen großen Bogen um Deutschland. Bei den beliebtesten Auswandererzielen für diese Hochqualifizierten landet Deutschland nur auf Platz 49 von 53 (Studie: Expat Insider 2023).

Das zeigt: Nach Jahren der Misswirtschaft – vor allem durch die CDU – muss ein Ruck durch Deutschland gehen!

Wir brauchen: Niedrige Steuern! Einen unbürokratischen, schnellen Ausbau der Infrastruktur! Und vor allem: eine Rückkehr zum Leistungsprinzip, weil sich leistungsfeindliche Gesellschaften ihr eigenes Grab schaufeln.

Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban

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