RT-Sender verboten: Meinungsfreiheit in Gefahr

Deutsche Medienanstalten haben die Ausstrahlung des Senders „Russia Today“ (RT) per Satellit und Live-Stream im Internet verboten. Vorab löschte Google bereits den YouTube-Kanal von RT.

„Die AfD wendet sich gegen jede Zensur“, kritisiert der medienpolitische Sprecher, Torsten Gahler. „Der Staat hat die Aufgabe, die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit zu schützen. Das gilt für Sendelizenzen genauso wie für die ausufernde Zensurpraxis großer amerikanischer Digitalkonzerne.

Es ist befremdlich, einerseits von den Bürgern Zwangsabgaben für ARD und MDR zu verlangen und ihnen andererseits die Möglichkeiten zu alternativen Informationen zu verwehren. Entgegen dieser freiheitsfeindlichen Sichtweise geht die AfD von mündigen Bürgern aus. Sie sollen selbst entscheiden, wie sie die Qualität deutscher, amerikanischer oder russischer Sender finden und was sie anschauen möchten.“