Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
die Europäische Kommission rund um Ursula von der Leyen (CDU) hat eine seltsame Gewohnheit: Wenn die EU-Eliten feststellen, dass ihre Politik nicht funktioniert, fahren sie erst recht mit Vollgas weiter in die falsche Richtung.
„Mehr vom Falschen“ ist auch die Trotzreaktion der EU bei den gescheiterten Russland-Sanktionen. Weil der Boykott gegenüber Russland ausschließlich in Europa riesige Schäden angerichtet hat, will die EU-Kommission nicht etwa – wie von der AfD gefordert – diesen Boykott beenden. Nein, sie will die Sanktionen noch auf weitere Länder ausdehnen.
Betroffen sein könnten neben sehr vielen kleineren Staaten auch etliche Großmächte. Denn China, Indien, die Türkei und Brasilien lehnen Sanktionen ab und betreiben weiterhin einen ganz normalen Handel mit russischen Unternehmen.
Das ist den EU-Eliten ein Dorn im Auge. Mit sogenannten „Sekundärsanktionen“ sollen deshalb in Zukunft alle Unternehmen bestraft werden, die Kontakt zur russischen Wirtschaft oder zum russischen Staat unterhalten.
China hat sich darüber bereits empört gezeigt und der EU Gegenmaßnahmen angedroht. Zudem könnte die Reaktion der Türkei auf diesen Affront zu einem echten Problem für die EU-Staaten werden. Sobald türkische Unternehmen die ausgeweiteten Russland-Sanktionen zu spüren bekommen, „könnte Erdogan mehr Flüchtlinge nach Europa lassen“, meint der Experte Jörg Köpke vom „Centrum für Europäische Politik“.
Was geschieht hier also gerade? Während die russische Wirtschaft selbst nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) trotz der verhängten Sanktionen überraschend stark wächst, zerstören Politiker wie Ursula von der Leyen ohne Skrupel den europäischen Wohlstand.
Fakt ist: Schon heute ist Europa isoliert. Neben Europa tragen nur Nordamerika, Japan, Australien und Südkorea die Sanktionen gegen Russland mit. Fast ganz Asien, der gesamte afrikanische Kontinent sowie Latein- und Südamerika hingegen haben kein Interesse an einem Handelskrieg. Warum auch?
Handelskriege gehen in den allermeisten Fällen nach hinten los, lehren die Ökonomen. Professor Ulrich Blum von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg sagt deshalb, der Handel sollte „eigentlich ein Vermittler von Frieden“ sein – „und er braucht nicht einmal zwischen sich wohlgesonnenen Ländern stattfinden“.
Zudem komme es bei Sanktionen immer zu einer „Handelsumlenkung“. Wenn Russland weder Öl noch Gas nach Deutschland leiten darf, dann freuen sich logischerweise Indien und China, weil sie so günstige Rohstoffe einkaufen können. Dass auch der Schwarzmarkt bei offiziellen Handelsverboten aufblüht, ist ebenfalls von der Wissenschaft längst eindeutig belegt.
Professor Blum hat sogar ein Phasenmodell für Handelskriege entwickelt. Nach diesem Modell befinden wir uns gerade in Phase sieben von zehn. In ihr werden die falschen Maßnahmen verschärft, während die Insolvenzen im eigenen Land zunehmen.
In Phase acht kristallisieren sich schließlich die am Handelskrieg unbeteiligten „lachenden Dritten“ heraus, die zu den Kriegsgewinnlern zählen (Indien, China, Türkei, …). Die Initiatoren des Handelskriegs merken indes, dass sie sich nur noch schwer beschädigt zurückziehen können. In Phase neun werden dann die Trümmer dieser verfehlten Politik weggeräumt und Phase zehn steht bei Blum für den Wiederaufbau.
Die Politik sollte solche wissenschaftlichen Modelle nutzen, um nicht mehrmals in die gleiche Sackgasse zu rennen. Das heißt: Die Sanktionsspirale muss sofort beendet werden, da die fortgesetzte Selbstisolation unser Land ruiniert.
Statt die halbe Welt mit Sanktionen zu überziehen, brauchen gerade wir als rohstoffarme Nation den freien Handel mit allen Staaten. Die Brücken zu Staaten mit anderen Weltbildern einzureißen, zerstört darüber hinaus auch jede Möglichkeit, auf tatsächliche Missstände wie Menschenrechtsverstöße diplomatisch umsichtig hinzuweisen.
Lassen Sie uns daher gemeinsam für Frieden und Freiheit streiten! Denn Frieden und Freiheit sind die unabdingbaren Grundlagen der wirtschaftliche Prosperität, und damit auch des materiellen Wohlstands für alle Bürger unseres Landes. Diese Grundlagen werden wir uns weder von der CDU noch von den Grünen kaputtmachen lassen.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban