Der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, hat die Beförderungskosten für Asylbewerber im Jahr 2023 in Erfahrung gebracht (Drs. 7/14755).
Das Ergebnis: Taxifahrten für Asylbewerber kosteten allein bis Oktober 368.158,47 Euro. Zum Vergleich: Aufgrund der seltenen Abschiebungen fielen nur 157.123,84 Euro an Kosten für Flüge an.
Dazu betont Sebastian Wippel:
„CDU-Innenminister Armin Schuster erklärt in seiner Antwort auf meine Anfrage, dass jeder illegal eingereiste Ausländer seine Fahrtkosten selbst zu tragen habe, sofern er über finanzielle Mittel verfüge.
Wenn nun die illegal eingereisten Ausländer in der Lage waren, ihre Reisekosten bis Deutschland zu bezahlen, sollte es auch möglich sein, in Sachsen regulär ein Bahnticket zu erwerben.
Dass der Freistaat Sachsen trotzdem allein bis Oktober über zwei Millionen Euro für Bus- und Bahntickets sowie Taxifahrten ausgab, ist dem Steuerzahler kaum zu vermitteln. Insbesondere gilt das für unsere Senioren in ländlichen Regionen, die den beschwerlichen Weg zum Hausarzt auf eigene Kosten zurücklegen müssen.
Noch absurder ist das Missverhältnis zwischen der kostenlosen Beförderung in Sachsen für Asylbewerber und den Abschiebeflügen. Gerade einmal 6,6 Prozent der Beförderungskosten betreffen Flüge. Wir sagen: Für Heimflüge darf gern mehr Geld ausgegeben werden, wenn dafür die Taxifahrten entfallen.“