Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen (CDU) will die Militärhilfe für die Ukraine auf bis zu 40 Milliarden Euro verdoppeln. Wohlgemerkt: Diese unvorstellbare Summe bezieht sich nur auf das Jahr 2025! Italien und Spanien kündigten nun allerdings an, diese Pläne nicht mitzutragen, berichtet die FAZ.
Der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban sagt dazu: „Der Pfizer-Deal mit den Corona-Impfungen zeigt, dass Ursula von der Leyen eine durch und durch korrupte Politikerin ist.
Wenn ausgerechnet sie 40 Milliarden Euro verteilen kann, dürfte nur ein Bruchteil des Geldes für den offiziell angegebenen Zweck ankommen. Eher ist zu befürchten, dass sich amerikanische Rüstungskonzerne eine goldene Nase verdienen und auch in der sehr korruptionsanfälligen Ukraine Unsummen an deutschem Steuergeld versickern.
Das bringt mich zum entscheidenden Punkt: Deutschland befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise und verarmt. Wie kann man in einer solchen Situation nur auf die Idee kommen, fremden Staaten Milliardenbeträge zur Verfügung zu stellen?
Deutsches Steuergeld muss zuallererst in Deutschland eingesetzt werden! Das ist für mich eine Selbstverständlichkeit, während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unser Land ausplündert.“