Politologe kritisiert: Abgehobene Elite will Demokratie aushebeln!

Der Politologe Philip Manow kritisiert in der „WELT“ eine abgehobene Elite an deutschen Politikern, die ihre Sichtweise den Bürgern aufdrängt. Wenn das Volk „falsch“ wählt, dann werde die sogenannte „wehrhafte Demokratie“ mit Verfassungsschutz und Verfassungsgerichten dafür genutzt, die „falsche“ politische Kraft zurückzudrängen oder gar zu verbieten.

Manow sieht in dieser Logik, die Demokratie durch „Demokratieverkürzung“ zu retten, einen elementaren Widerspruch. Deutschland würde in dieser Frage einen Sonderweg gehen. Länder wie Schweden z.B. hätten überhaupt keinen Verfassungsschutz oder die Möglichkeit, eine Partei zu verbieten.

„Der Politikwissenschaftler Manow beschreibt, dass die Demokratie durch Machtwechsel lebt“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban. „Europaweit werden rechtskonservative Parteien immer stärker und sie regieren bereits in vielen Ländern. Zu Recht weist der Politologe darauf hin, dass in diesen Ländern mitnichten der Faschismus ausgebrochen ist.

Welche politischen Forderungen wünschenswert und welche ‚extremistisch‘ sind, legt das Volk in Wahlen fest und nicht ein abgehobenes Milieu.“ Manow beschreibt das mit den Worten: In der Demokratie „ist nicht das Volk den Herrschenden rechenschaftspflichtig, sondern umgekehrt.“

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