Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
Deutschland steht vor einem Jahr der Entscheidung.
Entweder setzt sich der Niedergang ungebremst fort oder wir wagen einen freiheitlichen Neuanfang!
Mir ist dabei bewusst, dass die Beharrungskräfte der alten Machthaber in Politik und Medien nicht zu unterschätzen sind. Sie kleben förmlich an ihren Sesseln – und zwar selbst dann noch, wenn um sie herum alles zusammenbricht oder sich zumindest vieles rasend schnell zum Negativen verändert.
Das haben wir Ende des Jahres 2024 eindrucksvoll in Sachsen erlebt: Bei der Frage „Niedergang oder Neuanfang“ hat sich die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer für den Niedergang entschieden. „Weiter so“ in den Abgrund lautet sinngemäß das Motto der neuen Regierung.
Statt den eindeutigen Wählerwillen zu respektieren und unter Beteiligung der AfD einen bürgerlichen Neuanfang einzuleiten, setzt die sächsische Union lieber auf eine wacklige Minderheitsregierung mit der SPD, die auf die Unterstützung des Linksblocks aus BSW, Grünen und Linksfraktion angewiesen ist.
Die CDU lässt sich so absehbar noch weiter nach links ziehen. Wohin das führt und was das bedeutet, muss ich wahrscheinlich gar nicht ausführlich beschreiben.
2024 ist unsere Wirtschaft in Sachsen um 0,5 Prozent geschrumpft, während für alle ostdeutschen Bundesländer zusammen ein Plus von 0,3 Prozent steht.
Die Arbeitslosigkeit ist dadurch in Sachsen gestiegen. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erwartet, dass sich diese negative Entwicklung fortsetzt. 2025 rechnet das Institut mit 155.000 Arbeitslosen in Sachsen. In Chemnitz und dem Landkreis Görlitz drohen sogar zweistellige Arbeitslosenquoten.
Zu befürchten ist auch, dass der Linksblock das Steuergeld der Bürger weiter für ideologische Projekte, die angebliche Weltklimarettung und zur Finanzierung der illegalen Masseneinwanderung in unseren Sozialstaat missbraucht.
Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle: Das Symbol für diese falschen Prioritäten ist die eingestürzte Carolabrücke in Dresden.
Doch nicht nur in Dresden gibt es aktuell Probleme mit unseren Brücken: In Bad Schandau müssen die Anwohner aufgrund einer weiteren maroden Brücke 50 Kilometer Umweg in Kauf nehmen. In Großenhain musste derweil kurz vor Weihnachten von heute auf morgen mit dem Abriss einer Brücke begonnen werden. Es bestand akute Einsturzgefahr.
Die Beinahe-Brücken-Katastrophen in Dresden, Bad Schandau und Großenhain, die auch zu Todesopfern hätten führen können, belegen auf erschreckende Weise, dass unsere Infrastruktur über viele Jahre hinweg kaputtgespart wurde.
Ebenso stiefmütterlich wurde und wird die innere Sicherheit behandelt. Vor wenigen Tagen warnte der Terrorismus-Experte Professor Dr. Peter Neumann nach den schrecklichen Anschlägen rund um Weihnachten: „Allein in Europa hat sich das Volumen dschihadistischer Aktivität seit Oktober 2023 vervierfacht.“
Dagegen müssen unsere Sicherheitsbehörden mit aller Härte vorgehen, statt wie eine Gesinnungspolizei Regierungskritiker zu verfolgen. Wir brauchen wirksamen Schutz vor echten Terroristen und keine morgendlichen Hausbesuche wegen harmloser Äußerungen im Internet.
Die linken Kräfte in Deutschland inklusive der CDU stehen somit für den Niedergang unserer Industrie, für den Niedergang der Infrastruktur, für den Niedergang der Meinungsfreiheit und auch für den Niedergang der Sicherheit.
Wollen Sie, dass sich das fortsetzt? Ich will es unter keinen Umständen.
Doch die Gefahr besteht, dass sich das sächsische Szenario einer linken Blockbildung aus puren Machterhaltungsgründen nach der Bundestagswahl in Berlin wiederholt.
Die CDU wird im Wahlkampf des Öfteren rechts blinken. Aber nach der Wahl werden Friedrich Merz und Robert Habeck von den Grünen dann auf einmal einen Schmusekurs einschlagen, um eine Koalition der Kriegsbefürworter zu schmieden.
Wir sagen zu beidem entschieden „Nein“. Wir sagen „Nein“ zum Krieg und wir sagen auch „Nein“ zum Linksblock.
Dafür sagen wir „Ja“ zum Frieden! Wir sagen „Ja“ zur Freiheit! Und wir sagen „Ja“ zu einem fundamentalen Neuanfang in Deutschland, der sich dem durch die Altparteien verursachten Niedergang entgegenstemmt.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start ins neue Jahr! Denken Sie gerade jetzt im Januar an das, was Hermann Hesse in unvergessene Zeilen packte: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft, zu leben.“
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban