Mit einem neuen Antrag (Drs. 7/14990) skizziert die sächsische AfD-Fraktion notwendige Änderungen des Asylrechts. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Das aktuelle Asylrecht wird tagtäglich...
Aktuell
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, die Grünen haben Deutschland in eine Staatskrise manövriert. Zur Lösung dieser Krise...
CDU-Kultusminister Christian Piwarz hat eingeräumt, dass der Freistaat Sachsen an den Schulen seinen „Integrationsauftrag nicht mehr erfüllen“ könne. Es habe sich ein „Integrationsstau“ gebildet. 1.400...
In Schkeuditz gehen in der Helios-Klinik ab dem 8. Dezember die Lichter für den Fachbereich Gynäkologie und Geburtshilfe aus. Ob die Schließung vorübergehend oder dauerhaft...
Die Morgenpost titelt heute: „Sachsens Eltern droht der Gebühren-Hammer“. Denn: Die Elternbeiträge für die Kindergärten steigen vielerorts dramatisch an. Beispiel Malschwitz bei Bautzen: 2021 kostete...
In den Niederlanden konnte die nationalfreiheitliche PVV von Geert Wilders ihr Wahlergebnis mehr als verdoppeln und ist nun mit großem Abstand stärkste Kraft. Auf Platz...
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/14740) des innenpolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, hat ergeben, dass im Jahr 2023 bisher nur 42 ausländische Mehrfach-Intensivtäter (MITA)...
Zur Ausgabensperre für alle Bundesministerien und der Ankündigung des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck, die Gas- und Strompreise dürften dadurch massiv ansteigen, erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende...
Der AfD-Antrag: „Kinderschutz stärken: Pubertätsblocker und Werbung für Geschlechtsumwandlungen untersagen“ (7/13867) wird am 27. November, 10 Uhr öffentlich im Sozial-Ausschuss behandelt. Bei der Anhörung wird...