Die grüne Justizministerin Katja Meier will die Strafverfolgung in Sachsen aufweichen. Ladendiebstahl bis 25 Euro soll z.B. ab Juli nicht mehr bestraft werden. Laut Freie...
Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/6739) mit dem Titel „Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mittels Antikörpernachweis“ erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Staatsregierung weigert sich...
Zum Gesetzentwurf der sächsischen AfD-Fraktion zur Verhinderung von Windkraftanlagen in unseren Wäldern (Drs. 7/6704) erklärt der Abgeordnete Thomas Prantl: „Wald ist Leben. Wald ist Naturreichtum....
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Lage erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat heute abermals keine Perspektive aufgezeigt, wie sie...
Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) die Grundzüge der nächsten Corona-Verordnung vor. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es ergibt keinen...
Der AfD-Gesetzentwurf für mehr direkte Demokratie in Sachsen (Drs. 7/2702) wurde von den anderen Parteien im Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages abgelehnt. „Einmal mehr haben die...
„Kernenergie – na klar“ lautet der Titel der brandneuen Kampagne unserer sächsischen AfD-Fraktion. Wir wollen damit erreichen, dass die noch existierenden deutschen Kernkraftwerke weiter genutzt...
Zur neuen Kernenergie-Kampagne der sächsischen AfD-Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Mit einer großangelegten Aufklärungsoffensive wollen wir die Akzeptanz der Kernenergie in Sachsen stärken. Wir...
Am Donnerstag jährt sich der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR. Dazu erklärt Ulrich Lupart, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Heimat und Tradition:...