Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
es gibt eine spürbare Wechselstimmung in Deutschland, und in Sachsen ganz besonders.
Im Gespräch mit Ihnen bemerke ich das jeden Tag: Viele von Ihnen haben den Altparteienfilz satt. Viele von Ihnen haben den Einheitsbrei der Medien satt. Sie lassen sich keine Denkverbote mehr erteilen und das ist auch gut so.
Trotzdem fehlt manchen leider der Glaube an eine positive Wende. Alles geht unaufhaltsam den Bach herunter, höre ich häufig. Ich kann diesen Pessimismus in Bezug auf den Niedergang unseres Landes verstehen. Und „Ja“: Unser Weg ist noch weit. Aber wir sind auch schon sehr weit gekommen, denn vor gerade einmal zehn Jahren waren wir noch Politikneulinge, die hofften, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.
Aus meiner Sicht hat unsere Partei drei Etappen zu meistern. Als erstes mussten wir die Schweigespirale durchbrechen. Nun gilt es auf der zweiten Etappe, die demokratiefeindliche Ausgrenzung der AfD durch „Brandmauern“ zu überwinden. Etappe drei wird es schließlich sein, erstmals in einem Bundesland zu regieren und dann tatsächlich das abzuliefern, was Sie von uns zu Recht erwarten.
Vor der Gründung der AfD konnten die Altparteien eine „alternativlose“ Politik betreiben. Damit ist inzwischen Schluss, weil wir gemeinsam mit Ihnen, liebe Bürger, nicht nur lautstarken Widerspruch artikulieren. Es gelingt uns auch immer häufiger, eigene neue politische Themen zu setzen.
Wer bis vor einiger Zeit die desaströse Migrationspolitik kritisierte, wurde schnell als Ausländerfeind diffamiert und hielt deshalb lieber den Mund. Das ist vorbei. Ich freue mich darüber, dass derzeit überall in Sachsen Bürgerinitiativen gegen die Neuansiedlung von illegalen Einwanderern mobilmachen. Danke für Ihren Mut!
Unerwarteten Gegenwind bekam die politisch-mediale Klasse auch in der Corona-Krise. Es ist Lauterbach, Köpping und Co. nicht gelungen, einen Impfzwang durchzudrücken, weil das Gegengewicht von zu Recht besorgten Bürgern und von einer starken parlamentarischen Opposition stärker war. Unser Freiheitswille hat am Ende gesiegt. Auch dafür danke an Sie!
Die grüne Energiewende-Politik galt ebenfalls lange als alternativlos. Bis heute setzt die Regierung einseitig auf Subventionen für die „Erneuerbaren Energien“. Doch dreht sich vielleicht auch hier der Wind? Die AfD hat die ökonomischen und ökologischen Vorteile der Kernkraft früh erkannt. Ein modernes Kernkraftwerk in Sachsen? In einem unserer Braunkohlereviere? Auch über so eine innovative Zukunftspolitik kann durch die AfD wieder gesprochen werden.
Weil viele unserer europäischen Nachbarn die Chancen der Kernenergie verstanden haben, steigt nun der Druck auf die deutsche Regierung. Bleiben wir also am Ball, weil wir die besseren Ideen für Sachsen und für Deutschland haben.
Obwohl längst ersichtlich ist, dass die Schweigespirale nicht mehr funktioniert, versuchten die Altparteien vor einem Jahr erneut, ihren üblichen Einheitsblock der Alternativlosigkeit aufzubauen. Nie wieder Energie aus Russland, riefen speziell die grünen Kriegstreiber. Und die CDU unterstützte: Liefert der Ukraine endlich schwere Waffen!
70 Prozent der Sachsen lehnen diesen Kriegskurs jedoch ab. Sie wünschen sich Diplomatie und Friedensverhandlungen. Einzig die AfD vertritt diese Position glaubwürdig in den Parlamenten. Und es ist uns gelungen, sie auch massenwirksam in die Öffentlichkeit zu tragen. Die Zeit der verordneten Einheitsmeinungen ist somit endgültig abgelaufen.
Die nächste Etappe ist nun, für Frieden, Freiheit und Familie, sowie für Vernunft in der Asyl- und Energiepolitik politische Mehrheiten zu organisieren. Stehen wir hier auf verlorenem Posten, weil wir ausgegrenzt werden?
Die undemokratische Brandmauer zerbröckelt gerade von unten nach oben. In vielen sächsischen Gemeinden, Orten und selbst größeren Städten ergeben sich in den Kommunalparlamenten überraschende Bündnisse. Nicht nur aus den Reihen der CDU gibt es inzwischen „Abweichler“, die für AfD-Anträge stimmen. Das zeigt: Vernunft und gute Sacharbeit setzen sich am Ende durch.
In den Gemeinde- und Stadträten sitzen im Gegensatz zum Landtag und dem Bundestag finanziell unabhängige Bürger, denen ihre Heimat am Herzen liegt und die deshalb sachorientiert abstimmen.
Ich bin mir sicher: Der Druck dieser kommunalen Basis ist schon jetzt in Dresden und Berlin zu vernehmen und wird mittelfristig zum Einsturz der sogenannten „Brandmauern“ führen.
Dann wird es auch möglich sein, den Mehrheitswillen auf Landesebene umzusetzen. Und der ist in Sachsen eindeutig: Die Sachsen wünschen sich eine bürgerliche Politik und keine de facto linke Regierung, in der die Grünen mit ihren 8,6 Prozent das Sagen haben, weil die CDU alles mit sich machen lässt.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban