Bundeswehr: Frieden und Landesverteidigung als oberstes Ziel!

Zur Diskussion um die Bedeutung der Bundeswehr für den Freistaat Sachsen erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt:

„Wir brauchen eine handlungsfähige, gut ausgerüstete Bundeswehr zur Landesverteidigung. Sie kaputtgespart zu haben, muss sich insbesondere die CDU vorwerfen lassen. Von 2005 bis 2021 stellte sie durchgängig den Verteidigungsminister.

Wichtig ist nun, die aus dieser falschen Politik resultierenden Mängel schnell abzustellen. Material- und Personalknappheit müssen endlich der Vergangenheit angehören. Zudem ist es bizarr und unverantwortlich zugleich, dass wir einerseits Leopard 2- Panzer in die Ukraine schicken und anderseits ausgemusterte Kampfpanzer aus der Schweiz zurückkaufen wollen, um Materiallücken zu schließen.

Auf den Freistaat Sachsen bezogen sehe ich die sächsische Regierung in der Pflicht: Sie muss auf allen Ebenen darauf dringen, dass kräftig in unsere Bundeswehr-Standorte und insbesondere den Truppenübungsplatz Oberlausitz investiert wird. Die AfD hat dazu bereits vor Jahren konkrete Vorschläge erarbeitet: Wir wünschen uns in der Oberlausitz unter anderem ein Kraftfahrausbildungszentrum.

Ich bin mir allerdings sicher, dass sich ein breiter gesellschaftlicher Konsens über die bessere Ausrüstung der Bundeswehr und notwendige Investitionen nur erzielen lässt, wenn wir Frieden unmissverständlich als oberstes Ziel unserer Außen- und Verteidigungspolitik definieren.

Sich in fremde Konflikte einzumischen, wird dabei nicht hilfreich sein. Wir müssen uns zukünftig wieder vordergründig auf die Landesverteidigung konzentrieren und nicht zur Weltpolizei mutieren.“

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