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Kategorie: Demokratie

Demokratie
Ist ein Blockparteien-Bündnis mit Kommunisten demokratischer als eine freie, geheime Wahl?
Im Sächsischen Landtag gab es schon sehr viele Abstimmungen, bei denen wir unzufrieden mit dem Ergebnis waren. Dennoch haben die AfD-Abgeordneten nie Blumensträuße durch die...
06.02.2020
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Demokratie
Parlamentsauflösung beschädigt Souveränität der Bundesländer
Zur angekündigten Auflösung des Thüringer Landtags erklärt der sächsische AfD-Fraktionschef Jörg Urban: „Wenn solange gewählt wird, bis den Altparteien das Ergebnis passt, nimmt die Demokratie...
06.02.2020
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Demokratie
Auch in Sachsen gibt es die Chance auf eine bürgerliche Mehrheit
Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die AfD hat in Thüringen die Abwahl...
05.02.2020
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Demokratie
Verfassungsschutz bestätigt freiheitlich-demokratische Ausrichtung der Jungen Alternative
Laut der Kleinen Anfrage Drs. 7/943 handelt es sich bei der Jungen Alternative Sachsen nicht um eine „extremistische Bestrebung“, so CDU-Innenminister Roland Wöller. Dazu erklärt...
04.02.2020
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Grundsatzerklärung: Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa

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