Angeblich prüft die Staatsregierung derzeit, ob die Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV vor den Sommerferien abgeschafft wird. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die Maskenpflicht muss...
Jens Michel wurde in der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtags zum neuen Präsidenten des Rechnungshofes gewählt. Dazu erklärt André Barth, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir...
Auf der Webseite https://www.ministerpraesident.sachsen.de ist ein Interview von Michael Kretschmer (CDU) eingestellt, in dem er AfD-Politiker mit „Reichsbürgern“ vergleicht. Brisant daran: Das Bundesverfassungsgericht hat Bundesinnenminister...
Die Sächsische Zeitung berichtet aktuell unter der Überschrift „Millionen-Strafe für alte Kläranlagen“ über eine Kleine Anfrage (Drs. 7/1978) unseres Abgeordneten Thomas Thumm. Brisant daran: Während...
Die historischen Raddampfer der „Weißen Flotte“ in Dresden stehen vor dem Aus. Über hundert Mitarbeiter haben im Mai bereits keinen Lohn mehr erhalten. Die Sächsische...
Laut dem Tagesspiegel intervenierte der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks „als Krisenmanager“, um die Wahl des neuen Kulturamtsleiters der Stadt Radebeul, Jörg Bernig, rückgängig zu machen....
Der traditionsreichen „Weißen Flotte“ auf der Dresdner Elbe droht der Untergang. Laut Medienberichten fürchten die Mitarbeiter eine Insolvenz, nachdem die Sächsische Aufbaubank (SAB) die zugesagte...
Zum Vorstoß von Bodo Ramelow, die Corona-Beschränkungen in Thüringen Anfang Juni aufzuheben, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es ist erstaunlich und löblich, dass der linke...
In einem aktuellen Gespräch mit der Sächsischen Zeitung bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete und Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth friedliche Demonstranten als „systemfeindliche Zündler“. Der ganze Satz lautet: „Für...