Im letzten Jahr stellten über 20.000 Türken Asylanträge in Deutschland. Damit waren sie nach Syrern und Afghanen die drittgrößte Gruppe, berichtet die WELT. Nun fragt...
Zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion für das Sächsische Krankenhausgesetz (7/11521) erklärt der sozialpolitische Sprecher, Frank Schaufel: „Wir wollen die Serie der Krankenhaus-Schließungen in Sachsen beenden. Allein...
Die Bürger sollen länger arbeiten, findet SPD-Bundeskanzler Scholz. Ihn stört, dass die Senioren durchschnittlich bereits mit 64 Jahren in Rente gehen, obwohl das offizielle Renteneintrittsalter...
Zum zweiten Sozialbericht für Sachsen erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Gudrun Petzold: „Der Pflegenotstand bleibt weiter die größte sozialpolitische Herausforderung für Sachsen. Wir brauchen...
Deutschland ist eines der wenigen Länder, die bei Corona immer noch am Pandemie-Status festhalten. In Sachsen ist die Regierung noch nicht einmal bereit, die Quarantänepflicht...
Die sächsische AfD-Fraktion hat vor wenigen Tagen erneut den Antrag gestellt (Drs. 7/11293), die weiterhin bestehende Maskenpflicht im ÖPNV, in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflege-Einrichtungen aufzuheben....
Die Landesregierung hat eine Empfehlung herausgegeben, die Temperaturen in Kitas und Schulen abzusenken. Damit soll Energie gespart werden. Laut der AfD-Anfrage (7/10986) gibt es dagegen...
Aktuell wird über „Sozialtourismus“ von Ukrainern in Deutschland diskutiert. Ukrainer mit großen Autos und viele Pendler zwischen der Ukraine und Deutschland sorgen für Unmut. So...
Die AfD will Familien bei den Kita-Gebühren entlasten. Zum entsprechenden Antrag (7/9746) erklärt der Abgeordnete, Dr. Rolf Weigand: „Eine Familie mit drei Kita-Kindern zahlt schon...