Elternbeiträge in Kitas langfristig abschaffen!

Die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer, hat sich mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8466) nach den „Elternbeiträgen in Kindertagespflege und Krippe“ erkundigt. Sie erhielt die Auskunft, dass der Regierung „keine Daten zur Erhöhung von Elternbeiträgen in den sächsischen Gemeinden“ vorliegen.

Sehr wohl gibt es aber in vielen Kommunen durchgeführte bzw. angekündigte Erhöhungen der Elternbeiträge. Unter anderem sind davon aktuell betroffen: Dresden, Meißen, Gröditz, Görlitz, Chemnitz, Glauchau, Großschirma, Großrückerswalde und Hoyerswerda um nur einige zu nennen.

Dazu erklärt Doreen Schwietzer:

„In Sachsen kosten Krippenplätze teilweise über 270 Euro. Bereits das ist eine enorme Belastung für junge Familien. Die CDU-geführte Staatsregierung müsste eigentlich alles dafür tun, diese hohen Elternbeiträge flächendeckend zu senken. Stattdessen versucht sie uns weiszumachen, von keinen Erhöhungen zu wissen. Dieses durchschaubare Manöver ist symptomatisch für die familienfeindliche Politik in Sachsen.

Die AfD hat es sich zum Ziel gesetzt, die Elternbeiträge in Kindertagesstätten langfristig komplett abzuschaffen, wie andernorts bereits geschehen. Erreicht werden kann das schrittweise, indem zunächst überall kostenlose Vorschuljahre eingeführt werden.“

Hintergrund: Die AfD-Fraktion beantragte im Zuge der letzten Haushaltsverhandlungen ein kostenloses Vorschuljahr. Die anderen Parteien lehnten ab.