EU droht Twitter zu verbieten: Schluss mit Zensur!

Die EU hat Elon Musk angedroht, Twitter in der EU zu verbieten. Es ist der EU ein Dorn im Auge, dass sich Musk für mehr Meinungsfreiheit einsetzt und keine Zensur mehr zulassen will. Nun werfen die Eurokraten dem erfolgreichen Unternehmer vor, er schränke bei Twitter „Hassrede“ und „Fake-News“ nicht genügend ein.

Gleichzeitig plant Brüssel eine europäische Medienaufsichtsbehörde, um auch die EU-Mitgliedsländer besser auf Linie zu bringen. Damit sollen vor allem Polen und Ungarn in die Zange genommen werden. Deren Medien hatten es z. B. immer wieder gewagt, die unkontrollierte Masseneinwanderung und die Transgender-Hysterie zu kritisieren.

„Eine europäische Medienbehörde lehnen wir strikt ab“, erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Joachim Keiler. „Unsre Sächsische Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien reicht komplett aus.“