Mit einem aktuellen Antrag (Drs. 7/9335) möchte die AfD-Fraktion Sachsen ein Förderprogramm für Gaststätten erwirken. Durch Zuschüsse sollen es die Wirte im ländlichen Raum künftig leichter haben, ihre Lokale zu modernisieren und Sanierungen durchzuführen. Ein ähnliches Programm wurde bereits vor ein paar Jahren in Bayern erfolgreich umgesetzt.
Dazu erklärt Mario Kumpf, Sprecher für ländlichen Tourismus der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
„Stirbt die Gaststätte, stirbt nicht nur das Dorf, sondern auch der Tourismus vor Ort. Gerade nach zwei Jahren im Corona-Modus können wir es uns nicht leisten, dieses Problem weiterhin zu ignorieren. Was wir brauchen, ist ein umfassendes Programm zur Modernisierung unserer Gaststätten im ländlichen Raum. Das bayerische Modell sollte auch in Sachsen Schule machen.
Die sächsische Regierung sieht das offenbar anders. Man windet sich mit der Behauptung heraus, dass es kein Gaststättensterben in Sachsen gebe. Aber das ist falsch: Allein zwischen 2001 und 2010 wurde mehr als jede vierte Kneipe geschlossen. Auch in den Jahren danach – noch vor Corona! – gab es einen erheblichen Rückgang, wie meine parlamentarischen Anfragen belegen.
Tourismusministerin Barbara Klepsch (CDU) betont immer wieder, wie dringend wir einen Neustart im Tourismus brauchen. Über unseren Antrag wird Anfang Juni im Plenum des Sächsischen Landtages abgestimmt. Dann wird sich zeigen, wie ernst es den Regierungsparteien wirklich ist – denn ohne intakte Gaststätten ist ein Neustart im Tourismus überhaupt nicht denkbar.“